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   BGH, 25.01.1956 - V ZR 190/54   

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https://dejure.org/1956,328
BGH, 25.01.1956 - V ZR 190/54 (https://dejure.org/1956,328)
BGH, Entscheidung vom 25.01.1956 - V ZR 190/54 (https://dejure.org/1956,328)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 1956 - V ZR 190/54 (https://dejure.org/1956,328)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BGHZ 19, 387
  • NJW 1956, 631
 
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Wird zitiert von ... (42)Neu Zitiert selbst (3)

  • RG, 23.01.1922 - VI 481/21

    Verleitung zum Vertragsbruch

    Auszug aus BGH, 25.01.1956 - V ZR 190/54
    Daran ändert auch der sonst anzuerkennende Grundsatz nichts, daß jede Partei ihre eigenen Behauptungen, auch wenn sie vom Gegner bestritten sind, gelten lassen muß (Baumbach-Lauterbach, ZPO § 286 Anm. 2 G; RGZ 103, 419 [422]; 94, 348).

    Die Beklagte hatte aber insoweit die Einwilligung in die Klageänderung durch ihr Verteidigungsvorbringen schon im voraus erklärt (RGZ 103, 419 [422]).

  • BGH, 10.12.1953 - IV ZR 48/53

    Zurückverweisung an Berufungsgericht

    Auszug aus BGH, 25.01.1956 - V ZR 190/54
    Auch aus der Entscheidung BGHZ 11, 222, die einen gänzlich anderen Fall betrifft, ist nichts Gegenteiliges zu entnehmen.
  • RG, 19.02.1919 - V 280/18

    Verwertbarkeit nachteiliger Parteibehauptungen

    Auszug aus BGH, 25.01.1956 - V ZR 190/54
    Daran ändert auch der sonst anzuerkennende Grundsatz nichts, daß jede Partei ihre eigenen Behauptungen, auch wenn sie vom Gegner bestritten sind, gelten lassen muß (Baumbach-Lauterbach, ZPO § 286 Anm. 2 G; RGZ 103, 419 [422]; 94, 348).
  • BGH, 30.01.2015 - V ZR 63/13

    Klage des ehemaligen Geschäftsführers einer Bezirkszahnärztekammer auf Zustimmung

    Im Grundsatz darf sich eine Partei gegnerischen Vortrag auch dann hilfsweise zu eigen machen, wenn dieser dem eigenen Vortrag widerspricht, solange das Verhältnis der Behauptungen zueinander klargestellt ist und nicht (objektiv) feststeht, dass die Hilfsdarstellung bewusst wahrheitswidrig abgegeben wurde (Senat, Urteil vom 25. Januar 1956 - V ZR 190/54, BGHZ 19, 387, 390 f.; Urteil vom 23. Juni 1989 - V ZR 125/88, NJW 1989, 2756; MünchKomm-ZPO/Wagner, 4. Aufl., § 138 Rn. 12; Musielak/Stadler, ZPO, 11. Aufl., § 138 Rn. 2).
  • BGH, 18.01.2018 - I ZR 150/15

    Schadensersatzansprüche wegen einer ohne Wissen des Klägers von seinem

    (1) Es ist anerkannt, dass für einen Klageantrag in tatsächlicher Hinsicht widersprechende Begründungen gegeben werden können, wenn das Verhältnis dieser Begründungen zueinander klargestellt ist, sie also nicht als ein einheitliches Vorbringen geltend gemacht werden (BGH, Urteil vom 25. Januar 1956 - V ZR 190/54, BGHZ 19, 387, 391).
  • BGH, 04.07.2019 - III ZR 202/18

    Hauptvorbringen als Grundlage für die Entscheidung des Gerichts hinsichtlich

    Denn es wäre widersprüchlich, würde das Gericht gleichzeitig das Hauptvorbringen als nicht erwiesen behandeln, andererseits aber doch als der Wirklichkeit entsprechend, indem es das Hilfsvorbringen wegen Verstoßes gegen die Wahrheitspflicht unbeachtet ließe (BGH, Urteil vom 25. Januar 1956 - V ZR 190/54, BGHZ 19, 387, 391).
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