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   BGH, 14.07.1952 - IV ZR 1/52   

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https://dejure.org/1952,108
BGH, 14.07.1952 - IV ZR 1/52 (https://dejure.org/1952,108)
BGH, Entscheidung vom 14.07.1952 - IV ZR 1/52 (https://dejure.org/1952,108)
BGH, Entscheidung vom 14. Juli 1952 - IV ZR 1/52 (https://dejure.org/1952,108)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen - Einbringen von Sicherungsgut in ein Sicherungslager - Sittenwidrigkeit von Sicherungsübereignungen ganzer Warenlager einschließlich künftiger Bestandteile - Vorliegen eines Knebelungsvertrages ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 7, 111
  • NJW 1952, 1169
  • NJW 1953, 57 (Ls.)
  • DB 1952, 802
 
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Wird zitiert von ... (37)Neu Zitiert selbst (1)

  • RG, 18.11.1924 - VI 164/24

    Dinglicher Übereignungsvertrag; Urteilsgründe

    Auszug aus BGH, 14.07.1952 - IV ZR 1/52
    Denn in den Füllen des Knebelungsvertrages - wie auch in denjenigen der Gläubigergefährdung oder Kredittäuschung - ist in der Regel auch die Übereignung selbst ein Rechtsgeschäft, das gegen die guten Sitten verstösst, weil sie die durch das Grundgeschäft eingeleitete Knebelung und Kredittäuschung verstärkt oder erst endgültig bewirkt (vgl auch RGZ 109, 201 [202]; Warn Rspr 1931 Nr. 100; BGB RGRK 9. Aufl. Anm. 6 c zu § 930).
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