Rechtsprechung
   BGH, 21.05.1953 - IV ZR 192/52   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Prof. Dr. Lorenz

    Anwartschaftsrecht als Recht zum Besitz i.S.v. § 986 BGB?

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Eigentumserwerb kraft guten Glaubens an einem unter Eigentumsvorbehalt stehenden Kraftfahrzeug - Unmittelbarer Besitzerwerb durch Übergabe des Wagens an einen Besitzdiener - Recht zum Besitz durch aufschiebend bedingte Eigentumsübertragung - Gutgläubiger Erwerb eines Anwartschaftsrechts auf das Eigentum an dem Wagen - Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Übergabe oder des Besitzerwerbs - Begriff der groben Fahrlässigkeit - Nichtvorlage des Kraftfahrzeugbriefes - Geltung des Grundsatzes von Treu und Glauben auch auf dem Gebiete des Sachenrechts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Allgemeines Vertragsrecht-Gutgl. Erwerb d. aufschiebend bedingt übereig. Sache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 10, 69
  • NJW 1953, 1099
  • DB 1953, 531



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Wird zitiert von ... (61)  

  • BGH, 08.07.2010 - III ZR 249/09  

    Verjährungsbeginn für Schadenersatzansprüche gegen den Kapitalanlageberater bzw.

    aa) Die tatrichterliche Beurteilung, ob einer Partei der Vorwurf grober Fahrlässigkeit zu machen ist, unterliegt der Nachprüfung durch das Revisionsgericht nur dahin, ob der Tatrichter den Begriff der groben Fahrlässigkeit verkannt, bei der Beurteilung des Verschuldensgrades wesentliche Umstände außer Betracht gelassen oder gegen Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verstoßen hat (st. Rspr.; s. nur BGHZ 10, 14, 16 f; 10, 69, 74; 145, 337, 340; 163, 351, 353; BGH, Urteile vom 23. September 2008 - XI ZR 262/07 - NJW-RR 2009, 547 Rn. 17 m.w.N. und vom 10. November 2009 - VI ZR 247/08 - VersR 2010, 214, 215 Rn. 12 m.w.N.).
  • BGH, 24.04.2012 - XI ZR 96/11  

    Zur Haftung des Bankkunden bei Pharming

    Diese Beurteilung unterliegt der Nachprüfung durch das Revisionsgericht nur dahin, ob der Tatrichter den Begriff der Fahrlässigkeit verkannt, bei der Beurteilung wesentliche Umstände außer Betracht gelassen oder gegen Verfahrensvorschriften, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen hat (st. Rspr., vgl. BGH, Urteile vom 11. Mai 1953 - IV ZR 170/52, BGHZ 10, 14, 18; vom 21. Mai 1953 - IV ZR 192/52, BGHZ 10, 69, 74; vom 4. Dezember 1985 - IVa ZR 130/84, NJW-RR 1986, 705, 706; vom 17. Dezember 2008 - IV ZR 9/08, NJW 2009, 1147 Rn. 13 und vom 8. Juli 2010 - III ZR 249/09, BGHZ 186, 152 Rn. 27 mwN).
  • OLG Hamm, 06.07.2017 - 5 U 152/16  

    Baulast kann Grundstücksnutzung durch Nachbarn rechtfertigen

    Jedoch kann die Arglisteinrede - so der BGH - dem Herausgabeanspruch des Eigentümers entgegengesetzt werden (BGHZ 10, 69, 75; BGH, Urteil vom 09. Januar 1981 - V ZR 58/79 -, BGHZ 79, 201-210, Rn. 37 m.w.N.); für den Unterlassungsanspruch kann nichts anderes gelten.
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