Rechtsprechung
   BGH, 14.01.1992 - VI ZR 186/91   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Wertermittlung einer verbrauchten Strommenge für Wertersatzanspruch bei unbefugter Stromentnahme - Ermittlung des Wertersatzanslpruchs bei einer ungerechtfertigten Bereicherung - Prinzip der üblichen Vergütung der Leistung als Anforderung an Wertersatzanspruch - Anwendbarkeit von Grundpreistarifen und Kleinverbrauchstarifen auf Stromdiebe

  • Bund der Energieverbraucher
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHZ 117, 29
  • NJW 1992, 1383
  • MDR 1992, 560
  • VersR 1992, 586
  • WM 1992, 964
  • BB 1992, 734
  • JR 1993, 27



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)  

  • BAG, 12.12.2012 - 5 AZR 93/12  

    Erstattung einer Übergangsversorgung bei Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses

    Da sich die Höhe des Wertersatzes nach dem objektiven Wert des Erlangten bestimmt (vgl. BGH 14. Januar 1992 - VI ZR 186/91 - BGHZ 117, 29; MünchKomm/BGB/Schwab 5. Aufl. 2009 § 818 Rn. 75; RGRK/ Heimann-Trosien BGB 12. Aufl. 1989 § 818 Rn. 18 ; Staudinger/Lorenz BGB 13. Aufl. 2007 § 818 Rn. 26 ) , ist auf den Wert der Versicherung Anfang August 2010 abzustellen, wobei Nutzungen und Früchte - wie Zinserträge und Überschussbeteiligungen - einzubeziehen sind, § 818 Abs. 1, §§ 99, 100 BGB (anders für Pflichtteilergänzungsansprüche nach § 2325 Abs. 1 BGB, BGH 28. April 2010 - IV ZR 73/08 - BGHZ 185, 252) .
  • OLG Hamm, 17.05.2017 - 30 U 117/16  

    Dingliches Wohnrecht; Wert; Schenkungswert

    In Ermangelung einer solchen marktüblichen Vergütung findet der Wert in der angemessenen Vergütung seinen Ausdruck, die bei ordnungsgemäßer Inanspruchnahme des in Rede stehenden Rechtsguts zu entrichten ist (st. Rspr. BGH, Urteile vom 6. April 2016 - VIII ZR 79/15, juris Rn. 37; vom 7. März 2013 - III ZR 231/12 juris Rn. 28; vom 21. März 1996 - III ZR 245/94, juris Rn. 35; vom 14. Januar 1992 - VI ZR 186/91, juris Rn. 8).
  • BGH, 21.03.1996 - III ZR 245/94  

    Bereicherungshaftung eines Energieversorgungsunternehmens wegen der Nutzung

    Dieser Verkehrswert findet in der üblichen oder - in Ermangelung einer solchen - in der angemessenen Vergütung ihren Ausdruck, die bei ordnungsgemäßer Inanspruchnahme des in Rede stehenden Rechtsguts zu entrichten ist (st. Rspr., vgl. nur BGHZ 117, 29, 31 und 99, 244, 248 m.w.N.).
  • BSG, 10.04.2008 - B 3 KR 5/07 R  

    Krankenversicherung - Vergütung von Rettungsfahrten eines privaten

    Maßgeblich dafür ist der objektive Verkehrswert des Erlangten, nämlich die bei ordnungsgemäßer Inanspruchnahme übliche oder - in Ermangelung einer solchen - angemessene Vergütung des in Rede stehenden Rechtsguts (stRspr der obersten Gerichtshöfe des Bundes, vgl Urteil des erkennenden Senats vom 13.5.2004, aaO, RdNr 14; ebenso BGHZ 82, 299, 307; 99, 244, 248; 117, 29, 31; 132, 198, 207 und BAGE 69, 324, 330).
  • BGH, 23.04.2013 - VIII ZR 260/12  

    Wertersatzanspruch des Energieversorgungsunternehmens bei rechtsgrundloser

    Die Grundsätze der Berechnung des Wertersatzes für rechtsgrundlos verbrauchten Strom (§ 818 Abs. 2 BGB) sind durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs geklärt (Urteil vom 14. Januar 1992 - VI ZR 186/91, BGHZ 117, 29).

    Der geschuldete Wertersatz ist nach dem Tarif zu berechnen, der im Einzelfall zu einer der Leistung angemessenen Vergütung führt (BGH, Urteil vom 14. Januar 1992 - VI ZR 186/91, aaO S. 31 ff.).

  • OLG Rostock, 26.11.2009 - 3 U 103/06  

    Schadensersatz bei Beschädigung eines Kunstwerks: Unmöglichkeit der

    Dann stehen dem Kläger und Gläubiger lediglich Geldersatzansprüche aus § 251 Abs. 1 BGB zu (vgl. BGH, Urt. v. 29.02.1984, IVa ZR 188/82, NJW 1984, 2570; BGH, Urt. v. 22.05.1985, VIII ZR 220/84, NJW 1985, 2413; BGH, Urt. v. 10.07.1984, VI ZR 262/82, NJW 1984, 2282; BGH, Urt. v. 14.01.1992, VI ZR 186/91, NJW 1992, 1383; Palandt/Heinrichs, BGB, 68. Aufl., § 251 Rn. 3 a).
  • VG Regensburg, 30.07.2003 - RO 3 K 03.37  

    Voraussetzungen eines Teilnehmerentgelts nach dem Bayerischen Mediengesetz

    Für die Wertermittlung ist die Höhe des Teilnehmerentgelts nach der Teilnehmerentgeltsatzung heranzuziehen (s. dazu auch BGH NJW 1992, 1383 Wertermittlung einer unbefugt verbrauchten Strommenge).
  • OLG Hamm, 10.01.2003 - 9 U 168/02  

    Berücksichtigung des Werkunternehmerpfandrechts bei Schadensersatz wegen

    Bei Verlust eines Gegenstandes bemißt sich der Ersatzanspruch regelmäßig nach dem Wiederbeschaffungswert, d. h. dem Verkaufswert (BGHZ 92, 85; 117, 29).
  • VG Weimar, 02.07.2008 - 3 K 957/06  

    Benutzungsgebührenrecht; Fehlerhaft gegründeter Zweckverband; Erstattungsanspruch

    Bei einem nach § 812 BGB entschiedenen Fall eines (längeren) Stromdiebstahls hat der BGH (Urteil vom 14.01.1992 - VI ZR 186/91 -, J URIS , Rdnr. 9) die Tarife des örtlichen Elektrizitätsversorgers als die übliche Vergütung eingeordnet.
  • VG Weimar, 02.07.2008 - 3 K 1774/06  

    Benutzungsgebührenrecht; Fehlerhaft gegründeter Zweckverband; Erstattungsanspruch

    Bei einem nach § 812 BGB entschiedenen Fall eines (längeren) Stromdiebstahls hat der BGH (Urteil vom 14.01.1992 - VI ZR 186/91 -, J URIS , Rdnr. 9) die Tarife des örtlichen Elektrizitätsversorgers als die übliche Vergütung eingeordnet.
  • VG Weimar, 09.09.2008 - 3 K 872/06  

    Benutzungsgebührenrecht; Keine Säumniszuschläge für ausbleibende Zahlungen auf

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht