Rechtsprechung
   BGH, 25.03.1993 - III ZR 60/91   

Fluglärm

Enteignender Eingriff, enteignungsrechtliche Zumutbarkeitsschwelle

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Entschädigung bei "enteignenden" Fluglärmimmissionen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 14
    Enteignender Eingriff durch militärischen Fluglärm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 122, 76
  • NJW 1993, 1700
  • MDR 1993, 1185
  • NVwZ 1993, 811 (Ls.)
  • WM 1993, 1481
  • DVBl 1993, 1089



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Wird zitiert von ... (102)  

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04  

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Der Bundesgerichtshof hält es für sachgerecht, in Gebieten, die - auch - dem Wohnen dienen, die verfassungsrechtliche Zumutbarkeitsgrenze bei Mittelungspegeln von 70 dB(A) bis 75 dB(A) tagsüber zu ziehen (BGH, Urteile vom 25. März 1993 - III ZR 60/91 - BGHZ 122, 76, 81 und vom 16. März 1995 - III ZR 166/93 - BGHZ 129, 124, 127).
  • LG Saarbrücken, 20.11.2015 - 13 S 117/15  

    Haftung für Schaden durch Beifahrertür

    Deshalb kommt es hier auch nicht auf die höhere enteignungsrechtliche Zumutbarkeitsschwelle, sondern auf die fachplanungsrechtliche Erheblichkeitsschwelle an (BGHZ 122, 76, 78 f., Urt. v. 27.10.2006 - V ZR 2/06 = NJW-RR 2007, 168, [...] Rdn. 15; Staudinger/Roth a.a.O. Rdn. 252 f., jew. m.w.N.).

    Dies entspricht zugleich der in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zugrunde gelegten Bewertung des Begriffs der "erheblichen Belästigung" i.S.d. § 3 Abs. 1 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), bei dem die Erheblichkeitschwelle zugleich die Abgrenzung von wesentlicher und unwesentlicher Beeinträchtigung i.S.d. § 906 Abs. 1 BGB darstellt (vgl. BGHZ 111, 63; 122, 76; BVerwGE 79, 254, 258 [BVerwG 29.04.1988 - 7 C 33/87]; Jarass, BImSchG, 8. Aufl. 2009, § 3 Rdn. 48 m.w.N.) und bei dem ebenfalls Faktoren wie Art, Ausmaß und Dauer der Einwirkung, aber auch Art des betroffenen Grundstücks und Vorbelastung zu berücksichtigen sind (Jarass a.a.O. Rdn. 47 a.E. i.V.m. Rdn. 49 f. m.w.N.).

  • BGH, 26.09.2003 - V ZR 41/03  

    Lärm durch Rockkonzert

    Dabei sind wesentliche Immissionen identisch mit erheblichen Belästigungen im Sinne des § 3 Abs. 1 BImSchG (BGHZ 122, 76, 78).
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