Rechtsprechung
   BGH, 30.09.1993 - IX ZR 227/92   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anfechtung - Bardeckung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Absichtsanfechtung im Konkurs auch bei Bardeckung; keine Bardeckung bei gleichwertiger, aber andersartiger Leistung des Gemeinschuldners

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Aktuelle Probleme des insolvenzrechtlichen Bargeschäfts" von RA Prof. Dr. Hans-Jürgen Lwowksi und Dr. Nils-Christian Wunderlich, original erschienen in: WM 2004, 1511 - 1518.

Papierfundstellen

  • BGHZ 123, 320
  • NJW 1993, 3267
  • NJW-RR 1994, 293 (Ls.)
  • ZIP 1993, 1653
  • MDR 1994, 158
  • WM 1993, 2099
  • DB 1993, 2427
  • JR 1995, 103



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Wird zitiert von ... (118)  

  • BGH, 12.10.2006 - IX ZR 228/03  

    Anforderungen an die Feststellung der Zahlungsunfähigkeit

    Dies ist zutreffend, weil die Bezahlung einer Schuld durch eigenen Scheck verkehrsüblich ist (BGHZ 123, 320, 324; v. 2. Februar 2006 - IX ZR 67/02, ZIP 2006, 578, z.V.b. in BGHZ 166, 125; MünchKomm-InsO/Kirchhof, § 131 Rn. 35; Kübler/Prütting/Paulus, InsO § 131 Rn. 13).
  • BAG, 29.01.2014 - 6 AZR 345/12  

    § 133 InsO - Bargeschäft - subjektive Voraussetzungen

    Unanfechtbar abgeschlossene Rechtsgeschäfte müssen erfüllbar bleiben (vgl. BGH 30. September 1993 - IX ZR 227/92 - zu II 2 der Gründe, BGHZ 123, 320) .

    b) Für die Vorsatzanfechtung genügt jedoch eine mittelbare Benachteiligung (vgl. BAG 21. Februar 2008 - 6 AZR 273/07 - Rn. 51, BAGE 126, 89; MünchKommInsO/Kirchhof 3. Aufl. § 142 Rn. 24; für § 31 Nr. 1 KO BGH 30. September 1993 - IX ZR 227/92 - zu II 2 der Gründe, BGHZ 123, 320) .

  • BGH, 29.11.2007 - IX ZR 30/07  

    Zur Anfechtbarkeit von Globalzessionen

    (b) Eine engere Auslegung des Begriffs der Inkongruenz, bezogen auf Globalsicherungsverträge in unverdächtiger Zeit, ist zudem deshalb geboten, weil § 131 InsO auf der Erfahrung beruht, dass eine Leistung, die so nicht beansprucht werden kann, in der Regel höheres Misstrauen verdient und daher weniger Schutz genießen soll als eine kongruente Deckung (vgl. BGHZ 123, 320, 326; 137, 267, 284; BGH, Urt. v. 8. Oktober 1998 - IX ZR 337/97, ZIP 1998, 2008, 2011).
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