Rechtsprechung
   BGH, 23.02.1995 - I ZR 68/93   

Mauer-Bilder

§ 17 UrhG, angemessene Beteiligung der Künstler, die die Berliner Mauer bemalt haben, an dem Erlös aus dem Verkauf von Mauerteilen

Volltextveröffentlichungen (7)

  • archive.org PDF

    § 17 UrhG
    Beteiligung der Künstler am Verkaufserlös der Berliner Mauer-Bilder

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Urheberrechtsverletzung durch den Handel mit Teilen der Berliner Mauer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 17
    "Mauer-Bilder"; Beteiligung der Künstler an dem Erlös aus der Veräußerung von ihnen bemalter Teile der Berliner Mauer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Veräußerung von bemalten Teilen der Berliner Mauer

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht; Verwertung eines aufgedrängten Kunstwerkes

Papierfundstellen

  • BGHZ 129, 66
  • NJW 1995, 1556
  • NJW 1995, 852
  • NJW-RR 1995, 931 (Ls.)
  • MDR 1995, 707
  • GRUR 1995, 673
  • ZUM 1995, 716
  • afp 1995, 625



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Wird zitiert von ... (24)  

  • BGH, 17.12.2010 - V ZR 45/10  

    Eigentumsbeeinträchtigung durch Anfertigung und Verwertung der Fotografien von

    Urheberrecht und Eigentum am Werkoriginal sind voneinander unabhängig und stehen selbständig nebeneinander (BGH, Urteil vom 23. Februar 1995 - I ZR 68/93, BGHZ 129, 66, 70).
  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 68/08  

    Restwertbörse

    a) Der Verletzte kann vom Verletzer zur Vorbereitung eines bezifferten Schadensersatzanspruchs (BGH, Urt. v. 7.12.1979 - I ZR 157/77, GRUR 1980, 227, 232 - Monumenta Germaniae Historica) oder eines auf die Herausgabe des Erlangten gerichteten Bereicherungsanspruchs (BGHZ 129, 66, 75 - Mauerbilder) nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) Auskunftserteilung verlangen.
  • OLG Stuttgart, 31.05.2017 - 4 U 204/16  

    Reiss-Engelhorn-Museen

    Zum Verhältnis zwischen Urheberrecht und Eigentum führt der Bundesgerichtshof immer wieder aus, dass beides selbständig nebeneinander steht, was einer Weiterveräußerung bei einem selbständigen Wirtschaftsgut nicht entgegen steht (z. B. BGHZ 129, 66 [70 f.] - Aufgedrängte Kunst; vergleiche auch BGHZ 165, 62; BGHZ 33, 1 [15] - Künstlerlizenz bei öffentlicher Wiedergabe von Schallplatten).
  • BGH, 19.01.2017 - I ZR 242/15  

    East Side Gallery - Urheberrechtsschutz: Fotografieren eines Werkes an

    Diese Beurteilung lässt keinen Rechtsfehler erkennen (vgl. auch BGH, Urteil vom 23. Februar 1995 - I ZR 68/93, BGHZ 129, 66, 70 - Mauer-Bilder; Urteil vom 24. Mai 2007 - I ZR 42/04, GRUR 2007, 691 Rn. 25 = WRP 2007, 996 - Staatsgeschenk).
  • BGH, 17.12.2010 - V ZR 46/10  

    Zulässigkeit der gewerblichen Herstellung und Verwertung von Filmaufnahmen von

    Urheberrecht und Eigentum am Werkoriginal sind voneinander unabhängig und stehen selbständig nebeneinander (BGH, Urteil vom 23. Februar 1995 - I ZR 68/93, BGHZ 129, 66, 70).
  • BGH, 02.10.1997 - I ZR 88/95  

    "Spielbankaffaire"; Geltendmachung einer ausschließlichen urheberrechtlichen

    Dieser unterliegt - ebenso wie die Ansprüche aus der Verletzung des Urheberrechts - dem Recht des Schutzlandes als dem Recht des Landes, in dem die Vermögensverschiebung eingetreten ist (vgl. - zu den nach deutschem Recht von § 812 Abs. 1 BGB erfaßten Fällen der Eingriffskondiktion - BGHZ 129, 66, 75 = GRUR 1995, 673, 676 - Mauer-Bilder; vgl. weiter MünchKomm/Kreuzer, BGB, 2. Aufl., vor Art. 38 EGBGB I Rdn. 26; v. Bar aaO Rdn. 740).
  • BGH, 08.07.2004 - I ZR 25/02  

    Hundefigur

    Dies gilt umso mehr, als gegebenenfalls nicht nur die Herstellung der beanstandeten Spardose im Inland (als Eingriff in das Vervielfältigungsrecht aus § 16 UrhG), sondern auch deren Ausfuhr nach Belgien als inländische urheberrechtliche Verletzungshandlung erfaßt werden kann, wenn die Spardose durch Versand nach Belgien schon im Inland in Verkehr gebracht worden ist (§ 17 UrhG; vgl. BGHZ 129, 66, 75 - Mauer-Bilder; BGH, Urt. v. 3.3.2004 - 2 StR 109/03, GRUR 2004, 421, 424 - Tonträgerpiraterie durch CD-Export, m.w.N., für BGHSt vorgesehen).
  • OLG Köln, 28.08.2009 - 6 U 225/08  

    Rechtliche Schutzfähigkeit von Ideen

    Ein Ausdruck der Individualität des Schöpfers (vgl. BGH GRUR 1995, 673, 675 - Mauer-Bilder) ist das jedoch nicht.
  • OLG Karlsruhe, 26.04.2017 - 6 U 92/15  

    Rechtsstreit um Erhalt von Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle

    Dementsprechend hat der Bundesgerichtshof sogar in dem Fall eines rechtswidrig aufgedrängten Kunstwerks eine Interessenabwägung für geboten erachtet (BGHZ 129, 66 Rn. 21 - Mauer-Bilder).

    Dass in Fällen der vorliegenden Art eine Interessenabwägung erforderlich ist, ist höchstrichterlich bereits geklärt (BGH, Urteil vom 23.2.1995 - I ZR 68/93, BGHZ 129, 66 Rn. 21 -Mauer-Bilder).

  • BGH, 04.07.1996 - I ZR 101/94  

    "Klimbim"; Neue Nutzung von Rundfunksendungen durch direkte

    Der hinzutretende besondere Schutz des Urhebers nach § 31 Abs. 4 UrhG setzt daher voraus, daß es um eine neu geschaffene Nutzungsart geht, die sich von den bisherigen so sehr unterscheidet, daß eine Werkverwertung in dieser Form nur aufgrund einer neuen Entscheidung des Urhebers in Kenntnis der neuen Nutzungsmöglichkeiten zugelassen werden kann, wenn dem Grundgedanken des Urheberrechts, daß der Urheber tunlichst angemessen an dem wirtschaftlichen Nutzen seines Werkes zu beteiligen ist (vgl. BGHZ 129, 66, 72 - Mauer-Bilder, m.w.N.), Rechnung getragen werden soll.
  • OLG Dresden, 22.11.2016 - 14 U 530/16  

    Verletzung des Urheberrechts durch Übertragung empfangener Fernseh- oder

  • LG Mannheim, 24.04.2015 - 7 O 18/14  

    Urheberrechtsschutz: Schutzanspruch gegen die Entfernung und Vernichtung eines

  • BGH, 20.02.1997 - I ZR 13/95  

    "Betreibervergütung"; Inhalt des Auskunftsanspruchs zur Vorbereitung des

  • OLG München, 20.12.2007 - 29 U 5512/06  

    Übertragung eines Werks in eine andere Werkgattung als schutzfähige Bearbeitung

  • BGH, 03.03.2005 - I ZR 133/02  

    Atlanta

  • OLG Karlsruhe, 26.04.2017 - 6 U 207/15  

    Rechtsstreit um Erhalt von Licht- und Rauminstallationen in der Kunsthalle

  • OLG Hamburg, 04.02.2002 - 5 U 106/01  

    Zum urheberrechtlichen Aspekt der Nutzung einer Melodie als Handy-Klingelton

  • KG, 05.09.2005 - 8 U 177/04  

    Berliner Mauer: Umwandlung von Mauersegmenten in Scheinbestandteile eines

  • OLG Köln, 28.05.2013 - 6 W 51/13  

    Zulässigkeit der Mitteilung von Verkehrsdaten

  • KG, 30.07.1999 - 5 U 1504/97  

    Ersatzanspruch bei rechtswidrigem Eingriff in das urheberrechtliche

  • LG Köln, 24.09.2008 - 28 O 530/05  

    Urheberrechtschutz für Kaminmodell

  • LG Köln, 27.12.2010 - 28 S 12/08  

    Verletztung von Nutzungsrechten durch Vorführung bestimmter Musikstücke ohne

  • LG Köln, 06.08.2008 - 28 O 786/04  

    Was tun bei unlizenzierter Verwendung und Ausstrahlung von Filmsequenzen?

  • LG Köln, 18.03.2009 - 28 O 637/08  

    Zahlungsansprüche aufgrund der angeblichen Nutzung von Musikstücken i.R. eines

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