Rechtsprechung
   BGH, 06.07.1995 - I ZR 58/93, I ZR 2/94   

Feuer, Eis & Dynamit

§ 1 UWG, Art. 5 Abs. 3 GG, Vertriebsmodalität

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Sanktionsandrohung - Kunstfreiheit - Kinofilm - Getarnte Werbung - Untersagung

  • werbung-schenken.de

    Eis & Dynamit I

    UWG § 1
    Getarnte Werbung, Feuer

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Pflicht zum Hinweis auf besonderen Werbecharakter eines Kinofilms ("Feuer, Eis Dynamit I")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 5 Abs. 3; UWG § 1; ZPO § 890
    "Feuer, Eis & Dynamit I"; Verbot getarnter Werbung in Kinospielfilmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Product placement in Kinospielfilmen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Filmwerbung bei Bogner Skifilmen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Feuer, Eis, Dynamit und Werbung - Werbung in Bogner-Filmen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 130, 205
  • NJW 1995, 3177
  • ZIP 1995, 1544
  • MDR 1996, 382
  • NVwZ 1996, 205 (Ls.)
  • GRUR 1995, 744
  • DB 1995, 2418
  • ZUM 1996, 146
  • afp 1996, 59



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Wird zitiert von ... (70)  

  • BGH, 18.12.2015 - V ZR 160/14  

    Benutzung eines kostenpflichtigen, privaten Parkplatzes:

    Dem Vollstreckungsgläubiger ist die Möglichkeit unbenommen, die Androhung eines den gesetzlichen Rahmen des § 890 Abs. 1 ZPO unterschreitenden Ordnungsmittels zu beantragen, wenn sowohl die Art der für den Fall der Zuwiderhandlung vorgesehenen Rechtsfolge als auch die von dem Gläubiger beantragte niedrigere Höchstgrenze konkret bezeichnet ist (BGH, Urteil vom 6. Juni 1995 - I ZR 58/93, NJW 1995, 3177, 3181; MüKoZPO/Gruber, 4. Aufl., § 890 Rn. 27).
  • LAG Thüringen, 10.04.2001 - 5 Sa 403/00  

    Mobbing als Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers

    Dabei muß das Gericht, wenn es zu dem Zweck, den Schuldner auf die möglichen Folgen eines Verstoßes hinzuweisen, nicht von der Möglichkeit Gebrauch macht, lediglich die in § 890 ZPO festgelegte Art und das dort vorgeschriebene Höchstmaß anzugeben (vgl. Stein-Jonas-Grunsky a.a.O. § 890 Rn 14), sondern fallbezogen eine bestimmte Höhe (BGH, Urteil vom 6.7.1995, NJW 1995 S. 3177, 3181) angibt, darauf achten, daß das Ordnungsmittel auch zur Durchsetzung des gerichtlichen Unterlassungsbefehls geeignet ist.
  • BGH, 23.10.2003 - I ZB 45/02  

    Ordnungsgeld gegen C & A wegen Verkaufsaktion zur Euro-Einführung bestätigt

    Diese muß, um wirksam zu sein, Art und Höchstmaß des angedrohten hoheitlichen Zwangs bestimmt angeben (vgl. BGH, Urt. v. 6.7.1995 - I ZR 58/93, GRUR 1995, 744, 749 = WRP 1995, 923 - Feuer, Eis & Dynamit I [insoweit nicht in BGHZ 130, 205]; Großkomm.UWG/Jestaedt, Vor § 13 E Rdn. 17; Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 22. Aufl., Einl. UWG Rdn. 579; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 8. Aufl., Kap. 57 Rdn. 25, jeweils m.w.N.).
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