Rechtsprechung
   BGH, 10.09.1998 - V ZB 11/98   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Eigentümerbeschluß - Sondernachfolger - Grundbucheintragung - Auslegung - Kein Vorbehalt des Tatrichtres - Rechtsbeschwerdegericht - Unwirksamkeit - Ruhezeit - Singen und Musizieren - Hinreichende Bestimmbarkeit - Einschränkungen ohne sachlichen Grund - Teilunwirksamkeit nach § 139 BGB analog

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Unwirksamkeit unbestimmter Beschlussfassungen der Eigentümergemeinschaft auf einer Eigentümerversammlung; §§ 15 Abs. 2, 23 Abs. 4, 45 Abs. 1 WEG; 139 BGB

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Hausordnung; Ruhezeiten; Bestimmtheit von Verboten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • jurpage.net (Leitsatz)
  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Zulässigkeit von Lärmschutzregelungen in der GO

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Musizierverbot oder gleichkommende Ruhezeitregelung unzulässig - Musizieren ist sozial übliches Verhalten - auch Saxophonspielen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Regelungen der Hausordnung in einem Eigentümerbeschluß

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Wohnungseigentum; Regeln der Musikausübung durch Eigentümerbeschluß

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 139, 288
  • NJW 1998, 3713
  • NJW 1998, 3716
  • MDR 1999, 28
  • NZM 1998, 955
  • FGPrax 1999, 7
  • ZMR 1999, 41
  • WM 1998, 2336
  • DB 1998, 2594
  • Rpfleger 1999, 19
  • JR 1999, 284



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Wird zitiert von ... (334)  

  • BGH, 20.09.2000 - V ZB 58/99  

    Vereinbarung eines Sondernutzungsrechts im Wohnungseigentum

    In Übereinstimmung mit dem vorlegenden Gericht legt der Senat den Eigentümerbeschluß vom 18. April 1989 in eigener Kompetenz (Senat, BGHZ 139, 288, 292) als Einräumung eines Sondernutzungsrechts an den Vorgartenbereichen zugunsten des Eigentümers der Teileigentumseinheit Nr. 3 aus.
  • BGH, 18.11.2016 - V ZR 49/16  

    Wohnungseigentum: Nicht hinzunehmender Nachteil bei Ausstrahlung einer baulichen

    Nach dem für die Auslegung dieser Bestimmung, die der Senat in vollem Umfang nachprüfen kann (dazu nur Senat, Beschluss vom 10. September 1998 - V ZB 11/98, BGHZ 139, 288, 292 und Urteil vom 30. März 2012 - V ZR 178/11, ZfIR 2012, 506 Rn. 11), maßgeblichen Wortlaut und ihrem Sinn, wie er sich aus unbefangener Sicht als ihre nächstliegende Bedeutung ergibt (dazu nur Senat, Beschluss vom 10. September 1998 - V ZB 11/98, BGHZ 139, 288, 292 und Urteil vom 16. September 2016 - V ZR 3/16, juris Rn. 23), soll sie die gesetzlichen Zustimmungserfordernisse nur ergänzen.
  • BGH, 15.01.2010 - V ZR 72/09  

    Wohnungseigentum: Vermietung an wechselnde Feriengäste als zulässige Wohnnutzung;

    Das ist das Ergebnis einer Auslegung, die der Senat selbst vornehmen kann (vgl. Senat, Beschl. v. 10. September 1998, V ZB 11/98, NJW 1998, 3713, 3714).

    aa) Beschlüsse der Wohnungseigentümergemeinschaft sind objektiv und normativ auszulegen, ohne dass es auf die subjektiven Vorstellungen der beteiligten Wohnungseigentümer ankäme (Senat, Beschl. v. 10. September 1998, V ZB 11/98, aaO; Merle in Bärmann, aaO, § 23 Rdn. 53).

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