Rechtsprechung
   BGH, 20.11.2001 - IX ZR 48/01   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Eröffnungsantrag - Insolvenz - Insolvenzanfechtung - Beweislast - Wegfall der Zahlungsunfähigkeit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Generelle Fähigkeit zu Zahlungen an die Gläubigergesamtheit als regelmäßige Voraussetzung für Wegfall der Zahlungsunfähigkeit

  • Deutsches Notarinstitut

    InsO § 130 Abs. 1 Nr. 2, § 139 Abs. 2; InsO § 130 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2, § 17 Abs. 2
    Begriff der Zahlungsunfähigkeit; keine Insolvenzanfechtung bei Abweisung des Insolvenzantrages

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Insolvenzanfechtung nach rechtswirksam für erledigt erklärtem Eröffnungsantrag; zur Frage der Beseitigung der einmal eingetretenen Zahlungsunfähigkeit

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Rechtswirksam für erledigt erklärter Eröffnungsantrag ermöglicht keine Insolvenzanfechtung

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Insolvenzanfechtung nach erledigtem Eröffnungsantrag; Beseitigung einer einmal eingetretenen Zahlungsunfähigkeit; Zahlungen an den die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragenden Gläubiger

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (4)

  • nomos.de PDF, S. 41 (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 4, 5, 13, 17, 130 Abs. 1, 139 Abs. 2 InsO; § 91a ZPO
    Insolvenzanfechtung - Fristberechnung bei mehreren Eröffnungsanträgen - subjektive Anfechtungsvoraussetzungen

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 130 Abs. 1 Nr. 1, 2, Abs. 2, § 17 Abs. 2, § 139 Abs. 2
    Wegfall der Zahlungsunfähigkeit nur bei Fähigkeit zu Zahlungen an die Gläubigergesamtheit

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Insolvenzanfechtung nach rechtswirksam für erledigt erklärtem Eröffnungsantrag; Beseitigung der einmal eingetretenen Zahlungsunfähigkeit

  • beck.de (Entscheidungsanmerkung)

    Anfechtung der Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen nach erledigt erklärtem Insolvenzantrag

Papierfundstellen

  • BGHZ 149, 178
  • NJW 2002, 515
  • ZIP 2002, 87
  • MDR 2002, 415
  • MDR 2002, 416
  • NZA 2002, 463 (Ls.)
  • NZI 2002, 28
  • NZI 2002, 91
  • NJ 2002, 313
  • WM 2002, 137
  • BB 2002, 116
  • DB 2002, 267
  • NZG 2002, 141



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Wird zitiert von ... (178)  

  • BGH, 24.05.2005 - IX ZR 123/04  

    Geschäftsführerhaftung in der Insolvenz und Insolvenzantragspflicht //

    Zahlungsunfähig ist danach auch ein Schuldner, der nur einen Gläubiger hat und außerstande ist, diesen zu befriedigen (HK-InsO/Kirchhof, aaO § 17 Rn. 19; Nerlich/Römermann/Mönning, InsO § 17 Rn. 17; vgl. ferner BGHZ 149, 178, 185).

    Der Bundesgerichtshof hatte bislang keinen Anlaß, sich zu diesen Fragen zu äußern (vgl. BGHZ 149, 178, 187).

    Der Gesetzgeber der Insolvenzordnung wollte diesen Zeitraum verkürzen (vgl. oben 1 b sowie BGHZ 149, 178, 187).

  • BGH, 22.06.2017 - IX ZR 111/14  

    Insolvenzanfechtung: Rückschluss von der erfolgreichen zwangsweisen Durchsetzung

    Demgemäß hat der Senat die Kenntnis einer eigenen Forderung für ausreichend gehalten, wenn der Gläubiger erst nach fruchtlosen Pfändungsversuchen Befriedigung erhält (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 2001 - IX ZR 48/01, BGHZ 149, 178, 185 f unter 4. a.).
  • BGH, 19.12.2017 - II ZR 88/16  

    Insolvenzrecht: BGH lehnt "Bugwellen"-Theorie für Feststellung der

    So setzt die Beseitigung einer eingetretenen Zahlungsunfähigkeit nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung voraus, dass der Schuldner seine Zahlungen im Allgemeinen wieder aufgenommen hat (vgl. RGZ 100, 62, 65; BGH, Urteil vom 25. Oktober 2001 - IX ZR 17/01, BGHZ 149, 100, 109; Urteil vom 20. November 2001 - IX ZR 48/01, BGHZ 149, 178, 188; Urteil vom 21. Juni 2007 - IX ZR 231/04, ZIP 2007, 1469 Rn. 32; Urteil vom 20. Dezember 2007 - IX ZR 93/06, ZIP 2008, 420 Rn. 24; Urteil vom 14. Februar 2008 - IX ZR 38/04, ZIP 2008, 706 Rn. 27).
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