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   BGH, 20.07.2005 - VIII ZR 275/04   

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https://dejure.org/2005,155
BGH, 20.07.2005 - VIII ZR 275/04 (https://dejure.org/2005,155)
BGH, Entscheidung vom 20.07.2005 - VIII ZR 275/04 (https://dejure.org/2005,155)
BGH, Entscheidung vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 275/04 (https://dejure.org/2005,155)
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Volltextveröffentlichungen (20)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • verkehrslexikon.de

    Zum Käuferanspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen für ein zur gewerblichen Nutzung erworbenes Kraftfahrzeug

  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Rückabwicklung des Kaufs eines Pkw

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kfz-Kauf: Ersatz vergeblicher Aufwendungen nach Rücktritt; Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen bei Rücktritt vom Vertrag; Rückabwicklung eines Kaufvertrags über einen PKW nach Vornahme erheblicher Änderungen an dem PKW durch den Käufer; Ersatzfähigkeit der ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Rücktritt vom PKW-Kaufvertrag und Ersatz der vergeblichen Aufwendungen

  • rabüro.de

    Aufwendungsersatz des Käufers auch bei Rücktritt vom Kaufvertrag

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Kosten, die dem Käufer eines Kraftfahrzeugs für dessen Zulassung entstehen, sind Aufwendungen im Sinne des § 284 BGB.

  • Judicialis

    BGB § 280; ; BGB § 281; ; BGB § 284; ; BGB § 325; ; BGB § 347; ; BGB § 437; ; BGB § 440

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 280; BGB § 281; BGB § 284; BGB § 325; BGB § 347; BGB § 437; BGB § 440
    Aufwendungsersatzanspruch gem. § 284 BGB auch bei Rücktritt wegen Sachmangels

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Aufwendungsersatz nach § 284 BGB beim Kauf eines mangelhaften Kfz: Begriff der Aufwendungen, Verhältnis zum Verwendungsersatz nach Rücktritt (§ 347 BGB) sowie zum Schadensersatz "neben" der Leistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 § 281 § 284 § 325 § 347 § 437 § 440
    Voraussetzungen und Umfang des Anspruchs auf Ersatz fehlgeschlagener Aufwendungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rücktritt: Ersatz vergeblicher Aufwendungen?

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ersatz vergeblicher Aufwendungen auch bei Rücktritt vom Kaufvertrag wegen mangelhafter Kaufsache ? Kosten für Überführung und Zulassung eines Pkw als Aufwendungen i. S. des § 285 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Aufwendungsersatzanspruch beim Kauf eines mangelhaften Kraftfahrzeugs

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Mängel und vergebliche Aufwendungen

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Schuldrecht - BGH klärt Anspruchsumfang beim Rücktritt vom Kaufvertrag

  • nomos.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Aufwendungsersatzanspruch beim Kauf eines mangelhaften Kfz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mängel und vergebliche Aufwendungen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Aufwendungsersatzanspruch beim Kauf eines mangelhaften Kraftfahrzeugs

  • bonell-collegen.de (Kurzinformation)

    Autoverkäufer muss nach Rücktritt Zusatzausstattung ersetzen

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Aufwendungsersatzanspruch beim Kauf eines mangelhaften Kraftfahrzeugs

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Aufwendungen sind zu ersetzen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Neuwagenverkäufer muss bei Rückabwicklung Kosten für nachträgliche Sonderausstattung tragen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Aufwendungsersatzanspruch beim Kauf eines mangelhaften Kraftfahrzeuges

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Aufwendungsersatzanspruch beim Kauf eines mangelhaften Kraftfahrzeugs

Besprechungen u.ä. (5)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Schuldrecht - BGH klärt Anspruchsumfang beim Rücktritt vom Kaufvertrag

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Autokauf - Aufwendungsersatzanspruch beim Kauf eines mangelhaften Kfz

  • wolterskluwer-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    § 284 BGB
    Zusammenfassung von "Aufwendungsersatz nach § 284 BGB" von Prof. Dr. Beate Gsell, original erschienen in: NJW 2006 Heft 3, 125 - 127.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 284 BGB und das Ende der Rentabilitätsvermutung (Grundsatzentscheidung)

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Aufwendungsersatz nach § 284 BGB beim Kauf eines mangelhaften Kfz: Begriff der Aufwendungen, Verhältnis zum Verwendungsersatz nach Rücktritt (§ 347 BGB) sowie zum Schadensersatz "neben" der Leistung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 163, 381
  • NJW 2005, 2848 (Ls.)
  • ZIP 2005, 1512
  • MDR 2005, 1335
  • NZV 2005, 572
  • VersR 2005, 1541
  • WM 2005, 1898
  • BB 2005, 2036
  • DB 2005, 2295
  • JR 2006, 331
 
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Wird zitiert von ... (195)

  • BGH, 25.05.2020 - VI ZR 252/19

    Schadensersatzklage im sogenannten "Dieselfall" gegen die VW AG überwiegend

    Ein zur Begründung von Annahmeverzug auf Seiten der Beklagten geeignetes Angebot ist unter diesen Umständen nicht gegeben (vgl. BGH, Urteil vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 275/04, BGHZ 163, 381, 390, insoweit nicht vollständig mitabgedruckt, juris Rn. 30; vgl. auch Niemeyer/König, NJW 2013, 3213, 3214 unter II).

    Gleiches gilt in Bezug auf die Begründung des Schuldnerverzugs hinsichtlich der Kaufpreiserstattung (§ 286 Abs. 2 Nr. 3 BGB), weil der Schuldner nur in Verzug geraten kann, wenn der Gläubiger die ihm obliegende Gegenleistung ordnungsgemäß anbietet (vgl. BGH, Urteil vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 275/04, BGHZ 163, 381, 390, juris Rn. 30).

  • BGH, 19.06.2009 - V ZR 93/08

    Mangelbedingter Nutzungsausfall erfordert nicht das Vorliegen der

    Sicher ist zunächst nur, dass unter den Begriff der Pflichtverletzung (§ 280 Abs. 1 BGB) auch die Lieferung einer mit einem - hier behebbaren - Sachmangel behafteten Sache fällt, weil der Verkäufer nach § 433 Abs. 1 Satz 2 BGB verpflichtet ist, dem Käufer eine mangelfreie Sache zu verschaffen (vgl. BGHZ 163, 381, 385) .
  • BGH, 15.04.2015 - VIII ZR 80/14

    Gebrauchtwagenkauf vom Händler: Sofortiger Rücktritt bei fehlender

    Dieser Anspruch kann gemäß § 325 BGB neben dem Rücktritt geltend gemacht werden; er umfasst Aufwendungen des Käufers auf eine Sache, die sich - wie vorliegend - später als mangelhaft herausstellt, wenn der Käufer die Kaufsache wegen ihrer Mangelhaftigkeit zurückgibt (Senatsurteil vom 20. Juli 2005 - VIII ZR 275/04, BGHZ 163, 381 385 ff.).
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