Rechtsprechung
   BGH, 30.05.1968 - VII ZR 2/66   

Lupinenweg

§ 812 BGB, Dreiecksverhältnis, Direktkondiktion

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Auszahlung eines Kredits an das Wohnungsbauunternehmen anstatt an den Kreditnehmer - Übernahme der Mithaftung für die Rückzahlung des Kredits durch das Wohnungsbauunternehmen - Rücküberweisungsverlangen der Bank bei Auszahlung entgegen der Weisung des Kreditnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 50, 227
  • NJW 1968, 1822
  • MDR 1968, 833
  • DB 1968, 1710
  • JR 1969, 56



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Wird zitiert von ... (38)  

  • BGH, 08.10.1981 - VII ZR 319/80  

    Rechtsfolgen der Überweisung einer gepfändeten Forderung; Schadensersatz wegen

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  • BGH, 24.02.1972 - VII ZR 207/70  

    Bereicherungsausgleich beim Vertrag zugunsten Dritter

    Wie der erkennende Senat im Anschluß an von Caemmerer (JZ 1962, 385, 386) bereits bei der Behandlung von Anweisungsfällen, wenn eine wirksame Anweisung fehlt, zum Ausdruck gebracht hat, sind stets in erster Linie die Besonderheiten des einzelnen Falles für die sachgerechte bereicherungsrechtliche Abwicklung von Vorgängen, an denen mehr als zwei Personen beteiligt sind, zu beachten (BGHZ 50, 227, 229) [BGH 27.05.1968 - AnwSt R 8/67].

    Denn nach nunmehr gefestigter Rechtsprechung ist unter einer Leistung im Sinne des § 812 Abs. 1 BGB eine bewußte und zweckgerichtete Vermehrung fremden Vermögens zu verstehen (BGHZ 40, 272, 277 [BGH 31.10.1963 - VII ZR 285/61]; 48, 70, 73 [BGH 29.05.1967 - VII ZR 66/65]; 50, 227, 230 ff [BGH 27.05.1968 - AnwSt R 8/67]; vgl. a. Hadding a.a.O. S. 99 ff mit Nachweisen).

  • BGH, 08.06.1988 - IVb ZR 51/87  

    Bereicherungsausgleich im Dreiecksverhältnis; Rückabwicklung der Zahlung auf eine

    Schon der früher für Rechtsstreitigkeiten über ungerechtfertigte Bereicherung zuständige VII. Zivilsenat hat in ständiger Rechtsprechung darauf hingewiesen, daß sich bei der bereicherungsrechtlichen Behandlung von Vorgängen, an denen mehr als zwei Personen beteiligt sind, jede schematische Lösung verbietet, daß vielmehr die Besonderheiten des Einzelfalles zu beachten sind (vgl. BGHZ 50, 227, 229 [BGH 27.05.1968 - AnwSt R 8/67]; 58, 184, 187 [BGH 24.02.1972 - VII ZR 207/70]; 61, 289, 292 [BGH 18.10.1973 - VII ZR 8/73]; 66, 363, 364 [BGH 31.05.1976 - VII ZR 218/74]; 67, 75, 77 [BGH 01.07.1976 - VII ZR 333/75]; 72, 246, 250 [BGH 26.10.1978 - VII ZR 71/76]; 87, 393, 396 [BGH 16.06.1983 - VII ZR 370/82]; 89, 376, 378 [BGH 19.01.1984 - VII ZR 110/83]u.a.).
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