Rechtsprechung
   BGH, 05.04.1971 - VIII ZR 99/69   

Weinbrand

§ 950 BGB, "Wert der Verarbeitung" ist Wert der neuen Sache abzüglich dem Stoffwert, auch Verbrauchssteuern sind zu berücksichtigen

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Herstellung einer neuen beweglichen Sache durch Verarbeitung oder Umbildung eines oder mehrerer Stoffe - Durch den Brennvorgang gewonnenes Weindestillat als neue Sache gegenüber dem Brennwein - Anforderungen an den Eigentumserwerb durch Spezifikation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 56, 88
  • NJW 1971, 1175
  • MDR 1971, 751
  • DB 1971, 912



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Köln, 23.08.1996 - 11 U 39/96  

    Zusammensetzen eines Motorrades aus gestohlenen Einzelteilen

    Der Verarbeitungswert ist nicht der tatsächliche Kostenaufwand für die Arbeitsleistung, sondern der objektive Wert der geleisteten Arbeit, wie er sich im Sachwert der hergestellten Sache verkörpert (BGHZ 56, 88 (9O)).
  • BGH, 22.05.1995 - II ZR 260/94  

    Komplettmotor - § 950 BGB, neue Sache, Wertverhältnis, § 325 BGB <Fassung bis

    Der Wert der Verarbeitung ist die Differenz zwischen dem Wert der neuen Sache und dem Wert aller verarbeiteten Stoffe (vgl. BGHZ 18, 226, 228; 56, 88, 90 f.).
  • OLG Düsseldorf, 13.08.1998 - 5 U 53/94  
    Der Verarbeitungswert ist nicht der tatsächliche Kostenaufwand für die Arbeitsleistung, sondern der objektive Wert der geleisteten Arbeit, wie er sich im Sachwert der hergestellten Sache verkörpert (vgl. BGHZ 56, 88, 90 = MDR 1971, 751).
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