Rechtsprechung
   BGH, 24.11.1981 - X ZR 7/80   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Benutzung eines Gebrauchmusters - Höhe eines Lizenzsatzes - Lizenzmindernde Auswirkung durch die Mitbenutzung von anderen Schutzrechten

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Kunststoffhohlprofil II

    §§ 242, 687 Abs. 2, 812 Abs. 1, 818 Abs. 2 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 82, 299
  • NJW 1982, 1154
  • MDR 1982, 489
  • GRUR 1982, 301
  • DB 1982, 1006



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Wird zitiert von ... (81)  

  • BGH, 06.10.2005 - I ZR 266/02  

    Pressefotos

    Zu dem materiell rechtskräftigen Urteilsinhalt gehört auch die Feststellung der Verletzungshandlung (vgl. BGHZ 82, 299, 304 - Kunststoffhohlprofil II).
  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 68/08  

    Restwertbörse

    Der objektive Gegenwert für den Gebrauch eines Immaterialgüterrechts besteht gleichfalls in der angemessenen und üblichen Lizenzgebühr (vgl. BGHZ 82, 299, 307 f. - Kunststoffhohlprofil II; BGH, Urt. v. 29.7.2009 - I ZR 87/07, GRUR 2010, 237 Tz. 22 = WRP 2010, 390 -Zoladex, m.w.N.).
  • OLG Hamm, 17.11.2015 - 4 U 34/15  

    Foto urheberrechtswidrig auf der Homepage veröffentlicht - Schadensberechnung

    Darüber hinaus kann der Kläger verzugsunabhängig Zinsen in der beanspruchten Höhe ab Rechtsverletzung verlangen (vgl. BGH GRUR 1982, 301 - Fersenabstützvorrichtung ; Wandtke/Bullinger/v. Wolff, UrhG, 4. Aufl., § 97 Rn. 74).
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