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   BGH, 30.10.1984 - VI ZR 74/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,1344
BGH, 30.10.1984 - VI ZR 74/83 (https://dejure.org/1984,1344)
BGH, Entscheidung vom 30.10.1984 - VI ZR 74/83 (https://dejure.org/1984,1344)
BGH, Entscheidung vom 30. Januar 1984 - VI ZR 74/83 (https://dejure.org/1984,1344)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Motorradfahrer - Fahrbahn - Verkehrsordnung - Gegenfahrbahn - AktiverNotstand - Pkw - Fahrzeug - Sachschaden - Rettungsaktion

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verkehrsunfall - Schadensersatz - Notstand - Ausweichmanöver

Papierfundstellen

  • BGHZ 92, 357
  • NJW 1985, 490
  • MDR 1985, 221
  • VersR 1985, 335
  • VersR 1985, 66
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 20.02.1992 - III ZR 188/90

    Amtshaftung wegen Überschreitung der Zuständigkeit bei Absperrung eines

    Die Vorschrift stellt sich als gesetzliche Regelung des allgemeinen Aufopferungsgedankens in seiner zivilrechtlichen Ausprägung dar (vgl. BGHZ 92, 357, 363 [BGH 30.10.1984 - VI ZR 74/83]; BGB-RGRK/Augustin a.a.O. § 904 Rdn. 1; MünchKomm/Säcker BGB 2. Aufl. § 904 Rdn. 1).
  • BGH, 05.07.1988 - VI ZR 346/87

    Haftung des Halters eines Streufahrzeugs

    Auf dieser Linie hat der Senat beispielsweise in einem Falle, in dem der Fahrer eines Kraftfahrzeuges zur Rettung seines Lebens einem anderen Kraftfahrzeug ausweichen mußte und dabei ungewollt einen Sachschaden an einem dritten Kraftfahrzeug herbeiführte, die Haftung hierfür nicht etwa mangels der Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 StVG, sondern - erst - wegen Unabwendbarkeit des Schadensereignisses i. S. des § 7 Abs. 2 StVG entfallen lassen (Senatsurteil BGHZ 92, 357, 358) [BGH 30.10.1984 - VI ZR 74/83], und zwar ungeachtet der Frage, ob das aus der Gefahrenlage hervorgegangene schädigende Verhalten nicht sogar rechtmäßig war (vgl. aaO S. 359 f.).
  • OLG Naumburg, 25.01.2016 - 1 U 109/15

    Haftungsverteilung bei Kfz-Unfall: Kollision eines im Verband fahrenden

    Der Beklagte zu 2. verweist während des gesamten Rechtsstreits auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 30.10.1984 (NJW 1985, 490), zu der auch das Landgericht eine Abgrenzung gesucht hat.
  • LG Tübingen, 20.11.2008 - 1 S 233/05

    Bauherrenhaftung für Schäden am Nachbargrundstück

    1 BGB verwiesen, der dort freilich mangels Rechtswidrigkeit nicht einschlägig war (Urt. v. 30.10.1984 - VI ZR 74/83 - BGHZ 92, 357).
  • OLG Koblenz, 28.04.2006 - 12 U 61/05

    Verkehrsunfallhaftung: Prüfung der Unabwendbarkeit eines Unfalls bei Kollision

    Deshalb kommt es nicht allein darauf an, ob das Ausweichmanöver des Erstbeklagten gegenüber dem Motorrad des G... M... als Verhalten eines Idealfahrers anzusehen ist (vgl. BGHZ 92, 357, 358), sondern auch darauf, ob er vorher die erforderliche Sorgfalt angewendet hat.
  • OLG Hamm, 28.09.1999 - 9 U 62/99

    Haftungsverteilung bei Überfahren eines Fußgängers

    Der Kläger hat danach die äußerste, nach den Umständen Falles gebotene Sorgfalt angewandt; der Unfall wäre auch für einen besonders sorgfältigen, praktisch erfahrenen, umsichtigen, reaktionsschnellen und geistesgegenwärtigen Fahrer nicht vermeidbar gewesen (vgl. BGH VersR 1987, 158; 1966, 829; 1985, 66; Geigel/Kunschert, der Haftpflichtprozeß, 22. Auflage, Kap. 25, Rn 61, 71, 72, 99 m.w.N.).
  • LG Magdeburg, 16.07.2015 - 11 O 332/15

    Unfallhaftung bei einem anlässlich einer hoheitlichen Kolonnenfahrt von

    Insofern bestehe wie bei der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 30.10.1984, NJW 1985, S. 490, keine Haftung.
  • OLG Düsseldorf, 19.02.1999 - 22 U 154/98

    Sorgfaltspflichten des Abbruchunternehmer hinsichtlich Abrißschäden am

    Diese ist nur gegeben, wenn der Handelnde sich die Schädigung der Sache zumindest als mögliche Folge seines Eingriffs in den fremden Rechtskreis vorgestellt und sie billigend in Kauf genommen hat (BGHZ 92, 357, 359 = NJW 1985, 490, 491).
  • OLG Karlsruhe, 01.03.1988 - 3 REMiet 2/87

    Wirksamkeit von Klauseln in einem Mietvertrag; Prozentuale Beteiligung des

    Der Senat erachtet diese Auffassung ebenfalls für zutreffend, weil die vom Mieter übernommene Renovierungsverpflichtung rechtlich und wirtschaftlich einen Teil des für die Gebrauchsüberlassung der Räume geschuldeten Entgelts darstellt (BGHZ 77, 301, 305 [BGH 25.06.1980 - VIII ZR 260/79] ; 92, 363) [BGH 30.10.1984 - VI ZR 74/83] und es deshalb nicht gerechtfertigt wäre, den Mieter, der die Wohnung eine nicht unerhebliche Zeit in Besitz gehabt und infolgedessen auch abgenutzt hat, insoweit von Leistungen völlig freizustellen.
  • VG München, 02.07.2009 - M 15 K 09.1837

    Ausbildungsförderungsrecht; Ablehnung wegen fehlender Mitwirkung.

    Anderes würde nur dann gelten, wenn die Leistungsvoraussetzungen bereits anderweitig nachgewiesen sind (vgl. BVerwG v. 17.1.1985 5 NJW 1985, 490), was hier nicht der Fall ist, da der Kläger weder im Verwaltungs- noch im Gerichtsverfahren die zutreffenden Angaben gemacht hat.
  • ArbG Krefeld, 20.08.1998 - 3 Ca 515/98

    Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall auf einem Firmenparkplatz; Vorliegen

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