Weitere Entscheidung unten: BGH, 28.07.2017

Rechtsprechung
   BGH, 28.04.2017 - BLw 1/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,21535
BGH, 28.04.2017 - BLw 1/15 (https://dejure.org/2017,21535)
BGH, Entscheidung vom 28.04.2017 - BLw 1/15 (https://dejure.org/2017,21535)
BGH, Entscheidung vom 28. April 2017 - BLw 1/15 (https://dejure.org/2017,21535)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,21535) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    GrdstVG § 9 Abs. 1 Nr. 1, § 10 Abs. 1 Nr. 1

  • IWW

    § 6 Abs. 1 Satz 2 GrdstVG, § ... 2 GrdstVG, § 9 Abs. 1 GrdstVG, § 9 Abs. 1 Nr. 1 GrdstVG, § 10 Abs. 1 Nr. 1 GrdstVG, § 9 Abs. 1 Nr. 1, § 9 GrdstVG, § 47, § 60 Abs. 1, § 61 Abs. 1 Satz 1 GNotKG, § 60 Abs. 3 GNotKG, § 79 Abs. 2 Nr. 2 GNotKG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 1 GrdstVG, § 10 Abs 1 Nr 1 GrdstVG
    Genehmigungsverfahren nach dem Grundstücksverkehrsgesetz: Beurteilung des dringenden Aufstockungsbedarfs des kaufinteressierten Landwirts; Ausräumung eines Versagungsgrunds durch eine Verpachtungsauflage

  • Wolters Kluwer

    Versagung der Genehmigung zur Veräußerung eines landwirtschaftlichen Grundstücks; Beurteilung der dringenden Benötigung eines Grundstücks zur Aufstockung des Betriebes eines Landwirts; Genehmigungsverfahren nach dem Grundstückverkehrsgesetz (GrdstVG); Unausgewogenes ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versagung der Genehmigung zur Veräußerung eines landwirtschaftlichen Grundstücks; Beurteilung der dringenden Benötigung eines Grundstücks zur Aufstockung des Betriebes eines Landwirts; Genehmigungsverfahren nach dem Grundstückverkehrsgesetz ( GrdstVG ); Unausgewogenes ...

  • rechtsportal.de

    Versagung der Genehmigung zur Veräußerung eines landwirtschaftlichen Grundstücks; Beurteilung der dringenden Benötigung eines Grundstücks zur Aufstockung des Betriebes eines Landwirts; Genehmigungsverfahren nach dem Grundstückverkehrsgesetz ( GrdstVG ); Unausgewogenes ...

  • datenbank.nwb.de

    Genehmigungsverfahren nach dem Grundstücksverkehrsgesetz: Beurteilung des dringenden Aufstockungsbedarfs des kaufinteressierten Landwirts; Ausräumung eines Versagungsgrunds durch eine Verpachtungsauflage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anforderungen an den Aufstockungsbedarf eines Landwirts

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1485
  • DNotZ 2018, 233
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 04.04.2018 - W XV 3/17

    Genehmigung eines Grundstücksverkaufs von landwirtschaftlich genutzten Flächen

    Dementsprechend liegt eine ungesunde Bodenverteilung in der Regel dann vor, wenn landwirtschaftlich genutzter Boden an einen Nichtlandwirt veräußert werden soll und ein Landwirt das Grundstück zur Aufstockung seines Betriebs dringend benötigt und zum Erwerb bereit und in der Lage ist, die Fläche zu den Bedingungen des Kaufvertrags zu erwerben (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 28.04.2017 - BLw 1/15 - NJW-RR 2017, 1485, Rn. 10 m.w.N.).

    Unklare oder unverbindliche Absichtserklärungen reichen nicht aus (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 28.04.2017 - BLw 1/15 - NJW-RR 2017, 1485, Rn. 12 m.w.N.).

    Dringend ist der Aufstockungsbedarf, wenn eine gesteigerte Notwendigkeit für den Erwerb nach wirtschaftlichen und agrarstrukturellen Gesichtspunkten in mittel- und langfristiger Perspektive zu bejahen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 28.04.2017 - BLw 1/15 - NJW-RR 2017, 1485, Rn. 14 m.w.N.).

    Vor diesem Hintergrund kann ein bestehender Versagungsgrund durch eine Verpachtungsauflage nur ausgeräumt werden, wenn dadurch eine absehbare Übergangszeit bis zu dem bevorstehenden Wegfall des Versagungsgrundes überbrückt werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 28.04.2017 - BLw 1/15, RdL 2017, 257/259, entgegen Vorinstanz OLG Celle, Beschluss vom 09.12.2014 - 7 W 72/14 (L)).

    An der Europarechtskonformität bestehen bei einem solchen Verständnis des § 9 Abs. 1 Nr. 1 GrdstVG keine Zweifel (vgl. BGH, Beschluss vom 28.04.2017 - BLw 1/15, RdL 2017, 257/259).

    Der Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens wird auf 1 Mio. EUR festgesetzt (§ 76 Nr. 4, § 60 Abs. 3 GNotKG, vgl. BGH, Beschluss vom 28.07.2017 - BLw 1/15 - juris Rn. 3).

  • BGH, 10.05.2019 - BLw 1/18

    Beifügung von Übersetzungen des zuzustellenden Schriftstücks bei der Zustellung

    Dieser überschreitet jedoch den Höchstwert von einer Million Euro (§ 60 Abs. 3 GNotKG; vgl. Senat, Beschluss vom 28. April 2017 - BLw 1/15, juris Rn. 27, insoweit in NJW-RR 2017, 1485 nicht abgedruckt, sowie Beschluss vom 28. Juli 2017 - BLw 1/15, juris).
  • OLG Brandenburg, 13.08.2020 - 16 WLw 5/20
    Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 28. April 2017 - BLw 1/15 (RdL 2017, 257-259) - zu dieser Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs Stellung genommen.
  • OLG Brandenburg, 13.08.2020 - 16 WLw 7/20
    Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 28. April 2017 - BLw 1/15 (RdL 2017, 257-259) - zu dieser Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs Stellung genommen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 28.07.2017 - BLw 1/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,31096
BGH, 28.07.2017 - BLw 1/15 (https://dejure.org/2017,31096)
BGH, Entscheidung vom 28.07.2017 - BLw 1/15 (https://dejure.org/2017,31096)
BGH, Entscheidung vom 28. Juli 2017 - BLw 1/15 (https://dejure.org/2017,31096)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,31096) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Verfahren über Einwendungen gegen das siedlungsrechtliche Vorkaufsrecht; Festsetzung des Gegenstandswerts als eine Angelegenheit von geringer Bedeutung

  • rechtsportal.de

    Verfahren über Einwendungen gegen das siedlungsrechtliche Vorkaufsrecht; Festsetzung des Gegenstandswerts als eine Angelegenheit von geringer Bedeutung

  • rechtsportal.de

    Verfahren über Einwendungen gegen das siedlungsrechtliche Vorkaufsrecht; Festsetzung des Gegenstandswerts als eine Angelegenheit von geringer Bedeutung

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beurteilung des dringenden Aufstockungsbedarfs nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 GrdstVG

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht