Rechtsprechung
   BPatG, 23.02.2000 - 26 W (pat) 165/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,27446
BPatG, 23.02.2000 - 26 W (pat) 165/97 (https://dejure.org/2000,27446)
BPatG, Entscheidung vom 23.02.2000 - 26 W (pat) 165/97 (https://dejure.org/2000,27446)
BPatG, Entscheidung vom 23. Februar 2000 - 26 W (pat) 165/97 (https://dejure.org/2000,27446)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BPatGE 43, 30
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 27.08.2008 - 26 W (pat) 94/06

    ACHKARRER CASTELLO

    Bei ihrer Beurteilung ist auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren und Dienstleistungen abzustellen (BGH GRUR 2002, 1074, 1076 -Original Oettinger; BPatGE 43, 30, 33 -Herrenstein), wobei in erster Linie die Abnehmer dieser Waren und Dienstleistungen maßgeblich sind, aber auch die Hersteller und Händler der betroffenen Waren bzw. die Erbringer der betroffenen Dienstleistungen nicht unberücksichtigt bleiben dürfen (EuGH GRUR 2004, 682, 683, Nr. 23-25 -Bostongurka).
  • BPatG, 30.05.2012 - 29 W (pat) 15/10

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "WASSERKRAFT Unerschöpfliche

    Bei ihrer Beurteilung ist auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren und Dienstleistungen abzustellen (BGH GRUR 2002, 1074, 1076 - Original Oettinger; BPatGE 43, 30, 33 - Herrenstein).
  • BPatG, 27.10.2010 - 26 W (pat) 168/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "FREI" - Täuschungsgefahr - keine

    Bei ihrer Beurteilung ist auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren und Dienstleistungen abzustellen (BGH GRUR 2002, 1074, 1076 - Original Oettinger; BPatGE 43, 30, 33 - Herrenstein), wobei in erster Linie die Abnehmer dieser Waren und Dienstleistungen maßgeblich sind, aber auch die Hersteller und Händler der betroffenen Waren bzw. die Erbringer der betroffenen Dienstleistungen nicht unberücksichtigt bleiben dürfen (EuGH GRUR 2004, 682, 683, Nr. 23-25 -  Bostongurka).
  • BPatG, 30.05.2012 - 29 W (pat) 14/10

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Abbildung von stilisierten

    Bei ihrer Beurteilung ist auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren und Dienstleistungen abzustellen (BGH GRUR 2002, 1074, 1076 - Original Oettinger; BPatGE 43, 30, 33 - Herrenstein).
  • BPatG, 19.01.2011 - 26 W (pat) 6/10

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ROLLER" - Freihaltungsbedürfnis

    Bei ihrer Beurteilung ist auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren und Dienstleistungen abzustellen (BGH GRUR 2002, 1074, 1076 - Original Oettinger; BPatGE 43, 30, 33 - Herrenstein), wobei in erster Linie die Abnehmer dieser Waren und Dienstleistungen maßgeblich sind, aber auch die Hersteller und Händler der betroffenen Waren bzw. die Erbringer der betroffenen Dienstleistungen nicht unberücksichtigt bleiben dürfen (EuGH GRUR 2004, 682, 683, Nr. 23-25 - Bostongurka).
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