Rechtsprechung
   BPatG, 12.09.2001 - 26 W (pat) 100/00   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BPatGE 44, 216



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 13.10.2004 - I ZB 4/02

    il Padrone/Il Portone

    Die dagegen gerichtete Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (BPatGE 44, 216).
  • BPatG, 09.04.2014 - 26 W (pat) 48/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "LIBERTE/La LIBERTAD (Wortmarke)/La LIBERTAD

    Anders als der Verwendung eines deutschen Artikels vor einem deutschen Begriff kommt einem fremdsprachigen Artikel innerhalb einer kombinierten Marke für den inländischen Verkehr regelmäßig die Funktion zu, die sprachliche Herkunft der Marke und damit auch in der Regel die geographische Herkunft des darunter angebotenen Produkts zutreffend einordnen zu können (BPatGE 44, 216, 219 ff. - Il Portone/il Padrone, bestätigt durch BGH GRUR 2005, 326 - Il Portone/il Padrone; Hacker , a. a. O., § 9 Rn. 332).
  • BPatG, 03.08.2004 - 27 W (pat) 288/03
    Selbst wenn der Bestandteil "mia" übereinstimmend als die weibliche Form des romanischsprachigen Possessivpronomens "mein" erfasst werden sollte, führte dies wegen des insoweit übereinstimmenden Sinngehalts nicht aus dem Ähnlichkeitsbereich der Zeichen heraus (vgl. BGH MarkenR 2004, 253, 255 - dcfix/CD-FIX m.w.N.; BPatGE 44, 216, 220 - Il Portone/il Padrone).
  • BPatG, 06.07.2005 - 32 W (pat) 286/03
    "THE" ist in der angegriffenen Marke auch nicht etwa deswegen prägend, weil es die sprachliche Herkunft der Marke und damit mittelbar auch die Herkunft der damit gekennzeichneten Angebote vermittelt (anders bei IL PORTONE / IL PADRONE, vgl. BPatGE 44, 216); dazu ist das englische "the" - international und auch im Inland - zu gebräuchlich und eine geographische Herkunft der Waren und Dienstleistungen zu wenig von Belang.
  • BPatG, 15.01.2003 - 26 W (pat) 68/02
    Für diejenigen Verkehrskreise aber, denen der fremdsprachige Charakter des Artikels "LOS" bekannt ist, kommt diesem innerhalb einer kombinierten Marke die Funktion eines (mittelbaren) geographischen Hinweises zu, um so die sprachliche Herkunft der Marke und damit in der Regel auch des so bezeichneten Produktes zutreffend einordnen zu können (BPatGE 44, 216 - Il Portone/il Padrone).
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