Rechtsprechung
BPatG, 12.09.2001 - 26 W (pat) 36/01 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- BPatG, 12.09.2001 - 26 W (pat) 36/01
- BPatG, 11.03.2002 - 26 W (pat) 36/01
Papierfundstellen
- BPatGE 45, 1
Wird zitiert von ... (22)
- BPatG, 26.03.2014 - 28 W (pat) 578/12
Markenbeschwerdeverfahren - Anmeldung einer aus kyrillischen Schriftzeichen …
Auf die Modalitäten der Markenbenutzung kommt es dabei nicht an, d. h. eine in der angemeldeten Form täuschende Marke wird nicht dadurch eintragbar, dass möglicherweise mittels erläuternder Zusätze bei der Benutzung - z.B. auf Etiketten - die Irreführungsgefahr ausgeschlossen werden könnte (BPatGE 45, 1, 3 - Kombucha; BPatG 26 W (pat) 57/10 - Schlehdorn; 28 W (pat) 546/10 - Catz; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rdnr. 579 und 582). - BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 563/19 Ein in der angemeldeten Form täuschendes Zeichen wird nicht dadurch eintragbar, dass möglicherweise mittels erläuternder Zusätze bei der Benutzung die Irreführungsgefahr ausgeschlossen werden könnte (BPatG 28 W (pat) 578/12 - kyrillische Schriftzeichen: Omas Gurken; BPatGE 45, 1, 3 - Kombucha; BPatG 26 W (pat) 57/10 - Schlehdorn; 28 W (pat) 546/10 - Catz).
- BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 564/19 Ein in der angemeldeten Form täuschendes Zeichen wird nicht dadurch eintragbar, dass möglicherweise mittels erläuternder Zusätze bei der Benutzung die Irreführungsgefahr ausgeschlossen werden könnte (BPatG 28 W (pat) 578/12 - kyrillische Schriftzeichen: Omas Gurken; BPatGE 45, 1, 3 - Kombucha; BPatG 26 W (pat) 57/10 - Schlehdorn; 28 W (pat) 546/10 - Catz).
- BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 565/19 Ein in der angemeldeten Form täuschendes Zeichen wird nicht dadurch eintragbar, dass möglicherweise mittels erläuternder Zusätze bei der Benutzung die Irreführungsgefahr ausgeschlossen werden könnte (BPatG 28 W (pat) 578/12 - kyrillische Schriftzeichen: Omas Gurken; BPatGE 45, 1, 3 - Kombucha; BPatG 26 W (pat) 57/10 - Schlehdorn; 28 W (pat) 546/10 - Catz).
- BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 566/19 Ein in der angemeldeten Form täuschendes Zeichen wird nicht dadurch eintragbar, dass möglicherweise mittels erläuternder Zusätze bei der Benutzung die Irreführungsgefahr ausgeschlossen werden könnte (BPatG 28 W (pat) 578/12 - kyrillische Schriftzeichen: Omas Gurken; BPatGE 45, 1, 3 - Kombucha; BPatG 26 W (pat) 57/10 - Schlehdorn; 28 W (pat) 546/10 - Catz).
- BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 519/19 Ein in der angemeldeten Form täuschendes Zeichen wird nicht dadurch als Marke eintragbar, dass möglicherweise mittels erläuternder Zusätze bei der Benutzung die Irreführungsgefahr ausgeschlossen werden könnte (BPatG 28 W (pat) 578/12 - kyrillische Schriftzeichen: Omas Gurken; BPatGE 45, 1, 3 - Kombucha; BPatG 26 W (pat) 57/10 - Schlehdorn; 28 W (pat) 546/10 - Catz).
- BPatG, 18.04.2012 - 28 W (pat) 546/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Catz" - keine Unterscheidungskraft - …
Auf die Modalitäten der Markenbenutzung kommt es dabei nicht an, d. h. eine in der angemeldeten Form täuschende Marke wird nicht dadurch eintragbar, dass möglicherweise mittels erläuternder Zusätze bei der Benutzung - z. B. auf Etiketten - die Irreführungsgefahr ausgeschlossen werden könnte (BPatGE 45, 1, 3 - Kombucha; BPatG 26 W (pat) 57/10 - Schlehdorn;… Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rdnr. 579). - BPatG, 18.04.2012 - 28 W (pat) 545/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Dogz" - keine Unterscheidungskraft - …
Auf die Modalitäten der Markenbenutzung kommt es dabei nicht an, d.h. eine in der angemeldeten Form täuschende Marke wird nicht dadurch eintragbar, dass möglicherweise mittels erläuternder Zusätze bei der Benutzung - z. B. auf Etiketten - die Irreführungsgefahr ausgeschlossen werden könnte (BPatGE 45, 1, 3 - Kombucha; BPatG 26 W (pat) 57/10 - Schlehdorn;… Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rdnr. 579). - BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 505/19 Ein in der angemeldeten Form täuschendes Zeichen wird nicht dadurch als Marke eintragbar, dass möglicherweise mittels erläuternder Zusätze bei der Benutzung die Irreführungsgefahr ausgeschlossen werden könnte (BPatG 28 W (pat) 578/12 - kyrillische Schriftzeichen: Omas Gurken; BPatGE 45, 1, 3 - Kombucha; BPatG 26 W (pat) 57/10 - Schlehdorn; 28 W (pat) 546/10 - Catz).
- BPatG, 27.07.2011 - 26 W (pat) 57/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Schlehdorn" - keine Unterscheidungskraft - …
Darauf, dass auch ein klarstellendes Zutatenverzeichnis nach ständiger Rechtsprechung (vgl. z. B. BPatGE 45, 1, 3 - Kombucha) auf einem Flaschenetikett die Gefahr der Irreführung nicht auszuschließen vermag, hat bereits die Markenstelle hingewiesen. - BPatG, 17.12.2010 - 25 W (pat) 164/09
Markenbeschwerdeverfahren - "Brause Ringe" - Freihaltungsbedürfnis - …
- BPatG, 24.01.2007 - 26 W (pat) 100/99
- BPatG, 05.04.2004 - 30 W (pat) 4/03
- BPatG, 21.10.2002 - 30 W (pat) 244/01
- BPatG, 25.04.2012 - 25 W (pat) 531/11
Markenbeschwerdeverfahren - "Gummibärchen" - Freihaltungsbedürfnis - …
- BPatG, 13.04.2007 - 30 W (pat) 246/04
- BPatG, 29.01.2007 - 30 W (pat) 86/04
- BPatG, 10.07.2006 - 30 W (pat) 308/03
- BPatG, 31.05.2006 - 26 W (pat) 13/05
- BPatG, 15.02.2006 - 26 W (pat) 216/03
- BPatG, 18.12.2006 - 30 W (pat) 30/05
- BPatG, 15.02.2006 - 26 W (pat) 209/03