Rechtsprechung
   BPatG, 12.09.2001 - 26 W (pat) 36/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,15021
BPatG, 12.09.2001 - 26 W (pat) 36/01 (https://dejure.org/2001,15021)
BPatG, Entscheidung vom 12.09.2001 - 26 W (pat) 36/01 (https://dejure.org/2001,15021)
BPatG, Entscheidung vom 12. September 2001 - 26 W (pat) 36/01 (https://dejure.org/2001,15021)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,15021) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BPatGE 45, 1
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • BPatG, 26.03.2014 - 28 W (pat) 578/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Anmeldung einer aus kyrillischen Schriftzeichen

    Auf die Modalitäten der Markenbenutzung kommt es dabei nicht an, d. h. eine in der angemeldeten Form täuschende Marke wird nicht dadurch eintragbar, dass möglicherweise mittels erläuternder Zusätze bei der Benutzung - z.B. auf Etiketten - die Irreführungsgefahr ausgeschlossen werden könnte (BPatGE 45, 1, 3 - Kombucha; BPatG 26 W (pat) 57/10 - Schlehdorn; 28 W (pat) 546/10 - Catz; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rdnr. 579 und 582).
  • BPatG, 18.04.2012 - 28 W (pat) 546/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Catz" - keine Unterscheidungskraft -

    Auf die Modalitäten der Markenbenutzung kommt es dabei nicht an, d. h. eine in der angemeldeten Form täuschende Marke wird nicht dadurch eintragbar, dass möglicherweise mittels erläuternder Zusätze bei der Benutzung - z. B. auf Etiketten - die Irreführungsgefahr ausgeschlossen werden könnte (BPatGE 45, 1, 3 - Kombucha; BPatG 26 W (pat) 57/10 - Schlehdorn; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rdnr. 579).
  • BPatG, 18.04.2012 - 28 W (pat) 545/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dogz" - keine Unterscheidungskraft -

    Auf die Modalitäten der Markenbenutzung kommt es dabei nicht an, d.h. eine in der angemeldeten Form täuschende Marke wird nicht dadurch eintragbar, dass möglicherweise mittels erläuternder Zusätze bei der Benutzung - z. B. auf Etiketten - die Irreführungsgefahr ausgeschlossen werden könnte (BPatGE 45, 1, 3 - Kombucha; BPatG 26 W (pat) 57/10 - Schlehdorn; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rdnr. 579).
  • BPatG, 27.07.2011 - 26 W (pat) 57/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Schlehdorn" - keine Unterscheidungskraft -

    Darauf, dass auch ein klarstellendes Zutatenverzeichnis nach ständiger Rechtsprechung (vgl. z. B. BPatGE 45, 1, 3 - Kombucha) auf einem Flaschenetikett die Gefahr der Irreführung nicht auszuschließen vermag, hat bereits die Markenstelle hingewiesen.
  • BPatG, 17.12.2010 - 25 W (pat) 164/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Brause Ringe" - Freihaltungsbedürfnis -

    Inhaltsstoffen dieser Waren getäuscht werden können (vgl. BPatGE 45, 1 - Kombuchea; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 13/05 - malz & more).
  • BPatG, 24.01.2007 - 26 W (pat) 100/99
    Bei dieser Sachlage fehlt es an dem in § 8 Abs. 2 Nr. 9 MarkenG enthaltenen Tatbestandsmerkmal der Ersichtlichkeit, das nur zu bejahen ist, wenn in jedem denkbaren Fall einer anmeldungsgemäßen Verwendung der Marke für die beanspruchten Waren die Benutzung der Marke untersagt werden könnte (BPatGE 45, 1, 3 f. - KOMBUCHA).
  • BPatG, 18.12.2006 - 30 W (pat) 30/05
    Auch eine nur theoretische Möglichkeit einer rechtmäßigen Markenbenutzung, welche die Täuschungsgefahr ausräumen könnte, besteht dagegen nicht (vgl. BPatGE 45, 1 - KOMBUCHA).
  • BPatG, 10.07.2006 - 30 W (pat) 308/03
    Nachdem die Fassung auch keinen Raum für eine Verwendung der Marke in einem sachlichen Zusammenhang mit aminosäurehaltigen Waren lässt, mithin also kein Fall einer nicht täuschenden Verwendung mehr in Betracht kommt, ist die Eignung zur Täuschung dann auch ersichtlich im Sinne von § 37 Abs. 3 MarkenG (vgl. Ströbele/Hacker a. a. O. Rdn. 378; § 37 Rdn. 10 m. w. N.; vgl. auch BPatG 26 W (pat) 36/01 - KOMBU-CHA; 30 W (pat) 170/00 - INTERNET schnell & einfach; Zusammenfassungenjeweils veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM), so dass der Versagungsgrund der Täuschungsgefahr eingreift unabhängig davon, ob man deshalb die vorgenommene Einschränkung bereits als unzulässig erachten müsste (so Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl. 2006, § 8 Rdn. 208, 378 m. w. N.).
  • BPatG, 05.04.2004 - 30 W (pat) 4/03
    Da mit dieser Fassung des Warenverzeichnisses auch kein Raum für eine Verwendung der Marke in einem sachlichen Zusammenhang mit Digitalkameras mehr besteht, mithin also kein Fall einer nicht täuschenden Verwendung mehr denkbar ist, ist die Eignung zur Täuschung dann auch ersichtlich im Sinne von § 37 Abs. 3 MarkenG (vgl Althammer/Ströbele MarkenG 7. Aufl § 8 Rdnr 554 aE; vgl auch - jeweils veröffentlicht bei PAVIS PROMA CD-ROM - BPatG 26 W (pat) 36/01 - KOMBUCHA; 30 W (pat) 170/00 - INTERNET schnell & einfach).
  • BPatG, 21.10.2002 - 30 W (pat) 244/01
    Da nach dieser Einschränkung des Warenverzeichnisses auch kein Raum für eine Verwendung der Marke in einem sachlichen Zusammenhang mit Bestellübersichten mehr besteht, mithin also kein Fall einer nicht täuschenden Verwendung mehr denkbar ist, ist die Eignung zur Täuschung dann auch ersichtlich im Sinne von § 37 Abs. 3 MarkenG (vgl Althammer/Ströbele MarkenG 6. Aufl § 8 Rdnr 230; vgl auch - jeweils veröffentlicht bei PAVIS PROMA CD-ROM - BPatG 26 W (pat) 36/01 - KOMBUCHA; 30 W (pat) 170/00 - INTERNET schnell & einfach).
  • BPatG, 25.04.2012 - 25 W (pat) 531/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gummibärchen" - Freihaltungsbedürfnis -

  • BPatG, 13.04.2007 - 30 W (pat) 246/04
  • BPatG, 31.05.2006 - 26 W (pat) 13/05
  • BPatG, 15.02.2006 - 26 W (pat) 209/03
  • BPatG, 29.01.2007 - 30 W (pat) 86/04
  • BPatG, 15.02.2006 - 26 W (pat) 216/03
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht