Rechtsprechung
| BPatG, 23.02.2000 - 26 W (pat) 165/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BPatGE 43, 30
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 28.01.1999 - C-303/97
Sektkellerei Kessler
Auszug aus BPatG, 23.02.2000 - 26 W (pat) 165/97
Unter Berücksichtigung des Leitbildes des EuGH von einem durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher (EuGH GRUR Int. 1999, 345, 348 - Sektkellerei Kessler) ist nicht jede sog. "scheingeografische Angabe« geeignet, den Verkehr über die geografische Herkunft der damit gekennzeichneten Waren i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG zu täuschen.
- BPatG, 30.05.2012 - 29 W (pat) 15/10
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "WASSERKRAFT Unerschöpfliche …
Bei ihrer Beurteilung ist auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren und Dienstleistungen abzustellen (BGH GRUR 2002, 1074, 1076 - Original Oettinger; BPatGE 43, 30, 33 - Herrenstein). - BPatG, 30.05.2012 - 29 W (pat) 14/10
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Abbildung von stilisierten …
Bei ihrer Beurteilung ist auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren und Dienstleistungen abzustellen (BGH GRUR 2002, 1074, 1076 - Original Oettinger; BPatGE 43, 30, 33 - Herrenstein). - BPatG, 27.10.2010 - 26 W (pat) 168/09
Markenbeschwerdeverfahren - "FREI" - Täuschungsgefahr - keine …
Bei ihrer Beurteilung ist auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren und Dienstleistungen abzustellen (BGH GRUR 2002, 1074, 1076 - Original Oettinger; BPatGE 43, 30, 33 - Herrenstein), wobei in erster Linie die Abnehmer dieser Waren und Dienstleistungen maßgeblich sind, aber auch die Hersteller und Händler der betroffenen Waren bzw. die Erbringer der betroffenen Dienstleistungen nicht unberücksichtigt bleiben dürfen (EuGH GRUR 2004, 682, 683, Nr. 23-25 - Bostongurka). - BPatG, 27.08.2008 - 26 W (pat) 94/06
ACHKARRER CASTELLO
Bei ihrer Beurteilung ist auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren und Dienstleistungen abzustellen (BGH GRUR 2002, 1074, 1076 -Original Oettinger; BPatGE 43, 30, 33 -Herrenstein), wobei in erster Linie die Abnehmer dieser Waren und Dienstleistungen maßgeblich sind, aber auch die Hersteller und Händler der betroffenen Waren bzw. die Erbringer der betroffenen Dienstleistungen nicht unberücksichtigt bleiben dürfen (EuGH GRUR 2004, 682, 683, Nr. 23-25 -Bostongurka). - BPatG, 19.01.2011 - 26 W (pat) 6/10
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ROLLER" - Freihaltungsbedürfnis …
Bei ihrer Beurteilung ist auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren und Dienstleistungen abzustellen (BGH GRUR 2002, 1074, 1076 - Original Oettinger; BPatGE 43, 30, 33 - Herrenstein), wobei in erster Linie die Abnehmer dieser Waren und Dienstleistungen maßgeblich sind, aber auch die Hersteller und Händler der betroffenen Waren bzw. die Erbringer der betroffenen Dienstleistungen nicht unberücksichtigt bleiben dürfen (EuGH GRUR 2004, 682, 683, Nr. 23-25 - Bostongurka).