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   BGH, 17.06.1996 - AnwZ (B) 54/95   

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https://dejure.org/1996,8681
BGH, 17.06.1996 - AnwZ (B) 54/95 (https://dejure.org/1996,8681)
BGH, Entscheidung vom 17.06.1996 - AnwZ (B) 54/95 (https://dejure.org/1996,8681)
BGH, Entscheidung vom 17. Juni 1996 - AnwZ (B) 54/95 (https://dejure.org/1996,8681)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versagung der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen vorhergehenden unwürdigen Verhaltens - Mögliche Gefährdung der Integrität des Anwaltsstandes - Verstoß gegen Grundsätze der Menschlichkeit und der Rechtsstaatlichkeit - Beteiligung an der operativen Personenkontrolle ...

  • BRAK-Mitteilungen

    Versagung der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Täuschung im Zulassungsverfahren

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 1996, Seite 258

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 6, § 7 Nr. 5 BRAO
    Berufsrecht; Versagung der Zulassung zur Anwaltschaft wegen Täuschung über MfS-Tätigkeit

Papierfundstellen

  • BRAK-Mitt. 1996, 258
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 09.02.2015 - AnwZ (Brfg) 16/14

    Rechtmäßigkeit eines Widerrufs der Rechtsanwaltszulassung wegen Vermögensverfalls

    Dieser grobe Verstoß gegen die Wahrheitspflicht im Zulassungsverfahren stellt nach der Senatsrechtsprechung eine schwerwiegende Pflichtverletzung dar (vgl. nur Beschlüsse vom 11. Dezember 1995 - AnwZ (B) 34/95, BRAK-Mitt. 1996, 73, 74; vom 3. März 1997 - AnwZ (B) 62/96, BRAK-Mitt. 1997, 171 und vom 4. April 2005 - AnwZ (B) 21/04, juris Rn. 9; siehe zur entsprechenden Wertung im Notarrecht auch BGH, Beschluss vom 5. März 2012 - NotZ (Brfg) 13/11, NJW-RR 2012, 632 Rn. 8 ff.; vgl. auch Senat, Beschluss vom 17. Juni 1996 - AnwZ (B) 54/95, BRAK-Mitt. 1996, 258 zur Täuschung über eine frühere MfS-Tätigkeit).
  • BGH, 16.11.1998 - AnwZ (B) 38/98

    Sofortige Beschwerde gegen Widerruf der Zulassung als Rechtsanwalt wegen

    Die ihm zugrunde liegenden Sachverhaltsfeststellungen erfüllen indes auch in ihrer Gesamtheit nicht die Voraussetzungen für den Widerruf der Zulassung; dabei streitet zusätzlich der mittlerweile seit Beendigung der inkriminierten Spitzeltätigkeit des Antragstellers eingetretene Zeitablauf für ihn (vgl. Senatsbeschlüsse vom 17. Juni 1996 - AnwZ (B) 54/95 -, BRAK-Mitt. 1996, 258, 259 f., vom 16. Februar 1998 - AnwZ (B) 72/97 -, vom 6. Juli 1998 - AnwZ (B) 15/98 - und vom 5. Oktober 1998 - AnwZ (B) 19 und 26/98).
  • BGH, 05.10.1998 - AnwZ (B) 26/98

    Versagung der Rechtsanwaltszulaasung wegen früherer Mitarbeitertätigkeit für das

    Allerdings können nach der Rechtsprechung des Senats bewußt unwahre Angaben eines Anwaltsbewerbers zur Annahme seiner Unwürdigkeit im Sinne von § 7 Nr. 5 BRAO führen, insbesondere, wenn es sich um planmäßig über einen längeren Zeitraum geübte arglistige Machenschaften handelt oder die unwahren Angaben im Zulassungsverfahren zwecks Täuschung der Zulassungsbehörde gemacht werden (Beschl. v. 17. Juni 1996 - AnwZ (B) 54/95, DtZ 1997, 160).
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