Rechtsprechung
   BVerfG, 28.02.2003 - 1 BvR 189/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,2781
BVerfG, 28.02.2003 - 1 BvR 189/03 (https://dejure.org/2003,2781)
BVerfG, Entscheidung vom 28.02.2003 - 1 BvR 189/03 (https://dejure.org/2003,2781)
BVerfG, Entscheidung vom 28. Februar 2003 - 1 BvR 189/03 (https://dejure.org/2003,2781)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,2781) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • webshoprecht.de

    Zulässigkeit von Anwaltswerbung mit dem Versprechen optimaler Interessenvertretung

  • Wolters Kluwer

    Werbung eines Rechtsanwalts - Optimale Interessenwahrung und Mandantenbetreuung - Verfassungsbeschwerde gegen eine wettbewerbsrechtliche Verurteilung wegen unzulässiger Werbung - Grundrechtsfreundliche Auslegung eines Werbeinhalts - Bedeutung der Berufsfreiheit

  • Judicialis

    GG Art. 12 Abs. 1; ; BVerfGG § 93 a Abs. 2; ; BVerfGG § 93 a Abs. 2 Buchstabe a; ; BVerfGG § 93 a Abs. 2 Buchstabe b

  • BRAK-Mitteilungen

    Anwaltliche Werbung - Werbeaussage eines Rechtsanwalts auf einer Internetseite

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1; BRAO § 43b; GG Art. 12 Abs. 1
    Verurteilung eines Rechtsanwalts zur Unterlassung berufsbezogener Werbung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 1, 66
  • NJW 2003, 1307
  • BRAK-Mitt. 2003, 127
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 04.04.1990 - 1 BvR 750/87

    Führen von mehreren Berufsbezeichnungen nebeneinander durch Kammerrechtsbeistand

    Auszug aus BVerfG, 28.02.2003 - 1 BvR 189/03
    Die maßgeblichen verfassungsrechtlichen Fragen zum anwaltlichen Werberecht hat das Bundesverfassungsgericht bereits wiederholt entschieden (vgl. BVerfGE 57, 121 ; 76, 196 ; 82, 18 m.w.N.).

    Für interessengerechte und sachangemessene Information, die keinen Irrtum erregt, muss im rechtlichen und geschäftlichen Verkehr Raum bleiben (vgl. BVerfGE 82, 18 ).

  • BVerfG, 14.07.1987 - 1 BvR 362/79

    Verfassungswidrigkeit der Richtlinien des anwaltlichen Standesrechts

    Auszug aus BVerfG, 28.02.2003 - 1 BvR 189/03
    Die maßgeblichen verfassungsrechtlichen Fragen zum anwaltlichen Werberecht hat das Bundesverfassungsgericht bereits wiederholt entschieden (vgl. BVerfGE 57, 121 ; 76, 196 ; 82, 18 m.w.N.).

    Dem Anwalt ist nicht jede, sondern nur die berufswidrige Werbung untersagt (vgl. nur BVerfGE 76, 196 ).

  • BGH, 01.03.2001 - I ZR 300/98

    Anwaltswerbung II

    Auszug aus BVerfG, 28.02.2003 - 1 BvR 189/03
    Während auf den Beruf bezogene Tatsachenbehauptungen grundsätzlich diesen Anforderungen entsprächen, seien Werturteile, die weitgehend von subjektiven Einschätzungen abhingen, regelmäßig nicht mit § 43 b BRAO vereinbar (unter Hinweis auf BGH, NJW 2001, S. 2087 ).
  • BVerfG, 11.02.1992 - 1 BvR 1531/90

    Ärztliches Werbeverbot

    Auszug aus BVerfG, 28.02.2003 - 1 BvR 189/03
    Gemessen an den vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Grundsätzen zur Überprüfbarkeit fachgerichtlicher Entscheidungen (vgl. BVerfGE 85, 248 ) wird das Oberlandesgericht bei Auslegung und Anwendung von § 43 b BRAO dem Maßstab des Art. 12 Abs. 1 GG nicht gerecht.
  • BVerfG, 12.09.2001 - 1 BvR 2265/00

    Zum anwaltlichen Werberecht

    Auszug aus BVerfG, 28.02.2003 - 1 BvR 189/03
    Einzeläußerungen wie die hier beanstandete Wortkombination der "optimalen Interessenwahrung" müssen im Kontext des gesamten Werbeinhalts grundrechtsfreundlich ausgelegt werden (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats, NJW 2001, S. 3324 f.).
  • BVerfG, 13.05.1981 - 1 BvR 610/77

    Verfassungsmäßigkeit der Versagung der Befugnis zur Führung einer nicht

    Auszug aus BVerfG, 28.02.2003 - 1 BvR 189/03
    Die maßgeblichen verfassungsrechtlichen Fragen zum anwaltlichen Werberecht hat das Bundesverfassungsgericht bereits wiederholt entschieden (vgl. BVerfGE 57, 121 ; 76, 196 ; 82, 18 m.w.N.).
  • BGH, 27.01.2005 - I ZR 202/02

    Optimale Interessenvertretung

    Zudem sind Einzeläußerungen wie der hier beanstandete Satz im Kontext der gesamten Werbeaussage auszulegen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 28.2.2003 - 1 BvR 189/03, BRAK-Mitt. 2003, 127).
  • VGH Bayern, 28.10.2009 - 7 N 09.1377

    Rechtskonformität rundfunkrechtlicher Gewinnspielregelungen

    Ob ein solcher fiktiver Durchschnittsrezipient durch die Präsentation des Gewinnspiels in die Irre geführt wird, lässt sich nur im Wege einer (gerichtlich voll überprüfbaren) Einzelfallbeurteilung bestimmen, bei der es vor allem auf den objektiven Erklärungsgehalt der Aussagen des Anbieters ankommt (vgl. BVerfG vom 28.2.2003 NJW 2003, 1307).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht