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   OLG Hamm, 07.05.2015 - 5 RVs 55/15   

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https://dejure.org/2015,17088
OLG Hamm, 07.05.2015 - 5 RVs 55/15 (https://dejure.org/2015,17088)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07.05.2015 - 5 RVs 55/15 (https://dejure.org/2015,17088)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07. Mai 2015 - 5 RVs 55/15 (https://dejure.org/2015,17088)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Burhoff online

    Schmähkritik, Beleidigung, Rechtfertigung

  • Burhoff online

    Schmähkritik, Kampf ums Recht, Beleidigung

  • openjur.de

    Ehrverletztende Äußerung; Schmähkritik; "Kampf ums Recht"

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Ehrverletztende Äußerung; Schmähkritik; "Kampf ums Recht"

  • IWW

    StGB §§ 185, 193; GG Art. 5 Abs. 1
    EStGB, GG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Strafbarkeit wegen Beleidigung bei Äußerung von Schmähkritik mit persönlicher Kränkung

  • ra.de
  • rewis.io
  • BRAK-Mitteilungen

    Unsachliche Äußerungen in einem Schreiben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB §§ 185, 193; GG Art. 5 Abs. 1
    Strafbarkeit wegen Beleidigung bei Äußerung von Schmähkritik mit persönlicher Kränkung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vermieter sei "charakterlich verdorben": Mieter macht sich wegen Beleidigung strafbar!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "…entsprechend der verdorbenen charakterlichen Natur…." - Noch "Kampf ums Recht"?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Diffamierung des Charakters ist Schmähkritik

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Strafbare Beleidigung aufgrund Hinweises auf "verdorbene charakterliche Natur" des Vermieters im Rahmen eines Mietrechtsstreites - Grenzen der sachlichen Auseinandersetzung überschritten

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Beleidigung durch Schmähkritik im Rahmen anwaltlicher Auseinandersetzung ist strafbar

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vermieter "charakterlich verdorben": Strafbare Beleidigung oder zulässige Meinungsäußerung? (IMR 2016, 127)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2016, 80
  • BRAK-Mitt. 2015, 245
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 28.07.2014 - 1 BvR 482/13

    Auch überspitzte Äußerungen fallen nur in engen Grenzen als Schmähkritik aus dem

    Auszug aus OLG Hamm, 07.05.2015 - 5 RVs 55/15
    Nur dann kann im Sinne einer Regelvermutung ausnahmsweise auf eine Abwägung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls verzichtet werden (vgl. BVerfG [Kammerbeschluss], NJW 2014, 3357, 3358 m.w.Nachw.).
  • BVerfG, 14.07.1987 - 1 BvR 537/81

    Standesrichtlinien

    Auszug aus OLG Hamm, 07.05.2015 - 5 RVs 55/15
    Im "Kampf um das Recht" müssen durchaus starke, eindringliche Ausdrücke und sinnfällige Schlagworte hingenommen werden (vgl. BVerfG [Kammerbeschluss], NJW 1988, 191, 193; BGH, NJW 1988, 1099; OLG Düsseldorf, NStZ-RR 1996, 5, 7).
  • BGH, 08.02.1988 - AnwSt (R) 18/87

    Gebot der Sachlichkeit

    Auszug aus OLG Hamm, 07.05.2015 - 5 RVs 55/15
    Im "Kampf um das Recht" müssen durchaus starke, eindringliche Ausdrücke und sinnfällige Schlagworte hingenommen werden (vgl. BVerfG [Kammerbeschluss], NJW 1988, 191, 193; BGH, NJW 1988, 1099; OLG Düsseldorf, NStZ-RR 1996, 5, 7).
  • OLG Düsseldorf, 11.09.1995 - 5 Ss 220/95

    Meldung bei Ausländerbehörde - § 240 StGB, Zweck-Mittel-Relation einer Anzeige,

    Auszug aus OLG Hamm, 07.05.2015 - 5 RVs 55/15
    Im "Kampf um das Recht" müssen durchaus starke, eindringliche Ausdrücke und sinnfällige Schlagworte hingenommen werden (vgl. BVerfG [Kammerbeschluss], NJW 1988, 191, 193; BGH, NJW 1988, 1099; OLG Düsseldorf, NStZ-RR 1996, 5, 7).
  • BVerfG, 12.05.2009 - 1 BvR 2272/04

    Meinungsfreiheit ("durchgeknallter Staatsanwalt"; Beleidigung; Schmähung; Kontext

    Auszug aus OLG Hamm, 07.05.2015 - 5 RVs 55/15
    Hinzu kommt, dass die Äußerung nicht etwa im Zusammenhang mit einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage erfolgt ist - weshalb an den Begriff der Schmähkritik noch strengere Anforderungen zu stellen wären (vgl. BVerfG [Kammerbeschluss], NJW 2009, 3016, 3018) -, sondern im Rahmen einer rein privaten Auseinandersetzung.
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 01.12.2017 - 2 AGH 14/14

    Rechtsanwalt, Ausschließung aus der Rechtsanwaltschaft

    Dies nimmt das OLG Hamm (Beschluss vom 7. Mai 2015 - 5 RVs 55/15, BRAK-Mitt. 2015, 245, 247) an, wenn kein Sachzusammenhang zu den in Streit stehenden Rechtsfragen besteht und die Ausführungen die eigene Rechtsposition in keiner Weise argumentativ untermauern, sondern den Betroffenen lediglich persönlich kränken.
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 08.01.2016 - 2 AGH 18/15

    Anwaltsgerichtliches Verfahren, Anschuldigungsschrift, Zulassung,

    Wesentliches Merkmal der Schmähung ist mithin eine das sachliche Anliegen völlig in den Hintergrund drängende persönliche Kränkung im Sinne einer Diffamierung der Person (vgl. BVerfG, Beschluss vom 28.07.2014 - 1 BvR 482/13; aktuell OLG Hamm, Beschluss vom 07.05.2015 - 5 RVs 55/15).
  • ArbG Gera, 21.12.2016 - 7 Ca 20/16

    Entfernung Abmahnung - Meinungsfreiheit - Schmähkritik

    Vergleiche BVerfG, Beschluss vom 28.07.2014, 1 BvR 482/13 und OLG Hamm, Beschluss vom 07.05.2015, 5 RVS 55/15.
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