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   BVerwG, 15.01.1982 - 4 C 58.79   

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https://dejure.org/1982,157
BVerwG, 15.01.1982 - 4 C 58.79 (https://dejure.org/1982,157)
BVerwG, Entscheidung vom 15.01.1982 - 4 C 58.79 (https://dejure.org/1982,157)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Januar 1982 - 4 C 58.79 (https://dejure.org/1982,157)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Nutzungsänderung - Kino - Diskothek - Umgebung - Prägung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Verhältnis von § 34 Abs. 3 zu § 34 Abs. 1 BBauG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer Diskothek im unbeplanten Innenbereich; Nutzungsänderung bei vormaligem Kinobetrieb; Prägende Nachwirkung des Kinobetriebs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1982, 312
  • DVBl 1982, 906
  • DÖV 1982, 506
  • BauR 1982, 242
  • BRS 39 Nr. 67
  • ZfBR 1982, 90
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BVerwG, 19.09.1986 - 4 C 15.84

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines Bebauungszusammenhangs i.S. von § 34 Abs.

    Auch bei der Frage, ob sich eine Bebauung in die "Eigenart der näheren Umgebung einfügt", kann der beseitigte Altbestand als noch prägend berücksichtigt werden (im Anschluß an die Urteile des Senats vom 15. Januar 1982 - BVerwG 4 C 58.79 - Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 87 und vom 3. Februar 1984 - BVerwG 4 C 25.82 - BVerwGE 68, 360 [BVerwG 03.02.1984 - 4 C 25/82]).

    Zwar stellt Abs. 3 eine den Abs. 1 des § 34 BBauG ergänzende Zulässigkeitsschranke auf, (Urteil vom 15. Januar 1982 - BVerwG 4 C 58.79 - Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 87; Urteil vom 25. November 1983 - BVerwG 4 C 64.79 - Buchholz 406.12 § 6 BauNVO Nr. 5; Urteil vom 18. Oktober 1985 - BVerwG 4 C 19.82 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 66).

    Im Urteil vom 15. Januar 1982 - BVerwG 4 C 58.79 - (a.a.O.) hat der Senat entschieden, daß ein Kino auch nach seiner Schließung noch die Eigenart eines Gebietes so prägen kann, daß sich eine an seiner Stelle einzurichtende Diskothek als Vergnügungsstätte in dem vorgegebenen Rahmen halte.

  • BVerwG, 11.02.2000 - 4 B 1.00

    Begriff der "näheren Umgebung" i.S. des § 34 Abs. 1 BauGB; Begriff der "Umgebung"

    Das Gericht hat den entsprechenden Grundsatz auch für den Fall einer eingestellten Nutzung angenommen (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Januar 1982 - BVerwG 4 C 58.79 - Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 87 = NVwZ 1982, 312; Urteil vom 3. Februar 1984 - BVerwG 4 C 25.82 - BVerwGE 68, 360 ).
  • BVerwG, 25.11.1983 - 4 C 64.79

    Vorhaben - Umgebung - Einfügen - Baunutzungsverordnung - Unzulässigkeit - Tanzbar

    (Portführung der bisherigen Rechtsprechung des Senats in Urteil vom 15. Januar 1982 - BVerwG 4 C 58.79 - Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 87).

    Denn § 34 Abs. 3 BBauG enthält eine den § 34 Abs. 1 BBauG einschränkende weitere Zulässigkeitsvoraussetzung für Vorhaben in zusammenhängend bebauten, einem Baugebiet der BauNVO entsprechenden Ortsteilen (BVerwG, Urteil vom 15. Januar 1982 - BVerwG 4 C 58.79 - Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 87 m.w.Nachw. über die Rechtsprechung des Senats); sie reicht für sich aus, einem Vorhaben die Genehmigung zu versagen, das nach der Art der Nutzung in dem Baugebiet der BauNVO nicht zulässig ist.

    Der Senat hat im Urteil vom 15. Januar 1982 - BVerwG 4 C 58.79 - a.a.O. ausgeführt, eine Nutzung, die im Geltungsbereich eines Bebauungsplans im Wege einer Befreiung zugelassen werden könne, könne nicht an § 34 Abs. 3 BBauG scheitern.

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