Rechtsprechung
   BVerwG, 24.01.1995 - 4 NB 3.95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,288
BVerwG, 24.01.1995 - 4 NB 3.95 (https://dejure.org/1995,288)
BVerwG, Entscheidung vom 24.01.1995 - 4 NB 3.95 (https://dejure.org/1995,288)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Januar 1995 - 4 NB 3.95 (https://dejure.org/1995,288)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Bebauungsplan - Bestimmtheitsgrundsatz - Normenklarheit - Auslegung des Planentwurfs - Überleitungsrecht - Änderung der Baunutzungsverordnung - Kontinuität des Planverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 3 Abs. 3 S. 1, § 10; BauNVO (1990) § 25c

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1995, 311
  • DÖV 1995, 822
  • BauR 1995, 662
  • BRS 57 Nr. 26
  • ZfBR 1995, 149
 
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Wird zitiert von ... (85)

  • BVerwG, 29.01.2009 - 4 C 16.07

    Bebauungsplan; Änderung eines ~; ergänzendes Verfahren; vereinfachtes Verfahren;

    Textliche Festsetzungen in einem Bebauungsplan können auch mit unbestimmten Rechtsbegriffen getroffen werden, wenn sich ihr näherer Inhalt unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse und des erkennbaren Willens des Normgebers erschließen lässt (Beschluss vom 24. Januar 1995 - BVerwG 4 NB 3.95 - BRS 57 Nr. 26).
  • BVerwG, 27.01.1998 - 4 NB 3.97

    "Immissionswirksamer flächenbezogener Schalleistungspegel"; flächenbezogener

    In der Rechtsprechung des Senats ist zudem geklärt, daß bauplanerische Festsetzungen im Einzelfall auch mit unbestimmten Rechtsbegriffen getroffen werden können, ohne gegen den Bestimmtheitsgrundsatz zu verstoßen (BVerwG, Beschluß vom 24. Januar 1995 - BVerwG 4 NB 3.95 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 75 = ZfBR 1995, 149 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.05.2019 - 5 S 2015/17

    Zulässigkeit der Festsetzung der Entsprechung der zulässigen Größe der

    Das erforderliche Maß der Konkretisierung von Festsetzungen eines Bebauungsplans richtet sich danach, was nach den Verhältnissen des Einzelfalls (Planungsziele, örtliche Verhältnisse) für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist und dem Gebot gerechter Abwägung der konkret berührten privaten und öffentlichen Belange entspricht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24.1.1995 - 4 NB 3.95 - NVwZ-RR 1995, 311, juris Rn. 3).
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