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   BVerwG, 11.07.2001 - 4 B 36.01   

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https://dejure.org/2001,13168
BVerwG, 11.07.2001 - 4 B 36.01 (https://dejure.org/2001,13168)
BVerwG, Entscheidung vom 11.07.2001 - 4 B 36.01 (https://dejure.org/2001,13168)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Juli 2001 - 4 B 36.01 (https://dejure.org/2001,13168)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verletzung des rechtlichen Gehörs als revisionsbegründender Verfahrensfehler bei verkürzter Darstellung des Streitgegenstandes im verwaltungsgerichtlichen Urteil - Bindung des Gerichts an Rechtsauffassungen eines Verfahrensbeteiligten unter dem Gesichtspunkt der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 29 S. 1; GG Art. 103 Abs. 1
    Anspruch auf rechtliches Gehör; Bestandsschutz eines Gewerbebetriebes im Rahmen einer "zeitgeistbedingten" Weiterentwicklung des Geschäftsbetriebs [Tanzsaal, Diskothek]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BRS 64 Nr. 73
 
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Wird zitiert von ... (26)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 29.10.1998 - 4 C 9.97

    Allgemeines Wohngebiet; der Versorgung des Gebiets dienende Schank- und …

    Auszug aus BVerwG, 11.07.2001 - 4 B 36.01
    Nach der Rechtsprechung des Senats reicht allerdings eine Nutzungsintensivierung allein nicht aus, um den Vorhabenbegriff einer Nutzungsänderung im Sinne des § 29 Abs. 1 BauGB zu erfüllen; vielmehr kommt es im öffentlichen Baurecht maßgeblich auf objektivere Kriterien an (BVerwG, Urteil vom 29. Oktober 1998 - BVerwG 4 C 9.97 - Buchholz 406.12 § 4 BauNVO Nr. 14 = DVBl 1999, 244).
  • BVerwG, 18.07.1997 - 4 B 116.97

    Bauplanungsrecht - Bestandsschutz bei Veränderungen oder Erweiterungen baulicher …

    Auszug aus BVerwG, 11.07.2001 - 4 B 36.01
    Das ist der Fall, wenn sich die Genehmigungsfrage im Sinne des § 29 Abs. 1 BauGB neu stellt, weil die Veränderung die Qualität einer Änderung oder Nutzungsänderung im Sinne dieser Vorschrift erreicht (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 1997 - BVerwG 4 B 116.97 - Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 331 = BauR 1997, 991).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.04.2014 - 8 S 1528/13

    Nutzungsänderung eines Lehrlingswohnheims in eine Asylbewerberunterkunft; …

    Keine Nutzungsänderung im Sinne des § 29 Abs. 1 BauGB ist die bloße Intensivierung der Nutzung durch Änderung der tatsächlichen Verhältnisse ohne Einfluss des Bauherrn (BVerwG, Urteil vom 29.10.1998 - 4 C 9.97 - NVwZ 1999, 417 und Beschluss vom 11.07.2001 - 4 B 36.01 - BRS 64 Nr. 73).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.08.2013 - 3 L 4/08

    Festsetzung der Berücksichtigung von Dachvorsprüngen und Terrassen bei der …

    Der Bestandsschutz endet, wenn die Veränderung die Qualität einer Änderung oder Nutzungsänderung im Sinne von § 29 Abs. 1 BauGB bzw. § 62 Abs. 1 Satz 2 LBauO M-V a.F. erreicht (vgl. zu § 29 BauGB BVerwG, B. v. 11.07.2001 - 4 B 36/01 - BRS 64 Nr. 73; vgl. Senat, B. v. 22.03.2005 - 3 M 236/04).
  • OVG Niedersachsen, 22.11.2013 - 1 LA 49/13

    Genehmigungspflichtige Nutzungsänderung bei Erweiterung der Bettenzahl in einem …

    Ändert der Betreiber demgegenüber objektive, vor allem in Maß und Zahl ausdrückbare Merkmale der baulichen Anlage, ist von einer Nutzungsänderung auszugehen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 29.10.1998 - 4 C 9.97 -, juris Rn. 14 = NVwZ 1999, 417 = BRS 60 Nr. 68; Beschl. v. 11.7.2001 - 4 B 36.01 -, juris Rn. 8 = BRS 64 Nr. 73).
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