Rechtsprechung
   VGH Hessen, 17.06.2009 - 6 A 630/08   

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https://dejure.org/2009,1369
VGH Hessen, 17.06.2009 - 6 A 630/08 (https://dejure.org/2009,1369)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17.06.2009 - 6 A 630/08 (https://dejure.org/2009,1369)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17. Juni 2009 - 6 A 630/08 (https://dejure.org/2009,1369)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Konzentrationszone für Windkraftanlagen

  • Wolters Kluwer

    Rechtliche Ausgestaltung des Anspruchs auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von Windkraftanlagen; Anforderungen an die Rechtmäßigkeit der Einrichtung einer Konzentrationszone für Windkraftanlagen; Rechtmäßigkeit einer ...

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Reduzierung einer Konzentrationszone (für WEA); Entwurf des FNP als entgegenstehender Belang

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Konzentrationszone für Windkraftanlagen: Einvernehmen; Entwurf; Flächennutzungsplan; Konzentrationszone; Windenergie

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Windkraftanlage: Rechtswidrige Ablehnung der Genehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Keine Windkraftanlagen bei Karben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 1123 (Ls.)
  • DÖV 2009, 775 (Ls.)
  • BauR 2009, 1938
  • BRS 74 Nr. 178
  • ZfBR 2010, 287 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BVerwG, 20.05.2010 - 4 C 7.09

    Windenergieanlagen; Flächennutzungsplan; ~ mit den Wirkungen des § 35 Abs. 3 Satz

    - Hessischer VGH - 17.06.2009 - AZ: VGH 6 A 630/08.
  • BVerwG, 29.03.2010 - 4 BN 65.09

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Insofern unterscheidet sich der vorliegende Fall von den von der Beschwerde in Bezug genommenen Fällen, über die das Oberverwaltungsgericht Lüneburg (Urteil vom 22. Januar 2009 - 12 KN 29/07 - NVwZ-RR 2009, 546 juris Rn. 49) und der Verwaltungsgerichtshof Kassel (Urteil vom 17. Juni 2009 - 6 A 630/08 - NuR 2009, 556 juris Rn. 60) zu entscheiden hatten.
  • OVG Saarland, 25.07.2014 - 2 B 288/14

    Windkraftanlagen - Ersetzung gemeindlichen Einvernehmens

    Nach der Rechtsprechung des OVG Lüneburg erhebe erst die Genehmigung des Flächennutzungsplans nach § 6 Abs. 1 BauGB dessen Darstellungen in den Rang eines öffentlichen Belangs, wohingegen eine "Planungsreife" nicht ausreiche.(vgl. dazu OVG Lüneburg, Urteile vom 30.11.2004 - 1 ME 190/04 -, vom 12.9.2009 - 1 ME 212/03 - und vom 23.6.2009 - 12 LC 136/07 -) Derzeit spreche sehr viel für die überzeugend begründete Einschätzung des Hessischen VGH,(vgl. VGH Kassel, Urteil vom 17.6.2008 - 6 A 630/08 -, BRS 74 Nr. 178, in der erstinstanzlichen Entscheidung in seinen entscheidenden Passagen ausführlich wörtlich wiedergegeben) der Vorwirkungen auch unter Berücksichtigung des § 33 BauGB verneint habe.

    Das hat das Verwaltungsgericht in seinem Beschluss ausführlich und überzeugend unter Verwertung einschlägiger Rechtsprechung, insbesondere des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs,(vgl. dazu VGH Kassel, Urteil vom 17.6.2008 - 12 LC 136/07 -, BRS 74 Nr. 178) begründet.

  • VGH Hessen, 01.04.2014 - 9 A 2030/12

    Erweiterung eines Tiermastbetriebs in Fronhausen ist zulässig - Klage der

    Der bisher vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof vertretenen Auffassung, die Verweisung auf die §§ 31, 33, 34 und 35 BauGB sei entgegen dem Wortlaut des § 36 Abs. 2 Satz 1 BauGB - einschränkend - dahin zu konkretisieren, dass die Gebietskörperschaft ihr gemeindliches Einvernehmen nur dann versagen dürfe, wenn die dort genannten Belange - auch - dem Schutz ihrer subjektiven Planungsrechte dienten und diese tatsächlich verletzt seien (Hess. VGH, Beschlüsse vom 7. Mai 2009 - 3 A 1523/08.Z - und vom 27. September 2004 - 2 TG 1630/04 - juris; ähnlich Urteil vom 17. Juni 2009 - 6 A 630/08 - juris), vermag der erkennende Senat nicht zu folgen.
  • VGH Hessen, 03.11.2015 - 9 B 1051/15

    Wann sind Windenergieanlagen UVP-pflichtig?

    Sie kann mithin im Ergebnis die Einhaltung sämtlicher nach § 36 Abs. 2 Satz 1 BauGB zu prüfender planungsrechtlicher Vorgaben durchsetzen (Hess. VGH, Urteil vom 01.04.2014 - 9 A 2030/12 -, juris Rn. 39 ff., m.w.Nachw., entgegen Hess. VGH, Beschlüsse vom 07.05.2009 - 3 A 1523/08.Z - und vom 27.09.2004 - 2 TG 1630/04 - juris; ähnlich Urteil vom 17.06.2009 - 6 A 630/08 - juris).
  • VG Saarlouis, 15.05.2014 - 5 L 572/14

    Folgen einer unzureichenden Bekanntmachung nach § 6 Abs. 2 BauGB für eine

    Demgegenüber lehne der VGH Kassel im Urteil vom 17.06.2009 - 6 A 630/08 - die Vorwirkung eines Flächennutzungsplans selbst bei formeller Planreife mit nachvollziehbaren Gründen ab.

    Zur Überzeugung des Gerichts spricht derzeit sehr viel für die Einschätzung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs im Urteil vom 17.06.2008 - 6 A 630/08 -, das sich am intensivsten mit dem vorliegenden Problem beschäftigt und alle von der Antragstellerin angesprochenen Kriterien abhandelt.

  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2012 - 8 S 1370/11

    Bauvorbescheid für Windenergieanlage; Ziel der Raumordnung; Vorranggebiet für

    Die Frage, ob den Darstellungen eines in Aufstellung befindlichen Flächennutzungsplans die rechtliche Wirkung eines die Zulässigkeit eines Vorhaben hindernden unbenannten öffentlichen Belangs im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB zukommt, hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil vom 20.05.2010 (- 4 C 7.09 - BVerwGE 137, 74, juris RdNr. 49) ausdrücklich offen gelassen und wird mit der obergerichtlichen Rechtsprechung zu verneinen sein (OVG Lüneburg, Beschluss vom 12.09.2003 - 1 ME 212/03 - juris RdNr. 17; Hess. VGH, Urteil vom 17.06.2009 - 6 A 630/08 - juris RdNrn. 125 ff.).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.10.2014 - 8 S 1457/14

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid mit Anordnung der sofortigen Vollziehung

    bb) Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kann der Entwurf eines Flächennutzungsplans möglicherweise unter bestimmten Umständen einem Außenbereichsvorhaben als öffentlicher Belang im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB entgegenstehen (grundsätzlich verneinend allerdings OVG Niedersachsen, Beschluss vom 30.11.2004 - 1 ME 190/04 - BRS 67 Nr. 115; Hessischer VGH, Urteil vom 17.06.2009 - 6 A 630/08 - BRS 74 Nr. 178).
  • VG Würzburg, 05.12.2017 - W 4 K 15.530

    Gemeindliches Einvernehmen und immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Bau von

    Im Rahmen des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB sind daher Flächennutzungspläne, die sich noch im Entwurfsstadium befinden, grundsätzlich unbeachtlich (BVerwG, U.v. 13.3.2003 - 4 C 3/02 - juris Rn. 31; OVG Lüneburg, B.v. 30.11.2004 - 1 ME 190/04 - juris Rn. 13; VG Würzburg, U.v. 30.9.2004 - W 5 K 03.1760 - juris Rn. 39; VGH Kassel, U.v. 17.6.2009 - 6 A 630/08 - juris Rn. 125 ff.).
  • VG Augsburg, 04.08.2011 - Au 5 K 11.821

    Abgrabungsgenehmigung; Widerruf; Einvernehmensfiktion (bejaht): Vorwirkungen

    Daher folgt aus dem Sinn des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB, dass seine Ausschlusswirkung nicht nur von einer materiell rechtmäßigen Planung abhängt, sondern dass die Pläne auch formell in Kraft getreten sein müssen (BVerwG vom 13.3.2003, Az.: 4 C 3/02; ; OVG Lüneburg vom 12.9.2003, Az.: 1 NE 212/03; ; im Ergebnis auch: HessVGH vom 17.6.2009, Az.: 6 A 630/08; ).
  • VG München, 30.01.2012 - M 1 SN 11.5955

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windenergieanlage

  • VG Hannover, 22.09.2011 - 12 A 3847/10

    Zu der Rechtsstellung der Gemeinde im Anfechtungsprozess gegen eine Genehmigung

  • VG Regensburg, 25.03.2015 - RO 7 K 14.683

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung zweier Windkraftanlagen

  • VG Augsburg, 23.01.2013 - Au 4 K 12.654

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windenergieanlage

  • VG Hannover, 14.07.2011 - 12 A 1614/10

    Unwirksamkeit einer in einem Flächennutzungsplan dargestellten Konzentrationszone

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