Rechtsprechung
   BSG, 23.06.1959 - 2 RU 83/57   

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https://dejure.org/1959,9165
BSG, 23.06.1959 - 2 RU 83/57 (https://dejure.org/1959,9165)
BSG, Entscheidung vom 23.06.1959 - 2 RU 83/57 (https://dejure.org/1959,9165)
BSG, Entscheidung vom 23. Juni 1959 - 2 RU 83/57 (https://dejure.org/1959,9165)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BSGE 10, 94
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 18.01.2011 - B 2 U 9/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 4 SGB

    Vielmehr genügt jede Tätigkeit, die der Befriedigung eines fremden - materiellen oder geistigen - Bedürfnisses und nicht nur einem eigennützigen Zweck dient (vgl BSG vom 1.6.1978 - 12 RK 23/77 - BSGE 46, 244, 246 = SozR 4100 § 168 Nr. 7, Juris RdNr 14; BSG vom 20.12.1961 - 3 RK 65/57 - BSGE 16, 98, 100 = SozR Nr. 29 zu § 165 RVO und SozR Nr. 5 zu § 160 RVO; BSG vom 23.6.1959 - 2 RU 83/57 - BSGE 10, 94, 96; Schwerdtfeger in Lauterbach, Unfallversicherung SGB VII, 4. Aufl, Bd 1, § 2 RdNr 61 ; Kruschinsky aaO).
  • BSG, 30.06.2009 - B 2 U 3/08 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Abgrenzung abhängiger Beschäftigung von

    Abgesehen davon ist schon mit Urteil vom 23. Juni 1959 (2 RU 83/57 - BSGE 10, 94) entschieden worden, dass ein als Jockey zugelassener Berufsrennreiter und sein Trainer ein Beschäftigungsverhältnis begründen können.
  • BSG, 31.01.2002 - B 13 RJ 7/01 R

    Nicht erwerbsmäßige Pflegetätigkeit - Erwerbsunfähigkeit - besondere

    Gemeint ist mit anderen Worten eine Betätigung, die im Wesentlichen als Mittel zum Gelderwerb (oder zum Erzielen sonstiger Einkünfte) verrichtet wird (vgl zB BSGE 10, 94, 96; 16, 98, 100 = SozR Nr. 29 zu § 165 RVO Bl Aa 30 Rückseite; BSGE 29, 263, 264 = SozR Nr. 2 zu § 2 GAL 1965 Bl Aa 2 Vorderseite; BSGE 30, 167, 172 = SozR Nr. 79 zu § 1246 RVO Bl Aa 72 Vorderseite; ähnlich auch Kamprad in Hauck, § 44 SGB VI Nr. 13; Niesel in Kasseler Komm, § 44 SGB VI RdNr 14; Schmitt in Wannagat, § 44 SGB VI RdNr 23; VerbandsKomm, § 44 SGB VI Anm 6).

    Insofern ist die Erwerbstätigkeit nicht nur von Freizeitbeschäftigungen, zB sportlicher Art (vgl BSGE 10, 94; 16, 98 = SozR Nr. 29 zu § 165 RVO), Arbeit zum Eigenverbrauch (vgl BSG SozR 5850 § 3 Nr. 3) sowie von der Ausübung eines Ehrenamtes (vgl BSGE 66, 150 = SozR 3-2200 § 1248 Nr. 1), sondern vor allem auch - was vorliegend in Betracht kommt - von Verrichtungen im familiären Bereich abzugrenzen (vgl dazu Köbl in Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Band 3 Rentenversicherung, § 21 RdNr 31).

  • BSG, 11.02.1993 - 7 RAr 52/92

    Studentin - Diplomarbeit - Beitragspflicht - BfA

    § 173a Arbeitsförderungsgesetz (AFG) iVm § 7 SGB IV bezeichnet als Beschäftigung jede nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis (vgl zum Begriff der "Arbeit" BSGE 10, 94, 96).
  • BSG, 18.04.2012 - B 2 U 31/12 B
    4 Der Kläger rügt auch die Abweichung des LSG vom Urteil des BSG vom 23.6.1959 (2 RU 83/57 - BSGE 10, 94).

    Jedenfalls wird nicht deutlich, inwieweit sich die Entscheidung des BSG vom 23.6.1959 (2 RU 83/57) und die zitierten Passagen des LSG widersprechen.

  • BSG, 01.06.1978 - 12 RK 23/77

    Beitragsfreiheit eines in einer Werkstatt für Behinderte Beschäftigten in der

    Der Kläger erbringt auch eine Leistung, die der Befriedigung eines Bedürfnisses dient und im Wirtschaftsleben als Arbeit qualifiziert wird (BSGE 10, 94, 96; 16, 98, 100; Schaub, Arbeitsrechts-Handbuch, 3. Aufl., 1977, S. 28 zu II 1; Hanau/Adomeit, Arbeitsrecht, 5. Aufl., 1978, E 3 S. 118).

    Die Arbeit des Klägers dient auch dem Zweck, Mittel für den Lebensunterhalt zu erwerben oder jedenfalls dem Ziel des Gelderwerbs (BSGE 10, 94, 96; 16, 98, 100).

  • BSG, 20.12.1961 - 3 RK 65/57

    Beiträge zur Sozialversicherung für Fußballspieler einer

    Demgegenüber ist unter Arbeit im Sinne des Arbeits- und Sozialrechts die planmäßige Betätigung der körperlichen und geistigen Kräfte zur Erreichung eines bestimmten, meist wirtschaftlichen Zwecks zu verstehen (vgl. BSG 10, 94, 96; Molitor, Das Wesen des Arbeitsvertrages (1925) S. 5 ff; Hueck/Nipperdey, Lehrbuch des Arbeitsrechts, 6. Aufl. I. Bd. S. 34 und das dort angegebene Schrifttum).
  • BSG, 01.06.1978 - 12 RK 8/77

    Versicherungspflicht Behinderter

    Der Kläger erbringt auch eine Leistung, die der Befriedigung eines Bedürfnisses dient und im Wirtschaftsleben als Arbeit qualifiziert wird (BSGE 10, 94, 96; 16, 98, 1000; Schaub, Arbeitsrecht-Handbuch, 3. Aufl. 1977, S. 28 zu II 1; Hanau/Adomeit, Arbeitsrecht, 5. Aufl, 1978, E 3 S. 118).

    Die Arbeit des Klägers dient auch dem Zweck, Mittel für den Lebensunterhalt zu erwerben oder jedenfalls dem Ziel des Gelderwerbs (BSGE 10, 94, 96; 16, 98, 100).

  • BSG, 17.10.1990 - 2 RU 3/90
    Eine Arbeitsleistung, die Gegenstand eines Beschäftigungsverhältnisses iS des § 539 Abs. 1 Nr. 1 RVO ist, muß wirtschaftlich als Arbeit gewertet werden können (BSGE 10, 94, 96).
  • BSG, 06.12.1989 - 2 BU 135/89
    Aus denselben Gründen liegt auch eine Abweichung des LSG von den Urteilen des Senats in BSGE 10, 94, 96 und SozR 2200 § 539 Nr. 119 nicht vor.
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