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   BSG, 18.03.2008 - B 2 U 1/07 R   

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https://dejure.org/2008,879
BSG, 18.03.2008 - B 2 U 1/07 R (https://dejure.org/2008,879)
BSG, Entscheidung vom 18.03.2008 - B 2 U 1/07 R (https://dejure.org/2008,879)
BSG, Entscheidung vom 18. März 2008 - B 2 U 1/07 R (https://dejure.org/2008,879)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Leistungsversagung - Leistungsentziehung - strafbare Handlung - Ermessen - Ermessensausübung - Ermessensfehler - Verbrechen - vorsätzliches Vergehen

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Leistungsversagung; Leistungsentziehung; strafbare Handlung; Ermessen; Ermessensausübung; Ermessensfehler; Verbrechen; vorsätzliches Vergehen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versagung von Leistungen nach § 101 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII) für einen anerkannten Arbeitsunfall; Ursachenzusammenhang zwischen einer strafbaren Handlung und dem Arbeitsunfall als Erfordernis für § 101 Abs. 2 S. 1 SGB VII; Vorliegen eines Arbeitsunfalls ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Wegeunfall bei vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Rasern kann Rente aus gesetzlicher Unfallversicherung versagt werden

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Wegeunfall - Versagung bzw Kürzung von Leistungen - vorsätzliche Straßenverkehrsgefährdung - strafrechtliche Verurteilung - Ermessen - Gesichtspunkte der Ermessensausübung bei Leistungsversagung - Normzweck des § 101 Abs 2 SGB VII

  • Judicialis

    SGG § 163

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Leistungsversagung in der gesetzlichen Unfallversicherung, Ausübung von Ermessen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Keine Rente für Raser

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Verletztenrente bei grobem Verkehrsverstoß

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Versagung von Unfallversicherungsleistungen für anerkannten Arbeitsunfall, der sich bei vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung ereignet hat, rechtmäßig

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Vorsätzliche Gefährdung des Straßenverkehrs - Keine Rente für Raser

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Keine Verletztenrente bei Unfall aufgund von vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung auf dem Weg zur Praktikumsstelle

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 100, 124
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 19/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Minderung des Arbeitslosengeld II wegen

    Das Gericht hat nur zu prüfen, ob der Träger sein Ermessen überhaupt ausgeübt, er die gesetzlichen Grenzen des Ermessens überschritten oder er von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat (§ 54 Abs. 2 Satz 2 SGG; vgl auch zum Nachfolgenden jeweils mwN nur: BSG Urteil vom 18.3.2008 - B 2 U 1/07 R - BSGE 100, 124 = SozR 4-2700 § 101 Nr. 1, RdNr 13 ff und BSG Urteil vom 9.11.2010 - B 2 U 10/10 R - SozR 4-2700 § 76 Nr. 2 RdNr 12 ff) .
  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 20/14 R

    Rechtmäßigkeit von Bescheiden über Meldeversäumnisse und Minderungen von

    Das Gericht hat nur zu prüfen, ob der Träger sein Ermessen überhaupt ausgeübt, er die gesetzlichen Grenzen des Ermessens überschritten oder er von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat (§ 54 Abs. 2 Satz 2 SGG; vgl auch zum Nachfolgenden jeweils mwN nur: BSG Urteil vom 18.3.2008 - B 2 U 1/07 R - BSGE 100, 124 = SozR 4-2700 § 101 Nr. 1, RdNr 13 ff und BSG Urteil vom 9.11.2010 - B 2 U 10/10 R - SozR 4-2700 § 76 Nr. 2 RdNr 12 ff) .
  • BSG, 09.11.2010 - B 2 U 10/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Abfindung - Ermessen -

    Wenn der eine Sozialleistung regelnde Verwaltungsakt wegen Ermessensnicht- oder -fehlgebrauchs rechtswidrig ist, darf das Gericht nur den Verwaltungsakt aufheben und den Träger zur Neubescheidung unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts verurteilen, nicht aber eigene Ermessenserwägungen anstellen und sein Ermessen an die Stelle des Ermessens des Leistungsträgers setzen (vgl Urteil des Senats vom 18.3.2008 - B 2 U 1/07 R - BSGE 100, 124 = SozR 4-2700 § 101 Nr. 1, jeweils RdNr 14 ff).
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