Rechtsprechung
   BSG, 16.12.2008 - B 1 KN 3/08 KR R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,2025
BSG, 16.12.2008 - B 1 KN 3/08 KR R (https://dejure.org/2008,2025)
BSG, Entscheidung vom 16.12.2008 - B 1 KN 3/08 KR R (https://dejure.org/2008,2025)
BSG, Entscheidung vom 16. Dezember 2008 - B 1 KN 3/08 KR R (https://dejure.org/2008,2025)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer Krankenhausbehandlung - Einschätzungsprärogative des Krankenhausarztes - Vergütung nur bei Erforderlichkeit der Behandlung - Ermittlung zur Erforderlichkeit von Amts wegen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer Krankenhausbehandlung; Einschätzungsprärogative des Krankenhausarztes; Vergütung nur bei Erforderlichkeit der Behandlung; Ermittlung zur Erforderlichkeit von Amts wegen

  • Judicialis

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer Krankenhausbehandlung - Einschätzungsprärogative des Krankenhausarztes - Vergütung nur bei Erforderlichkeit der Behandlung -Ermittlung zur Erforderlichkeit von Amts wegen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Vergütungsanspruch des Krankenhauses für eine Krankenhausbehandlung gegenüber der Krankenkasse; Erforderlichkeit der Behandlung; Ermittlungen von Amts wegen

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütungsanspruch des Krankenhauses für eine Krankenhausbehandlung gegenüber der Krankenkasse; Erforderlichkeit der Behandlung; Ermittlungen von Amts wegen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 16.12.2008, Az.: B 1 KN 3/08 KR R (Abrechnungsstreit/Krankenhausbehandlung)" von Dr. Andreas Penner, original erschienen in: SGb 2010, 96 - 106.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 102, 181
  • NZS 2009, 612



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Wird zitiert von ... (110)  

  • BSG, 19.12.2017 - B 1 KR 19/17 R

    Prozessuales Akteneinsichtsrecht der Krankenkassen in Behandlungsunterlagen

    Es muss nach rechtlichem Hinweis (vgl dazu BSGE 102, 181 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 15, RdNr 25) nach den Grundsätzen der objektiven Beweislast zur Versagung des Vergütungsanspruchs führen, wenn - wie regelmäßig - dessen Anspruchsvoraussetzungen dem Grunde oder der Höhe nach im Streit sind (vgl zur objektiven Beweislast BSGE 117, 82 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 40, RdNr 18 mwN) .
  • BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 22/16 R

    Krankenversicherung - Aufwandspauschale - Überprüfung der Krankenhausrechnung auf

    Das Gesetz zielt darauf ab, bestehende Ungleichgewichte aufgrund des Informationsgefälles zwischen Krankenhaus und KK durch diese Informationsgebote auszugleichen, und lehnt zudem die Vermutung für die Richtigkeit der Krankenhausabrechnung ab (vgl dazu BSGE 99, 111 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 10, RdNr 29; BSGE 102, 181 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 15, LS 3 und RdNr 20 bis 22 mwN; BSGE 116, 130 = SozR 4-2500 § 276 Nr. 6, RdNr 20 mwN; BSGE 117, 82 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 40, RdNr 21).
  • BSG, 19.12.2017 - B 1 KR 17/17 R

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung

    Die Leistungen der zur Versorgung der GKV-Versicherten zugelassenen Krankenhäuser müssen nach der Rspr des erkennenden Senats grundsätzlich bereits dem Qualitätsgebot genügen, um überhaupt zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) abrechenbar zu sein (stRspr, vgl BSG SozR 4-2500 § 137 Nr. 6 RdNr 30; BSGE 117, 82 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 40, RdNr 14; BSGE 115, 95 = SozR 4-2500 § 2 Nr. 4, RdNr 15 mwN; BSG SozR 4-2500 § 27 Nr. 18 RdNr 23; BSGE 102, 181 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 15, RdNr 16; BSGE 102, 172 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 13, RdNr 13; BSG SozR 4-2500 § 137 Nr. 7 RdNr 13 mwN; grundlegend BSGE 101, 177 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 6, RdNr 52 f unter Aufgabe von BSGE 90, 289 = SozR 4-2500 § 137c Nr. 1, auch zur Berücksichtigung grundrechtskonformer Auslegung; vgl auch Hauck, GesR 2014, 257, bei Fn 107 mwN) .
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