Rechtsprechung
   BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 60/07 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,249
BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 60/07 R (https://dejure.org/2008,249)
BSG, Entscheidung vom 16.12.2008 - B 4 AS 60/07 R (https://dejure.org/2008,249)
BSG, Entscheidung vom 16. Dezember 2008 - B 4 AS 60/07 R (https://dejure.org/2008,249)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Verweigerung der Aufnahme eines zumutbaren 1-Euro-Jobs - zulässige Arbeitszeit - Bestimmtheit des Angebots der Arbeitsgelegenheit und Rechtsfolgenbelehrung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Absenkung des Arbeitslosengeld II; Verweigerung der Aufnahme eines zumutbaren 1-Euro-Jobs; zulässige Arbeitszeit; Anforderungen an das Angebot der Arbeitsgelegenheit und die Rechtsfolgenbelehrung; Streitgegenstand; Aufhebung des Verwaltungsaktes wegen we ...

  • Judicialis

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Verweigerung der Aufnahme eines zumutbaren 1-Euro-Jobs - zulässige Arbeitszeit - Anforderungen an das Angebot der Arbeitsgelegenheit und die Rechtsfolgenbelehrung - Streitgegenstand - Aufhebung des Verwaltungsaktes wegen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Absenkung wegen der Verweigerung der Aufnahme eines zumutbaren 1-Euro-Jobs; Zumutbarkeit einer befristeten Arbeitsgelegenheit gegen eine Mehraufwandsentschädigung bis zu 30 Wochenstunden; Bestimmtheit des Angebots

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Absenkung wegen der Verweigerung der Aufnahme eines zumutbaren 1-Euro-Jobs, Zumutbarkeit einer befristeten Arbeitsgelegenheit gegen eine Mehraufwandsentschädigung bis zu 30 Wochenstunden, Bestimmtheit des Angebots

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Ein-Euro-Job mit Arbeitszeit von 30 Stunden kann zulässig sein

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    30 Stunden Arbeitszeit sind bei einem Ein-Euro-Job zulässig

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Ein-Euro-Job mit Arbeitszeit von 30 Stunden kann zulässig sein

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 16.12.2008, Az.: B 4 AS 60/07 R (Arbeitsgelegenheit/Zumutbarkeit)" von Prof. Dr. Utz Krahmer, original erschienen in: SGb 2009, 748 - 750.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 102, 201
  • NZA 2009, 534
  • NZS 2009, 681 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (122)

  • BVerfG, 05.11.2019 - 1 BvL 7/16

    Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von

    Dazu kommt die Rechtsfolgenbelehrung mit ihrer Warnfunktion (vgl. BSGE 102, 201 ; oben Rn. 26); sie ist nur verzichtbar, wenn - wie im hiesigen Ausgangsverfahren (oben Rn. 68 ff.) - positive Kenntnis von den Rechtsfolgen vorliegt.
  • BSG, 23.06.2016 - B 14 AS 30/15 R

    Wegfall des Arbeitslosengeld II - Nichterfüllung von Pflichten aus der

    Weder ist ersichtlich, dass die Eingliederungsvereinbarung vom 17.6.2011 auf den Leistungsgrundsätzen des § 3 Abs. 1 Satz 2 SGB II beruht, insbesondere bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit die Eignung und individuelle Lebenssituation des Klägers berücksichtigt (zu individuellen Festlegungen in der Eingliederungsvereinbarung unter Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse vgl BSG Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 60/07 R - BSGE 102, 201 = SozR 4-4200 § 16 Nr. 4, RdNr 25) .
  • BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 27/10 R

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - wiederholtes Meldeversäumnis -

    Wie der Senat bereits entschieden hat, bedarf es als Voraussetzung für die Aufhebung des Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II bewilligenden Bescheids - hier also desjenigen vom 10.10.2007 - keines vorgeschalteten, zusätzlichen feststellenden Verwaltungsakts (vgl im Einzelnen BSG Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 30/09 R - RdNr 14; BSG Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 60/07 R; offengelassen vom BSG Urteil vom 18.2.2010 - B 14 AS 53/08 R - BSGE 105, 297 RdNr 16) .
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