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   BSG, 08.09.2009 - B 1 KR 1/09 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,1474
BSG, 08.09.2009 - B 1 KR 1/09 R (https://dejure.org/2009,1474)
BSG, Entscheidung vom 08.09.2009 - B 1 KR 1/09 R (https://dejure.org/2009,1474)
BSG, Entscheidung vom 08. September 2009 - B 1 KR 1/09 R (https://dejure.org/2009,1474)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Wahl von Kostenerstattung anstelle Sach- oder Dienstleistung - Erstattungshöhe im Arzneimittelbereich - Apotheker- und Herstellerrabatt - Beanspruchung von nichtverschreibungspflichtigen Fertigarzneimitteln

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Wahl von Kostenerstattung anstelle Sach- oder Dienstleistung; Erstattungshöhe im Arzneimittelbereich; Apotheker- und Herstellerrabatt; Beanspruchung von nichtverschreibungspflichtigen Fertigarzneimitteln; Zulässigkeit; Kombination zwischen ...

Kurzfassungen/Presse (7)

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Orthomol Vision Diabet (Diätetisches Lebensmittel) - Makula-Degeneration

  • arzneimittelrecht-aktuell.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung Lebensmittel - Arzneimittel und Erstattungsfähigkeit im Rahmen der GKV

  • krankenkassen-direkt.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Krankenkasse darf Versicherten mit Anspruch auf Kostenerstattung entgangene Rabatte abziehen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Kostenerstattung - Richter billigen höhere Eigenanteile

  • hilfsmittelmanager.eu (Kurzinformation)

    Zur Höhe des Kostenerstattungsanspruchs bei selbstbeschaffter Leistung

  • rente-rentenberater.de (Kurzinformation)

    Bei Kostenerstattung darf Krankenkasse Rabatte abziehen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 8.9.2009)

    Höhere Arznei-Ausgaben bei Kostenerstattung gesetzlicher Kassen // Kassen müssen nicht für ausbleibende Rabatte zahlen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 08.09.2009, Az.: B 1 KR 1/09 R (Kostenerstattung/Wahltarif)" von VorsRiLSG Jörg Littmann, original erschienen in: SGb 2010, 661 - 663.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 104, 160
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BSG, 22.09.2009 - B 4 AS 13/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Rechtsanspruch auf Abschluss einer

    Sie ermöglicht hier im Vergleich zur Aufhebungs- und Leistungsklage eine umfassendere Klärung des streitigen Rechtsverhältnisses, insbesondere auch im Hinblick auf noch nicht konkret geltend gemachte und wegen Zeitablaufs nicht mehr erfüllbare Ansprüche (vgl Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 8.9. 2009 - B 1 KR 1/09 R - RdNr 11).
  • BSG, 15.12.2015 - B 1 KR 30/15 R

    Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - kein Anspruch auf das

    Die Anwendung eines arzneimittelrechtlich zugelassenen Fertigarzneimittels (zum hier nicht betroffenen Bereich der Rezepturarzneimittel vgl zB BSGE 104, 160 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 22, RdNr 18 - Orthomol vision diabet; BSGE 100, 103 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 9, RdNr 47 - Lorenzos Öl) zu Lasten der GKV setzt grundsätzlich nicht nur die arzneimittelrechtliche Zulassung voraus, sondern den Einsatz gerade im Rahmen des arzneimittelrechtlich zugelassenen Anwendungsgebiets.
  • BSG, 06.03.2012 - B 1 KR 24/10 R

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Hautpflegemittel bei nicht nachgewiesenem

    Die weitere Frage, ob die Klägerin eine Versorgung mit "Pasta zinci mollis" als Rezepturarzneimittel bereits deshalb nicht beanspruchen kann, weil es an einer Empfehlung des GBA fehlt, bedarf deshalb keiner Vertiefung (vgl zu den Grundsätzen zB BSGE 104, 160 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 22, RdNr 18 - Orthomol vision diabet; BSGE 100, 103 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 9, RdNr 47 - Lorenzos Öl) .

    Damit trägt es der begrenzten Aufgabenstellung der GKV Rechnung, sich auf gezielte Maßnahmen der Krankheitsbekämpfung zu beschränken (vgl dazu insgesamt BSGE 104, 160 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 22, RdNr 17 mwN).

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