Rechtsprechung
   BSG, 20.04.2010 - B 1/3 KR 22/08 R   

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https://dejure.org/2010,1896
BSG, 20.04.2010 - B 1/3 KR 22/08 R (https://dejure.org/2010,1896)
BSG, Entscheidung vom 20.04.2010 - B 1/3 KR 22/08 R (https://dejure.org/2010,1896)
BSG, Entscheidung vom 20. April 2010 - B 1/3 KR 22/08 R (https://dejure.org/2010,1896)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Anhörung eines bestimmten Arztes nach § 109 SGG - hinreichender Nachweis der Wirksamkeit einer bestimmten Therapie - Benennung eines im EU-Ausland tätigen Arztes als Sachverständiger - Unzulässigkeit eines Antrags auf Feststellung überlanger Dauer des Verfahrens in einer Vorinstanz zur Vorbereitung von Entschädigungsansprüchen nach der EMRK [juris: MRK]

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Anhörung eines bestimmten Arztes nach § 109 SGG - hinreichender Nachweis der Wirksamkeit einer bestimmten Therapie - Benennung eines im EU-Ausland tätigen Arztes als Sachverständiger - Unzulässigkeit eines Antrags auf Feststellung überlanger Dauer des Verfahrens in einer Vorinstanz zur Vorbereitung von Entschädigungsansprüchen nach der EMRK

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 55 Abs 1 SGG, § 103 S 1 SGG, § 103 S 2 SGG, § 109 Abs 1 S 1 SGG vom 17.08.2001, § 2 Abs 1 S 3 SGB 5
    Krankenversicherung - Anhörung eines bestimmten Arztes nach § 109 SGG - hinreichender Nachweis der Wirksamkeit einer bestimmten Therapie - Benennung eines im EU-Ausland tätigen Arztes als Sachverständiger - Unzulässigkeit eines Antrags auf Feststellung überlanger Dauer des Verfahrens in einer Vorinstanz zur Vorbereitung von Entschädigungsansprüchen nach der EMRK

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Kuba-Therapie bei hinreichendem Nachweis der Wirksamkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für die Kuba-Therapie bei hinreichendem Nachweis der Wirksamkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 20.04.2010, Az.: B 1/3 KR 22/08 R (Krankenversicherung - Wirksamkeitsnachweis / Ermittlungen Ausland / Verfahrensdauer)" von RiLSG Dr. Martin Kühl, original erschienen in: SGb 2011, 178 - 180.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 106, 81
  • NZS 2011, 294
  • NZS 2011, 386 (Ls.)
  • DB 2010, 19
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 10/17 R

    Fettabsaugen ist keine Kassenleistung

    Die Therapie muss in einer für die sichere Beurteilung ausreichenden Zahl von Behandlungsfällen erfolgreich gewesen sein (stRspr; vgl zB BSGE 106, 81 = SozR 4-1500 § 109 Nr. 3, RdNr 29; BSG SozR 4-2500 § 18 Nr. 8 RdNr 10) .
  • BSG, 06.08.2014 - B 4 AS 37/13 R

    Arbeitslosengeld II - Kostensenkungsverfahren - unangemessene Unterkunftskosten

    Seine gleichwohl gegen die Zulässigkeit der Klage hier bestehenden Bedenken wegen des Fehlens eines sachdienlichen (bestimmten) Klageantrags iS von § 92 SGG und dem hierzu erforderlichen Tatsachenvortrag (vgl zur Bezifferung des Kostenerstattungsantrags: BSG Urteil vom 20.4.2010 - B 1/3 KR 22/08 R - BSGE 106, 81 = SozR 4-1500 § 109 Nr. 3, juris RdNr 27; BSG Urteil vom 30.6.2009 - B 1 KR 5/09 R - SozR 4-2500 § 31 Nr. 15, juris RdNr 14) stellt der Senat hier zurück.
  • BSG, 10.08.2016 - B 14 AS 58/15 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Umzugskosten - Kosten für

    Dem LSG hätte es vielmehr oblegen, aufgrund seiner Pflicht zum Hinwirken auf die Stellung sachgerechter Anträge eine Umstellung der Klage seitens des Klägers zu veranlassen (§ 153 Abs. 1, § 106 Abs. 1, § 112 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 SGG) und auf die Notwendigkeit der Konkretisierung bzw Bezifferung des Klageantrags hinzuweisen (BSG Urteil vom 20.4.2010 - B 1/3 KR 22/08 R - BSGE 106, 81 = SozR 4-1500 § 109 Nr. 3, RdNr 27; BSG Urteil vom 6.8.2014 - B 4 AS 37/13 R - RdNr 12) .
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