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   BSG, 04.12.1959 - 3 RJ 201/56   

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https://dejure.org/1959,9194
BSG, 04.12.1959 - 3 RJ 201/56 (https://dejure.org/1959,9194)
BSG, Entscheidung vom 04.12.1959 - 3 RJ 201/56 (https://dejure.org/1959,9194)
BSG, Entscheidung vom 04. Dezember 1959 - 3 RJ 201/56 (https://dejure.org/1959,9194)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BSGE 11, 126
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 15.05.1984 - 12 RK 59/81

    Differenzierung von Beiträgen - Freiwillige AOK-Mitglieder - Verstoß gegen

    In solchen Fällen ist ein Gewohnheitsrecht nur anzunehmen, wenn aufgrund einer langdauernden, von Rechtsüberzeugung getragenen Übung alle, "die es angeht", darauf vertrauen dürfen, daß auch in Zukunft entsprechend dieser Übung verfahren werde (vgl. dazu besonders BSGE 11, 126, 128; 20, 10, 18; 21, 209, 219).
  • BSG, 28.02.1984 - 12 RK 8/83

    Berechnung der Beiträge zur Unfall- und Krankenversicherung für Seeleute -

    In einem solchen Fall ist ein Gewohnheitsrecht nur anzunehmen, wenn aufgrund einer langdauernden, von Rechtsüberzeugung getragenen Übung alle, "die es angeht", darauf vertrauen dürfen, daß auch in Zukunft entsprechend dieser Übung verfahren werde (vgl. dazu besonders BSGE 11, 126, 128; 20, 10, 18; 21, 209, 219).
  • BSG, 14.03.1968 - 12 RJ 346/67
    Zweifel an der rechtlichen Bedeutung einer Mitteilung des Versicherungsträger gehen zu Lasten des Versicherungsträgers; er muß dann die Deutung gegen sich gelten lassen, die sich der Versicherte bei verständiger Würdigung der Erklärung zu eigen machen durfte (so auch BSG vom 1959-11-11 11 RV 660/58 = BSGE 11, 57 und BSG vom 1959-12-04 3 RJ 201/56 = BSGE 11, 126) bei unklarem Inhalt einer Regelung).
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