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   BSG, 29.01.1960 - 2 RU 265/56   

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https://dejure.org/1960,177
BSG, 29.01.1960 - 2 RU 265/56 (https://dejure.org/1960,177)
BSG, Entscheidung vom 29.01.1960 - 2 RU 265/56 (https://dejure.org/1960,177)
BSG, Entscheidung vom 29. Januar 1960 - 2 RU 265/56 (https://dejure.org/1960,177)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung - Versicherungsschutz auf dem Rückweg vom Vesper während einer Arbeitspause zur Arbeit - Ursächlich Verknüpfung zwischen dem Zurücklegen des Weges und der versicherten Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BSGE 11, 267
 
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Wird zitiert von ... (71)

  • BSG, 30.01.2020 - B 2 U 19/18 R

    Erstattungsstreit: Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegenüber dem …

    Dem Gesetzgeber bekannt waren jedoch auch zum Zeitpunkt der Einführung des § 550 Satz 2 RVO - freiwillig, satzungsgemäß oder auch gesetzlich - versicherte Selbständige, die zu Hause arbeiteten und bei denen sich schon immer die Frage nach der Grenze zwischen dem unversicherten häuslichen Lebensbereich und dem versicherten Zurücklegen eines (Betriebs-)Weges stellte (vgl nur BSG Urteile vom 29.1.1960 - 2 RU 265/56 - BSGE 11, 267, 270 - "Malermeister";… vom 24.5.1960 - 2 RU 122/59 - BSGE 12, 165 = SozR Nr. 26 zu § 542 RVO - Sturz eines Landwirts auf der Treppe; vom 30.11.1972 - 2 RU 169/71 - USK 72117 - Aufsuchen der Privattoilette; ebenso BSG Urteile vom 26.4.1973 - 2 RU 5/70 - Aufsuchen der Privattoilette …und vom 29.1.1960 - 2 RU 47/58 - SozR Nr. 20 zu § 543 RVO aF - "Tierarzt").
  • BSG, 12.04.2005 - B 2 U 11/04 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - selbstgeschaffene Gefahr - …

    Typischerweise und in der Regel unversichert sind höchst persönliche Verrichtungen wie zB Essen (BSGE 11, 267, 268 f;… BSG SozR 3-2700 § 8 Nr. 11) oder eigenwirtschaftliche wie zB Einkaufen (…vgl BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 22).
  • BSG, 12.12.2006 - B 2 U 1/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Arbeitsweg - sachlicher …

    Ebenso klar ist, dass Unfälle auf Wegen in den zur Arbeitsstätte gehörenden Betriebsräumen auch bei dieser räumlichen Konstellation unter Versicherungsschutz stehen, wenn sie der versicherten Tätigkeit dienen sollen (BSG vom 29. Januar 1960 - 2 RU 265/56 - BSGE 11, 267, 270: Malermeister), weil es keinen Unterschied rechtfertigt, ob sich die Betriebsstätte in demselben Gebäude wie die Wohnung des Versicherten befindet oder nicht (…vgl zur Literatur nur Krasney, aaO, § 8 RdNr 61).

    Zur Entscheidung über den Versicherungsschutz hat das BSG darauf abgestellt, ob der Ort, an dem sich der Unfall ereignete, auch Betriebszwecken (wesentlich) dient (BSG vom 29. Januar 1960 - 2 RU 265/56 - BSGE 11, 267, 270 - Malermeister), ob der rein persönliche Lebensbereich schon verlassen wurde (BSG vom 29. Januar 1960 - 2 RU 265/56 - aaO;… BSG vom 24. Mai 1960 - 2 RU 122/59 - BSGE 12, 165 = SozR Nr. 26 zu § 542 RVO: Sturz eines Landwirts auf der Treppe; BSG vom 30. November 1972 - 2 RU 169/71 - USK 72117 - Aufsuchen der Privattoilette; BSG vom 26. April 1973 - 2 RU 5/70 - Aufsuchen der Privattoilette) bzw auf den Nutzungszweck zum Unfallzeitpunkt (…BSG vom 29. Januar 1960 - 2 RU 47/58 - SozR Nr. 20 zu § 543 RVO aF - Tierarzt).

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