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   BSG, 20.02.2014 - B 14 AS 10/13 R   

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https://dejure.org/2014,2210
BSG, 20.02.2014 - B 14 AS 10/13 R (https://dejure.org/2014,2210)
BSG, Entscheidung vom 20.02.2014 - B 14 AS 10/13 R (https://dejure.org/2014,2210)
BSG, Entscheidung vom 20. Februar 2014 - B 14 AS 10/13 R (https://dejure.org/2014,2210)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Lebensversicherung - offensichtliche Unwirtschaftlichkeit

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vermögensberücksichtigung; Lebens- oder Rentenversicherungen; offensichtliche Unwirtschaftlichkeit; Verlustquote; Vergleich des Verkehrswertes mit dem Substanzwert; fehlende Feststellung der Verwertungsmöglichkeit in einem absehbaren ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 12 Abs 1 SGB 2, § 12 Abs 4 SGB 2, § 12 Abs 3 S 1 Nr 6 Alt 1 SGB 2, § 12 Abs 3 S 1 Nr 6 Alt 2 SGB 2, § 103 SGG
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Lebens- oder Rentenversicherungen - offensichtliche Unwirtschaftlichkeit - Verlustquote - Vergleich des Verkehrswertes mit dem Substanzwert - fehlende Feststellung der Verwertungsmöglichkeit in einem ...

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lto.de (Kurzinformation)

    Sozialleistungen - Es kommt nicht nur auf die Verlustquote an

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Berücksichtigung einer Lebensversicherung bei fehlender Möglichkeit zur Verwertung im Bewilligungszeitraum

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Hartz IV: Verwertung von Lebensversicherung nicht nur von der Verlustquote abhängig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hartz 4 und Lebensversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 115, 148
  • NZS 2014, 388
 
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Wird zitiert von ... (69)

  • BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutzte

    Rechtlich ist ein Vermögensgegenstand nicht verwertbar, wenn dessen Inhaber in der Verfügung über den Gegenstand beschränkt ist und er die Aufhebung der Beschränkung nicht erreichen kann (vgl BSG vom 27.1.2009 - B 14 AS 42/07 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 12 RdNr 20; BSG vom 20.2.2014 - B 14 AS 10/13 R - BSGE 115, 148 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 23, RdNr 22) .
  • BSG, 10.08.2016 - B 14 AS 51/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Bei Lebensversicherungen ist ihr jeweils gegenwärtiger Verkehrswert im Verlauf der Zeit nach der Antragstellung der jeweilige Rückkaufswert der Versicherung zuzüglich der Überschussbeteiligung und ggf abzüglich von Verwertungskosten (vgl BSG Urteil vom 20.2.2014 - B 14 AS 10/13 R - BSGE 115, 148 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 23, RdNr 36 ff, 49 mwN) .
  • BSG, 25.04.2018 - B 14 AS 15/17 R

    Rücknahme von Bewilligungen und die Erstattung von SGB-II -Leistungen und

    d) Dass diese Vermögensgegenstände nicht verwertbar gewesen wären, ist nicht erkennbar (vgl dazu nur BSG vom 20.2.2014 - B 14 AS 10/13 R - BSGE 115, 148 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 23, RdNr 22 mwN) .
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