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   BSG, 14.03.2018 - B 12 R 3/17 R   

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https://dejure.org/2018,5383
BSG, 14.03.2018 - B 12 R 3/17 R (https://dejure.org/2018,5383)
BSG, Entscheidung vom 14.03.2018 - B 12 R 3/17 R (https://dejure.org/2018,5383)
BSG, Entscheidung vom 14. März 2018 - B 12 R 3/17 R (https://dejure.org/2018,5383)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Bundessozialgericht

    Sozialversicherungspflicht - Instrumentalmusiklehrer (hier: Gitarrenlehrer) an einer städtischen Musikschule auf honorarvertraglicher Basis - Bindung an Rahmenlehrpläne - Vereinbarung eines selbstständigen Dienstverhältnisses - gelebtes Vertragsverhältnis - abhängige ...

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Keine Sozialversicherungspflicht eines Musikschullehrers in einem freien Dienstverhältnis zu einer kommunalen Musikschule; Keine persönliche Abhängigkeit und Weisungsunterworfenheit im Wege einer "funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess"

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io

    Sozialversicherungspflicht - Instrumentalmusiklehrer (hier: Gitarrenlehrer) an einer städtischen Musikschule auf honorarvertraglicher Basis - Bindung an Rahmenlehrpläne - Vereinbarung eines selbstständigen Dienstverhältnisses - gelebtes Vertragsverhältnis - abhängige ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 7 Abs. 1 ; SGB VI § 2 Abs. 1 S. 1
    Keine Sozialversicherungspflicht eines Musikschullehrers in einem freien Dienstverhältnis zu einer kommunalen Musikschule

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Musikschullehrer: Beachtung eines Lehrplanwerks führt nicht zur Sozialversicherungspflicht

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Versicherungs- und Beitragsrecht

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Musikschullehrer: Beachtung eines Lehrplanwerks führt nicht zur Sozialversicherungspflicht ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Musikschullehrer - Beachtung eines Lehrplanwerks führt nicht zur Sozialversicherungspflicht

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Musiklehrer: Beachtung eines Lehrplanwerks führt nicht zur Sozialversicherungspflicht

  • versr.de (Kurzinformation)

    Musikschullehrer: Beachtung eines Lehrplanwerks führt nicht zur Sozialversicherungspflicht

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Musikschullehrer: Beachtung eines Lehrplanwerks führt nicht zur Sozialversicherungspflicht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Beachtung von Lehrplanwerken führt bei Musikschullehrern nicht zur Sozialversicherungspflicht - Lehrer und kommunale Musikschule haben freies Dienstverhältnis vereinbart und gelebt

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Stadt A. ./. DRV Bund und Beigeladene

    Beitragsrecht, Krankenversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 125, 177
  • NZS 2018, 470
 
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Wird zitiert von ... (117)

  • BSG, 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R

    Ärzte als freie Mitarbeiter eines Krankenhauses?

    Dem Willen der Vertragsparteien kommt nach der Rechtsprechung des Senats jedoch generell nur dann überhaupt eine potentielle Bedeutung zu, wenn dieser Wille den festgestellten sonstigen tatsächlichen Verhältnissen nicht offensichtlich widerspricht und er durch weitere Aspekte gestützt wird bzw die übrigen Umstände gleichermaßen für Selbstständigkeit wie für eine Beschäftigung sprechen (vgl BSG Urteil vom 13.7.1978 - 12 RK 14/78 - SozR 2200 § 1227 Nr. 17 S 38 f; zur Situation eines non-liquet BSG Urteil vom 14.3.2018 - B 12 R 3/17 R - BSGE 125, 177 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 36, RdNr 13 ; Schlegel in Küttner, Personalbuch, 26. Aufl 2019, Arbeitnehmer RdNr 82) .
  • BSG, 07.06.2019 - B 12 R 6/18 R

    Pflegekräfte als freie Mitarbeiter in Pflegeheimen?

    Dem Willen der Vertragsparteien kommt nach der Rechtsprechung des Senats jedoch generell nur dann überhaupt eine potentielle Bedeutung zu, wenn dieser Wille den festgestellten sonstigen tatsächlichen Verhältnissen nicht offensichtlich widerspricht und er durch weitere Aspekte gestützt wird bzw die übrigen Umstände gleichermaßen für Selbstständigkeit wie für eine Beschäftigung sprechen (vgl BSG Urteil vom 13.7.1978 - 12 RK 14/78 - SozR 2200 § 1227 Nr. 17 S 38 f; zur Situation eines non-liquet BSG Urteil vom 14.3.2018 - B 12 R 3/17 R - BSGE 125, 177 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 36, RdNr 13 ; Schlegel in Küttner, Personalbuch, 26. Aufl 2019, Arbeitnehmer RdNr 82) .
  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2019 - L 10 BA 1824/18

    Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status - Tätigkeit als

    Soweit sich die Klägerin somit nach Zeit, Dauer, Ort und Gegenstand des Kurses nach Vorgaben zu richten hatte, waren diese Umstände zwischen den Parteien des (mündlichen) Vertrages im Voraus vereinbart und deshalb nicht Ausfluss eines Weisungsrechtes des Beigeladenen zu 2 im Rahmen einer Eingliederung in dessen Betrieb (BSG, Urteil vom 12.02.2004, B 12 KR 26/02 R, u.a. in juris, zum Dozenten an einer Volkshochschule; BSG, Urteil vom 27.03.1980, 12 RK 26/79, u. a. in juris, zum Lehrbeauftragten an Fachhochschule; BSG, Urteil vom 14.03.2018, B 12 R 3/17 R, u.a. in juris, zum Musiklehrer an einer Musikschule).

    Die Vorgabe solcher Umstände kann somit weder die Annahme von Weisungsunterworfenheit noch die Eingliederung in eine fremde Betriebsordnung im Sinne funktionsgerecht dienender Teilhabe am Arbeitsprozess begründen (BSG, Urteil vom 14.03.2018, a.a.O., dort Rdnr. 21).

    Ansprüche auf bezahlten Erholungsurlaub oder Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, wie sie für ein Arbeitsverhältnis typisch sind (vgl. BSG, Urteil vom 14.03.2018, a.a.O.), standen der Klägerin nicht zu.

    Dann erhielt sie hierfür eine gesonderte Vergütung (Bl. 95, 96 SG-Akte), was wiederum für eine selbstständige Tätigkeit spricht (BSG, Urteil vom 14.03.2018, a.a.O.).

    Ihr Fehlen ist nur dann von Bedeutung, wenn sie bei Tätigkeiten der fraglichen Art zu erwarten oder notwendig ist (BSG, a.a.O.; Urteil vom 14.03.2018, a.a.O.).

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