Volltextveröffentlichungen (2)

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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Geminderte Erwerbsfähigkeit - Berufliche Nachteile - Rentenbemessung

Papierfundstellen

• BSGE 28, 227

Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 25.08.1965 - 2 RU 52/64

  Auszug aus BSG, 27.09.1968 - 2 RU 149/66

  bereits in seinem Urteil vom 25 August 1965 (BSG 23 253 ff) mit eingehender Begründung dargelegt @ 581 Abso 2 EVO nor= miere im wesentlichen die bisherige Rechtsprechung über die h".
• BSG, 24.02.1967 - 2 RU 150/65

  Auszug aus BSG, 27.09.1968 - 2 RU 149/66

  ner Berücksichtigung von Nachteilen im Beruf durch 5 581 Abs, 2 BVD nicht Wesentlich geändert, sondern nur geset2m liCh beStätigt worden sind, hat das BSG auch in der Folge- ZCit festgehalten (vglo ZOB0Urteil vom 14, Dezember 1965; Breithu'l9667 392), Die vom LSGHamburg(Breitho 1965, 823) vertretene Ansicht, seit Inkrafttreten des UVNG müsse auf Glund dés @581 Abs" 2 EVOallgemein die MdBbei nachhaltiger Behinderung eines Handwerkers in der Ausübung seines erlernten Berufs erhöht werden, hat der erkennende Senat nicht gebilligt (Urteil vom 24, Februar 1967, 2 RU 150/65)0 Auch der 5; Senat des BSG ist der Auffass'ung, der in der bisherigen Rechtsprechung anerkannte Grundsatz, daß bei Bemessungder MÖEAusbildung und bi8heriger Beruf des" Ve rletztér angem8838n zu berücksichtigen seien, wenn die " 'NiChtberü0k "i0htigung dieser Umstände zu einer bes0nders.
• BSG, 13.05.1966 - 5 RKn 3/64

  Auszug aus BSG, 27.09.1968 - 2 RU 149/66

  5 RKn 3/64) " -r -- =< " v '.

• BSG, 27.06.2000 - B 2 U 14/99 R

  Keine Höherbewertung der MdE bei Berufsfußballspielern

  § 581 Abs. 2 RVO normiert im wesentlichen die bis dahin entwickelten Grundsätze der Rechtsprechung (…vgl BSGE 23, 253, 254 = SozR Nr. 2 zu § 581 RVO; BSGE 28, 227, 229 = SozR Nr. 4 zu § 581 RVO;… BSGE 39, 31, 32 = SozR 2200 § 581 Nr. 3).
• BSG, 04.12.1991 - 2 RU 47/90

  Erhöhung der MdE wegen unbilliger Härte bei unfallbedingter Berufsaufgabe

  Die durch das Unfallversicherungs-Neuregelungsgesetz (UVNG) eingeführte Vorschrift des § 581 Abs. 2 Reichsversicherungsordnung (RVO) normiert im wesentlichen die bis dahin entwickelten Grundsätze der Rechtspr (vgl BSGE 23, 253, 254; 28, 227, 229; 39, 31, 32).

  Zwar trifft es zu, daß allein die unfallbedingte Aufgabe des erlernten Berufs nach der Rechtspr des BSG ebensowenig eine Erhöhung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) nach § 581 Abs. 2 Reichsversicherungsordnung (RVO) zu begründen vermag wie allein der Umstand, daß erst unter Heranziehung der Erhöhungsvorschrift ein Anspruch auf Verletztenrente ermöglicht werden kann (BSGE 28, 227;… BSG SozR 2200 § 81 Nr. 18; Urteil des erkennenden Senats vom 20. Oktober 1983 - 2 RU 41/82).

• BSG, 02.11.1999 - B 2 U 49/98 R

  Unfallversicherung - Verletztenrente - MdE-Erhöhung - Ballett-Tänzer - …

  Die durch das UVNG eingeführte Vorschrift des § 581 Abs. 2 RVO normiert im wesentlichen die bis dahin entwickelten Grundsätze der Rechtsprechung (…vgl BSGE 23, 253, 254 = SozR Nr. 2 zu § 581 RVO; BSGE 28, 227, 229 = SozR Nr. 4 zu § 581 RVO;… BSGE 39, 31, 32 = SozR 2200 § 581 Nr. 3).

 
• BSG, 23.06.1983 - 2 RU 13/82

  Minderung der Erwerbsfähigkeit - Arbeitsunfall - Bemessung der MdE - …

  Der Grundsatz der abstrakten Schadensberechnung bedeutet auch, daß die Verletztenrente nicht den tatsächlichen Minderverdienst ausgleichen soll, was für die Rentenberechtigten - im großen und ganzen - einen nicht zu unterschätzenden Vorteil bildet (s. BSGE 28, 227, 229; 39, 31, 33;… Brackmann a.a.O. S. 568 m).

  Der Grundsatz der abstrakten Schadensberechnung bedeutet auch, daß die Verletztenrente nicht den tatsächlichen Minderverdienst ausgleichen soll, was für die Rentenberechtigten - im großen und ganzen - einen nicht zu unterschätzenden Vorteil bildet (s. BSGE 28, 227, 229; 39, 31, 33;… Brackmann a.a.O. S. 568 m).

• BSG, 15.02.1979 - 7 RAr 69/78

  Bestandskraft von Verwaltungsakten - Verfassungsmäßigkeit des AFGHStruktG

  Das entspricht im übrigen der Rechtsprechung zu anderen vergleichbaren Regelungen (vgl zB BSG 10, 202, 205 zu 5 62 BVG; BSGE 28, 227, 228 zu 5 622 RVO).
• BSG, 19.09.1974 - 8 RU 94/73

  Fußball - Vertragsfußballspieler - Lizenzfußballspieler - Training - …

  cns- und könnensmäßig überfordert werden (V81."»9 'I?c rao'9, 254;… Lauterbach aaO, S 584 nvo Anno 42)° Der vorliegende Fall gab dem erkennenden Senat keine Veranlass1ng, zu der Kritik von Dorin in BArbBl" 4966, 257, 261, mit der sich der 2° Senat des BSG in BSG 28, 227, 230 in ablehnendem Sinne befaßt hat, näher Stellung zu nehmen, zumal es im vorliegenden Fall nicht entscheidend um die Frage der Kontinuität der Rechtslage vor und seit dem 1. Juli 1965 geht.
• BSG, 18.12.1974 - 2 RU 155/74

  Musikakademie - Dozent - Erwerbsfähigkeit - Nebentätigkeit

  nicht den tatsächlichen Minderverdienst ausgleichen soll, was für die Rentenberechtigten - im großen und ganzen - einen nicht zu unterschätzenden Vorteil bedeutet (so BSG 28, 227, "229;… Brackmann aaO 3° 568 k)" Diese die Unfallversicherungs- "rentenbezieher generell begünstigende Tendenz dadurch anzutasten, daß anstelle der abstrakten Schadensbemessung eine mehr auf im Einzelfall feststellbaren konkreten Schaden ausgerichtete Beurteilung der MdB eingeführt wird, wäre mit der - sozial grundsätzlich begrüßenswerten - Wandlung des Entschädigungsbegriffes nicht vereinbar (…BSG aaO)° Es kann somit dahinstehen; ob eine unfallbedingte Einschränkung der Konzert- tätigkeit Nebentätigkeit schön.
• BSG, 27.08.1969 - 2 RU 195/66

  Teilrentenerhöhung - Anspruch auf Vollrente - Erwerbsunfähigkeit - …

  Die Befolgung des Grundsatzes der abstrakten Schadensbemessung ermöglicht es sogar, daß ein Unfallverletzter nicht nur seine vor dem Unfall ausgeübte Beschäftigung bei gleichem Lohn wieder verrichtet, sondern unter Beibehaltung der nach dem Grad der unfallbedingten MdE festgesetzten Rente eine lohngünstigere Berufstätigkeit aufnehmen kann (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 27. September 1968 in BSG 28, 227, 230).
• LSG Baden-Württemberg, 09.03.2017 - L 6 U 3951/15
  Die unfallbedingte Aufgabe des erlernten Berufs selbst vermag nach der Rechtsprechung des BSG ebenso wenig eine Erhöhung der MdE zu begründen wie der Umstand, dass erst unter Heranziehung der Erhöhungsvorschrift ein Anspruch auf Verletztenrente ermöglicht werden kann (BSG, Urteil vom 27. September 1968 - 2 RU 149/66 - BSGE 28, 227).
• BSG, 19.03.1996 - 2 BU 254/95

  Erhöhung des MdE - Unbillige Härte - Umstände des Einzelfalles - Sozialer Abstieg …

  Die durch das UVNG eingeführte Vorschrift des § 581 Abs. 2 RVO normiert im wesentlichen die bis dahin entwickelten Grundsätze der Rechtsprechung (vgl BSGE 23, 253, 254; 28, 227, 229; 39, 31, 32).
• BSG, 12.11.1981 - 7 RAr 51/80
• BSG, 01.07.1997 - 2 BU 268/96

  Anspruch auf Verletztenrente wegen einer allergischen obstruktiven …
• LSG Baden-Württemberg, 28.01.2016 - L 6 U 2685/13
• OVG Hamburg, 27.11.1987 - Bf I 49/85

  Anspruch auf Gewährung von Wohngeld; Berechnung des monatlichen …
• BSG, 09.11.1983 - 7 RAr 11/82
• SG Detmold, 19.01.2017 - S 14 U 342/15

  Voraussetzungen für die Gewährung von Verletztenrente wegen eines Arbeitsunfalles …
• BSG, 22.08.1974 - 8 RU 66/73
• BSG, 15.02.1979 - 7 RAr 39/78
• LSG Hessen, 06.11.1974 - L 3 U 519/73
• BSG, 29.11.1973 - 2 RU 171/72
• BSG, 27.08.1969 - 2 RU 164/66
• BSG, 27.08.1968 - 2 RU 171/65