Rechtsprechung
   BSG, 21.04.1993 - 11 RAr 67/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,61
BSG, 21.04.1993 - 11 RAr 67/92 (https://dejure.org/1993,61)
BSG, Entscheidung vom 21.04.1993 - 11 RAr 67/92 (https://dejure.org/1993,61)
BSG, Entscheidung vom 21. April 1993 - 11 RAr 67/92 (https://dejure.org/1993,61)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Arbeitnehmer- oder Unternehmereigenschaft - Betrieb des Ehegatten - Arbeitsentgelt - Nichtauszahlung - Beitragspflichtiges Beschäftigungsverhältnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    AFG § 168 Abs. 1 S. 1

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht; Anerkennung eines Ehegattenarbeitsverhältnisses

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 3, 30
  • NJW 1994, 341
  • VersR 1994, 622
  • BB 1994, 146



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Wird zitiert von ... (168)  

  • BSG, 30.04.2013 - B 12 KR 19/11 R

    Sozialversicherungspflicht - mitarbeitender Familienangehöriger - Familienbetrieb

    Eine (abhängige) Beschäftigung wird nämlich nicht dadurch ausgeschlossen, dass jemand für ein Familienmitglied tätig ist (vgl schon zu so genannten "Meistersöhnen" BSGE 3, 30, 39) .
  • BSG, 24.01.2007 - B 12 KR 31/06 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - stiller Gesellschafter einer

    Abgesehen davon, dass die sozialversicherungsrechtliche Einordnung eines Beschäftigungsverhältnisses grundsätzlich unabhängig von der Entscheidung der Finanzbehörden zu treffen ist (s bereits BSG vom 5. April 1956, 3 RK 65/55, BSGE 3, 30, 41), handelt es sich nämlich bei § 15 Nr. 2 EStG um eine allein durch Besonderheiten des dortigen Regelungsgegenstandes bedingte und auf sonstige Rechtsgebiete nicht übertragbare Sonderregelung.
  • BSG, 05.03.2014 - B 12 R 4/12 R

    Entscheidung der Rentenversicherung über die Sozialversicherungspflichtigkeit

    Darüber hinaus besteht keine nahtlose Übereinstimmung beider Rechtsgebiete, insbesondere keine Bindungs- oder gar Tatbestandswirkung von Entscheidungen der Finanzbehörden sowie der Gerichte der Finanzgerichtsbarkeit; Sozialversicherungsträger und Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit sind vielmehr der eigenständigen sozialversicherungsrechtlichen Prüfung im Einzelfall nicht enthoben, ob eine Beschäftigung oder eine selbstständige Tätigkeit vorliegt (vgl schon BSGE 3, 30, 40 = SozR Nr. 18 zu § 164 SGG; BSG SozR Nr. 68 zu § 165 RVO; BSG SozR 2200 § 165 Nr. 45 S 68 mwN; Seewald in Kasseler Komm, § 7 SGB IV RdNr 79 mwN, Bearbeitungsstand Oktober 2009).
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