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   BSG, 15.05.1974 - 3 RK 16/73   

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https://dejure.org/1974,10321
BSG, 15.05.1974 - 3 RK 16/73 (https://dejure.org/1974,10321)
BSG, Entscheidung vom 15.05.1974 - 3 RK 16/73 (https://dejure.org/1974,10321)
BSG, Entscheidung vom 15. Mai 1974 - 3 RK 16/73 (https://dejure.org/1974,10321)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BSGE 37, 216
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 15.12.2005 - 2 AZR 462/04

    Mutterschutz bei Totgeburt

    c) Auch das Bundessozialgericht folgt diesen Grundsätzen im Rahmen des Anspruchs auf Mutterschaftsgeld nach § 200 Abs. 3 RVO (15. Mai 1974 - 3 RK 16/73 -BSGE 37, 216).
  • BAG, 12.03.1997 - 5 AZR 329/96

    Begriff der Frühgeburt im Sinne von § 6 MuSchG

    Auch das Bundessozialgericht hat entschieden, daß bei einem Gewicht des Kindes von weniger als 2.500 g eine Frühgeburt im Sinne von § 200 RVO vorliegt (Urteil vom 15. Mai 1974 - 3 RK 16/73 - BSGE 37, 216, 217).
  • LAG Düsseldorf, 27.03.1996 - 2 Sa 1/96

    Arbeitsentgelt: Mutterschaftsgeld - Begriff der Frühgeburt

    Das Bundessozialgericht hat ebenfalls festgestellt, die Annahme, daß das Kind wegen seines Geburtsgewichts von weniger als 2500 g eine Frühgeburt gewesen sei, sei nicht zu beanstanden (Urteil vom 15.05.1974 - 3 RK 16/73 - BSGE 37, 216).
  • SG Münster, 30.01.2002 - S 8 (1) EG 7/00

    Kindergeld-/Erziehungsgeldrecht

    Nach allgemeiner Ansicht in der sozialrechtlichen Literatur vgl. Tönns/Wölk/Dahlheimer Mutterschaftshilfe und Mutterschutz, Stand März 1995, § 195 RVO, K 37 bis K 43, und der Begriffsbestimmung des Bundessozialgerichts (BSG) liegt bei einem Gewicht des Kindes von weiniger als 2500 Gramm eine Frühgeburt im Sinne von § 200 RVO vor, Urteil vom 15.05.1974, BSGE 37, 216, 217. Angesichts der Geburt der Tochter N in der 32. Schwangerschaftswoche ist das Kriterium Frühgeburtlichkeit dieses Kindes erkennbar gegeben.
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