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BSG, 22.01.1957 - 2 RU 92/55 |
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Papierfundstellen
- BSGE 4, 219
- NJW 1957, 807
Wird zitiert von ... (64)
- BSG, 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R
Ggesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - innerer Zusammenhang - sachlicher …
Denn Wege zur Nahrungsaufnahme im Laufe eines Arbeitstages sind im Normalfall der versicherten Tätigkeit zuzurechnen und damit versicherte Wege, weil sie der Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit dienen und deswegen mit dieser Handlungstendenz von dem Beschäftigten unternommen werden (stRspr: BSG vom 22. Januar 1957 - 2 RU 92/55 - BSGE 4, 219, 223;… BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 15; zuletzt BSG vom 24. Juni 2003 - B 2 U 24/02 R - USK 2003 -101;… ebenso die Literatur: vgl nur Krasney, aaO, § 8 RdNr 215 mwN). - BSG, 09.12.2003 - B 2 U 23/03 R
Wegeunfall - innerer Zusammenhang - unmittelbarer Weg - dritter Ort - Abgrenzung: …
Dem entspricht die ständige Rechtsprechung, die den Begriff des "unmittelbaren" Weges entsprechend definiert und nicht nur die kürzeste Wegstrecke, sondern bei Bestehen bestimmter allein durch die Verkehrsverhältnisse geprägter Umstände (Stau oder schlechte Wegstrecke auf dem kürzeren Weg etc) auch die längere Wegstrecke dem Versicherungsschutz unterstellt (vgl BSGE 4, 219, 222;… BSG SozR Nr. 21 zu § 543 RVO aF;… BSG SozR 2200 § 550 Nr. 10;… BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 7;… zuletzt BSG SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 mwN). - BSG, 24.06.2003 - B 2 U 40/02 R
Wegeunfall - innerer Zusammenhang - unmittelbarer Weg - Umweg - bedeutende …
Ganz kleine, privaten Zwecken dienende Umwege, die nur zu einer unbedeutenden Verlängerung des Weges führen, sind für den Versicherungsschutz unschädlich (BSGE 4, 219, 222;… BSG SozR Nr. 33, 42, 61 zu § 543 RVO aF;… BSG SozR 2200 § 550 Nr. 44).Ein vom Versicherten eingeschlagener Weg, der nicht nur unbedeutend länger ist als der kürzeste Weg, ist als unmittelbarer Weg anzusehen, wenn die Wahl der weiteren Wegstrecke aus der durch objektive Gegebenheiten erklärbaren Sicht des Versicherten dem Zurücklegen des Weges von dem Ort der Tätigkeit nach Hause oder einem anderen, sog dritten Ort zuzurechnen wäre, etwa um eine verkehrstechnisch schlechte Wegstrecke zu umgehen oder eine weniger verkehrsreiche oder schneller befahrbare Straße zu benutzen (BSGE 4, 219, 222;… BSG SozR Nr. 21 zu § 543 RVO aF;… BSG SozR 2200 § 550 Nr. 10;… BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 7 mwN), um als Kraftfahrer vor Erreichen des verkehrsmäßig überfüllten Stadtzentrums an geeigneter Stelle zu parken (…BSG SozR Nr. 8 zu § 550 RVO), um den Schlüssel zum Werkzeugschrank zu holen (BSG…, Urteil vom 19. Oktober 1982, aaO), um einem durch die Länge des Weges bedingten Bedürfnis nach Erfrischung zu folgen (BSG, Urteil vom 25. Mai 1961 - 2 RU 41/58 -) oder weil sich der Versicherte verfahren hat (…BSG SozR Nr. 13 zu § 543 RVO aF;… BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 7).
- BFH, 28.11.1977 - GrS 2/77
Kosten eines Verkehrsunfalls auf einer betrieblichen oder beruflichen Fahrt …
Der BdF hatte als Beispiel hierfür den vom Bundessozialgericht - BSG - (Urteil vom 22.01.1957 2 RU 92/55, BSGE 4, 219) für den Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung entschiedenen Fall angeführt, daß der Unfall sich auf einem nicht durch das Arbeitsverhältnis veranlaßten Umweg ereignet hat. - BSG, 11.09.2001 - B 2 U 34/00 R
Wegeunfall - innerer Zusammenhang - unmittelbarer Weg - Umweg - Wahlfreiheit - …
Ganz kleine, privaten Zwecken dienende Umwege, die nur zu einer unbedeutenden Verlängerung des Weges führen, sind für den Versicherungsschutz unschädlich (BSGE 4, 219, 222;… BSG SozR Nr. 33, 42, 61 zu § 543 RVO aF;… BSG SozR 2200 § 550 Nr. 44).Ein vom Versicherten eingeschlagener Weg, der nicht nur unbedeutend länger als der kürzeste Weg ist, ist als unmittelbarer Weg anzusehen, wenn die Wahl der weiteren Wegstrecke aus der durch objektive Gegebenheiten erklärbaren Sicht des Versicherten dem Zurücklegen des Weges von dem Ort der Tätigkeit nach Hause oder einem anderen, sog dritten Ort zuzurechnen wäre, um etwa eine verkehrstechnisch schlechte Wegstrecke zu umgehen oder eine weniger verkehrsreiche oder schneller befahrbare Straße zu benutzen (BSGE 4, 219, 222;… BSG SozR Nr. 21 zu § 543 RVO aF;… BSG SozR 2200 § 550 Nr. 10;… BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 7 mwN), um als Kraftfahrer vor Erreichen des verkehrsmäßig überfüllten Stadtzentrums an geeigneter Stelle zu parken (…BSG SozR Nr. 8 zu § 550 RVO), um den Schlüssel zum Werkzeugschrank zu holen (BSG Urteil vom 19. Oktober 1982 - 2 RU 52/81 - USK 82210), um einem durch die Länge des Weges bedingten Bedürfnis nach Erfrischung zu folgen (BSG Urteil vom 25. Mai 1961 - 2 RU 41/58 -) oder weil sich der Versicherte verfahren hat (…BSG SozR Nr. 13 zu § 543 RVO aF;… BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 7).
- BSG, 06.12.1989 - 2 RU 5/89
Unfallversicherungsschutz auf dem Weg zur Nahrungsaufnahme innerhalb der …
Deshalb besteht auf solchen Wegen Unfallversicherungsschutz nach § 550 Abs. 1 RVO (= § 543 Abs. 1 RVO aF; BSGE 4, 219, 223 mwN; BSG, Urteil vom 26. April 1973 - 2 RU 213/71 - in USK 73105;… BSG SozR 2200 § 550 Nr. 28;… Brackmann aaO S 481i I). - BSG, 24.06.2003 - B 2 U 24/02 R
Wegeunfall - innerer Zusammenhang - Handlungstendenz - Besorgung von Getränken …
Darüber hinaus stehen Wege zur Nahrungsaufnahme während der Arbeitszeit unter Versicherungsschutz, weil sie dadurch gekennzeichnet sind, dass sie regelmäßig unaufschiebbare, notwendige Handlungen sind, um die Arbeitskraft des Versicherten zu erhalten und es ihm zu ermöglichen, die jeweilige betriebliche Tätigkeit fortzusetzen (stRspr BSGE 4, 219, 223;… BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 15). - BSG, 02.07.1996 - 2 RU 34/95
Unfallversicherungsschutz auf dem Weg zur Nahrungsaufnahme
- BSG, 28.11.1961 - 2 RU 130/59 Der erkennende Senat hat diese Frage zwar in einer Entscheidung (BSG 9, 222, 225), die einen Unfall beim Erholungsaufenthalt betraf, offengelassen; bei anderer Gelegenheit hat er jedoch bereits auf die - auch versicherungsrcchtlich relevante - gesteigerte Bedeutung hingewiesen, die nach heutigen Anschauungen den Maßnahmen zur Gesunderhaltung der Beschäftigten und zur Wiederherstellung ihrer Arbeitskraft zukommt (vgl° BSG 4, 219, 223).
- BSG, 24.08.1966 - 2 RU 34/64 {BSG 4, 219, 225) komme.
Zwar kömmt, wie der erkennende Senat anläßlich einer Entscheidung in einer anderen Streitsache ausgeführt hat (BSG 4, 219, 225) --6.-.
eei, weil 8. sonst nicht in der Lege gewesen wäre, seine berufliche Tätigkeit an diesem Tage äuszuführen {vgl. BSG 4, 219, 225); wie allgemein bekannt ist, ist nach dem Besuch einer Sauna zunächst ein natürliches Ruhebeäürfnie vorhanden.
- LSG Baden-Württemberg, 27.11.2015 - L 8 U 2185/14
- BSG, 14.08.1986 - 2 RU 50/85
Schizophrenie
- LSG Bayern, 12.12.2001 - L 17 U 203/01
Entschädigung eines Verkehrsunfalles als Arbeitsunfall; Reichweite des …
- LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2011 - L 9 U 253/10
- LSG Bayern, 19.12.2006 - L 18 U 12/06
Anerkennung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall (Wegeunfall); Innerer …
- SG Lüneburg, 20.03.2013 - S 2 U 156/11
Gesetzliche Unfallversicherung: Wegeunfall als versichertes Ereignis; …
- BSG, 12.06.1990 - 2 RU 31/89
Unfallversicherungsschutz auf dem weiteren Wege zum Ort der Tätigkeit nach einer …
- BFH, 02.03.1962 - VI 79/60 S
Werbungskosten bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
- BSG, 09.11.1961 - 5 RKn 34/58
Gewährung von Hinterbliebenenrente und Sterbegeld nach einem tödlichen …
- BSG, 31.01.1974 - 2 RU 277/73
Zusammenhang mit versicherter Tätigkeit - Grippeschutzimpfung - Finanzierung …
- BSG, 31.10.1968 - 2 RU 72/66
- BSG, 28.02.1964 - 2 RU 185/61
Ereignis eines Unfalls beim Zurücklegen des Weges nach oder von der Arbeitsstätte …
- BSG, 27.07.1989 - 2 RU 3/89
Unfallversicherungsschutz bei Saunabesuch während Dienstreise
- LSG Baden-Württemberg, 10.03.2008 - L 1 U 5527/06
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …
- LSG Baden-Württemberg, 24.11.2011 - L 6 U 5773/09
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …
- SG Augsburg, 03.08.2005 - S 5 U 120/04
Anerkennung und Entschädigung eines Unfalls im Straßenverkehr als Arbeitsunfall …
- LSG Baden-Württemberg, 28.09.2000 - L 10 U 1677/99
Wegeunfall wegen unerhebliche Wegeverlängerung
- SG Karlsruhe, 25.02.2010 - S 4 U 2233/09
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …
- BSG, 05.05.1993 - 9a RV 21/91
Wehrdienst - Familienheimfahrt - Baustelle - Umweg - Abweg - Unterbrechung - …
- BSG, 19.10.1982 - 2 RU 21/81
Versicherungsschutz für Schüler; Vorzeitige Beendigung des Unterrichts; Abholen …
- BSG, 26.05.1977 - 2 RU 97/76
Unfallversicherungsschutz - Weg nach dem Ort der Tätigkeit - Weg zur …
- BSG, 28.07.1983 - 2 RU 50/82
Beginn des Versicherungsschutzes - Versicherungsschutz bei der Heimfahrt - …
- BVerwG, 30.06.1966 - II C 17.63
Anerkennung eines Unfalls als Dienstunfall - Beamenrechtliche …
- LSG Thüringen, 25.07.2007 - L 1 U 706/04
Gewährung von Hinterbliebenenleistungen eines Unfallversicherungsträgers im Falle …
- BSG, 30.04.1986 - 2 RU 44/85
- BSG, 19.10.1982 - 2 RU 52/81
- SG Frankfurt/Main, 17.03.2016 - S 23 U 92/14
- BSG, 30.01.1985 - 2 RU 5/84
Versicherungsschutz - Abstecher vom Betriebsweg - Verlängerung der Arbeitszeit
- LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.1999 - L 5 U 73/98
Kein UV-Schutz gemäß § 550 Abs. 1 RVO bei Verdoppelung der Fahrstrecke auf dem …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.1998 - L 17 U 79/97
Ein Arbeitsunfall i.S.d. Reichsversicherungsordnung; Ein innerer Zusammenhang …
- BSG, 31.01.1984 - 2 RU 15/83
- LSG Baden-Württemberg, 11.11.1998 - L 2 U 2275/98
Kein UV-Schutz (§ 550 Abs. 1 RVO) für Unfälle beim Zurücklegen von Wegen auf dem …
- LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2010 - L 9 U 215/08
- BSG, 28.06.1991 - 2 RU 66/90
Anspruch auf Entschädigung eines Unfalls als Arbeitsunfall - Vorliegen eines …
- LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2011 - L 9 U 193/08
- BSG, 30.03.1982 - 2 RU 5/81
- LSG Hessen, 01.08.1973 - L 3 U 14/73
- SG Landshut, 17.07.2019 - S 9 U 325/18
Versicherungsschutz, Verkehrsunfall, Fahrtrichtung, Unfallzeitpunkt
- BSG, 28.04.1977 - 2 RU 75/75
- BSG, 09.12.1976 - 2 RU 60/76
Versicherungsschutz - Weg nach dem Ort der Tätigkeit - Besuch eines Kindes - Kind …
- BSG, 25.05.1961 - 2 RU 131/59
- BSG, 24.10.1985 - 2 BU 135/85
- BSG, 23.10.1975 - 2 RU 71/75
- BSG, 24.10.1974 - 11 RA 44/73
- BSG, 11.12.1973 - 2 RU 148/72
- BSG, 29.11.1963 - 2 RU 239/62
Versicherungsschutz kraft Ausstrahlung eines Beschäftigungsbetriebes bei einer …
- BSG, 22.09.1966 - 2 RU 188/65
Unfallversicherungsschutz - Weg zur Arbeit - Umweg zum Mittagessen
- BSG, 25.06.1964 - 2 RU 42/62
- BSG, 28.02.1964 - 2 RU 16/63
- BSG, 26.07.1963 - 2 RU 178/61
Vorliegen eines zur Entschädigung aus der gesetzlichen Unfallversicherung …
- BSG, 25.05.1961 - 2 RU 41/58
- BSG, 08.09.1977 - 2 RU 73/76
- BSG, 31.07.1964 - 2 RU 29/61
- BSG, 28.02.1957 - 8 RV 443/54