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   BSG, 31.08.1976 - 7 RAr 112/74   

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https://dejure.org/1976,34
BSG, 31.08.1976 - 7 RAr 112/74 (https://dejure.org/1976,34)
BSG, Entscheidung vom 31.08.1976 - 7 RAr 112/74 (https://dejure.org/1976,34)
BSG, Entscheidung vom 31. August 1976 - 7 RAr 112/74 (https://dejure.org/1976,34)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rückzahlung einer Berufsausbildungsbeihilfe bei Wechsel der Ausbildungsstelle - Rückforderungsvorbehalt bei Änderung der persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnisse - Persönliche Einsichtsfähigkeit beim Begriff der groben Fahrlässigkeit - Anzeigepflichten gegenüber ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BSGE 42, 184
 
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Wird zitiert von ... (184)

  • BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R

    Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten

    2.3 Die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, wer schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muß (BSGE 42, 184, 187 = SozR 4100 § 152 Nr. 3; BSGE 62, 32, 35 = SozR 4100 § 71 Nr. 2); dabei ist das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie der besonderen Umstände des Falles zu beurteilen (subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff: BSGE 35, 108, 112; 44, 264, 273 = SozR 5870 § 13 Nr. 20).
  • SG Stralsund, 07.06.2017 - S 7 AS 526/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozessfähigkeit - minderjähriger

    Die erforderliche Sorgfalt ist dann in besonders schwerem Maße verletzt, wenn der Begünstigte bzw. Vertreter einfachste, ganz nahe liegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (stRspr. seit BSGE 42, 184).
  • BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 81/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 SGB 2 bei

    Dabei ist zu beachten, dass die Entscheidung eines Tatsachengerichts darüber, ob leichte oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt (vgl zur Abgrenzung BSGE 42, 184, 187 = SozR 4100 § 152 Nr. 3) , vom Revisionsgericht nur in engen Grenzen überprüft werden kann.
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