Rechtsprechung
| BSG, 10.12.1976 - GS 2/75, GS 3/75, GS 4/75, GS 3/76 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BSGE 43, 75
- NJW 1977, 2134
- NJW 2017, 3109
- DB 1977, 127
Wird zitiert von ... (265)
- BSG, 19.12.1996 - GS 2/95
Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …
Eine solche Entscheidung ist für den GrS bindend (BSGE 14, 246, 247; 30, 167, 171; 41, 41, 43; 43, 75, 78;… 62, 255, 258 f = SozR 5050 § 15 Nr. 35).In seinem Beschluß vom 10. Dezember 1976 hat der GrS entschieden, daß dem nur zur Teilzeitarbeit fähigen Versicherten - unabhängig von der Zahl vorhandener Arbeitsplätze oder dem Verhältnis dieser Zahl zu den Personen, die solche Arbeitsplätze suchen - der Arbeitsmarkt praktisch verschlossen sei, wenn man ihm nicht innerhalb eines Jahres einen Arbeitsplatz anbieten könne (BSGE 43, 75 = SozR 2200 § 1246 Nr. 13).
- BSG, 12.12.2011 - B 13 R 79/11 R
Eingeschränkte Wegefähigkeit - Angebot von Leistungen zur beruflichen …
Der hieraus abgeleitete Grundsatz "Rehabilitation vor Rente" war schon unter Geltung des Rehabilitationsangleichungsgesetzes (§ 7 Abs. 1 RehaAnglG) anerkannt (vgl BSGE 43, 75 = SozR 2200 § 1246 Nr. 13) . - BSG, 21.12.2009 - B 14 AS 42/08 R
Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld - Erwerbsfähigkeit trotz …
Jedenfalls im Hinblick auf die Voraussetzungen einer sog Arbeitsmarktrente bei einem verbliebenen Restleistungsvermögen von drei bis unter sechs Stunden und Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes (vgl zu den Voraussetzungen im Einzelnen nur BSGE 43, 75 = SozR 2200 § 1246 Nr. 13; stRspr) ist der rentenversicherungsrechtliche Begriff der Erwerbsfähigkeit mit dem in § 8 Abs. 1 SGB II in Bezug genommenen grundsicherungsrechtlichen Begriff nicht deckungsgleich (…vgl bereits BSGE 97, 231 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 2, jeweils RdNr 18).
- LSG Hessen, 23.08.2019 - L 5 R 226/18
Teilweise erwerbsgeminderter Arbeitnehmer erhält Vollzeitrente auch ohne Antrag …
Nach der Rechtsprechung des Großen Senats des Bundessozialgerichts (BSG GS, Beschluss vom 11. Dezember 1969, GS 2/68; modifiziert durch BSG GS, Beschluss vom 10. Dezember 1976, GS 2/75 u.a.) kommt es daher für die Beurteilung entsprechender Ansprüche nicht nur auf die Frage an, ob der Versicherte gesundheitlich noch bestimmte Tätigkeiten verrichten kann; es ist vielmehr auch erheblich, ob solche Tätigkeiten die Möglichkeit bieten, durch ihre Verrichtung Erwerbseinkommen zu erzielen. - SG Dresden, 27.09.2019 - S 4 R 876/18
Erwerbsminderungsrente auch bei fehlender Behandlung einer psychischen Erkrankung
Jedoch ist die konkrete Arbeitsmarktsituation zu berücksichtigen (konkrete Betrachtungsweise), so dass die teilweise Erwerbsminderung, wenn der allgemeine Arbeitsmarkt verschlossen ist, in eine volle Erwerbsminderung "durchschlägt" (…vgl. KassKomm/ Gürtner, SGB VI, § 43 Rn. 30; s. a. BSG (Großer Senat ), Beschluss vom 10.12.1976 - GS 2/75, 3/75, 4/75, 3/76, AP RVO § 1246 Nr. 7). - LSG Baden-Württemberg, 01.07.2020 - L 5 R 1265/18
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …
Da die Klägerin jedoch keinen adäquaten Teilzeitarbeitsplatz innegehalten hat, schlägt diese nach den Grundsätzen der Arbeitsmarktrente (vgl. hierzu Großer Senat des BSG, Beschluss vom 10.12.1976 - GS 2/75 -, in juris) in eine Rente wegen voller Erwerbsminderung durch. - BSG, 08.09.2005 - B 13 RJ 10/04 R
Erwerbsunfähigkeitsrente - Erwerbsminderungsrente - Arbeitsmarktlage - Zeitrente …
Nr. 2 der Vorschrift stellt klar, dass Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nur befristet zu leisten waren, wenn der Rentenanspruch nicht ausschließlich auf dem Gesundheitszustand, sondern auch darauf beruhte, dass der Teilzeitarbeitsmarkt verschlossen war (…vgl zuletzt BSG SozR 4-2600 § 44 Nr. 1 unter Hinweis auf Niesel in Kasseler Komm, Bd 1, Stand August 1992, RdNr 9, 10 zu § 102 mwN; Brähler in Gemeinschaftskommentar zum Sozialgesetzbuch, Gesetzliche Rentenversicherung, Bd 3, Stand April 2005, RdNr 41 ff zu § 102;… BSG SozR 3-5868 § 13 Nr. 1; BSGE 43, 75 = SozR 2200 § 1246 Nr. 13;… BSGE 30, 192 = SozR Nr. 20 zu § 1247 RVO;… BSGE 30, 167 = SozR Nr. 79 zu § 1246 RVO).Für die Beurteilung, ob ein Versicherter, der aufgrund seines Gesundheitszustands nur noch Teilzeitarbeit verrichten kann, erwerbsunfähig ist, ist hiernach erheblich, dass für die in Betracht kommenden Erwerbstätigkeiten Arbeitsplätze vorhanden sind, die der Versicherte mit seinen Kräften und Fähigkeiten noch ausfüllen kann (BSGE 43, 75 = SozR 2200 § 1246 Nr. 13).
- BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94
Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit, …
Im übrigen komme es nicht auf das Verhältnis der Zahl der Bewerber zu der Zahl der angebotenen Arbeitsplätze an (Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG in: Großer Senat vom 10. Dezember 1976 <BSGE 43, 75 = SozR 2200 § 1246 Nr. 13>, ferner Urteil des 13. Senats vom 12. Oktober 1993 - 13 RJ 41/92 -, Urteile des 5. Senats vom 4. August 1981 - 5a/5 RKn 22/79 - und vom 19. Februar 1981 - 5b RJ 28/81 -).Zu Recht hat das LSG hierauf nicht abgestellt; denn § 23 AVG und § 43 SGB VI sind insoweit durch sog Richterrecht und durch ein dieses legalisierendes sowie zugleich begrenzendes Gesetz (§ 53 Abs. 1 Satz 2 AVG, § 102 Abs. 2 SGB VI) verdrängt worden: b) Der GS des BSG hat nämlich (BSGE 43, 75 = SozR 2200 § 1246 Nr. 13) die vorgenannten gesetzlichen Vorgaben zum Teil abgeändert.
- BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 73/90
Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit
Dazu hat das Bundessozialgericht BSG in ständiger Rechtsprechung entschieden, daß das Leistungsvermögen und die Umsetzungsfähigkeit an den konkreten Bedingungen des Arbeitsmarktes zu messen sind (…s u.a. zur Benennung von Arbeitstätigkeiten für stark Leistungsgeminderte: BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 81 S. 253; Nr. 90 S. 286; Nr. 104 S. 324; Nr. 117 S. 374; Nr. 136 S. 436;… zur Feststellung von Verweisungstätigkeiten: BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 36 S. 111; Nr. 72 S. 229; Nr. 82; zu Teilzeitarbeitsplätzen: BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 13 S. 41ff. = BSGE 43, 75, 83ff.). - BSG, 14.09.1995 - 5 RJ 50/94
Verweisbarkeit von Angelernten des unteren Bereichs und von Ungelernten
Der GrS des BSG hat in seinen Beschlüssen vom 11. Dezember 1969 (…GS 4/69 - BSGE 30, 167 = SozR Nr. 79 zu § 1246 RVO) und vom 10. Dezember 1976 (GS 2/75, GS 3/75, GS 4/75 und GS 3/76 - BSGE 43, 75 = SozR 2200 § 1246 Nr. 13) für untervollschichtig einsatzfähige Versicherte entschieden, daß - in Anwendung der konkreten Betrachtungsweise - neben dem die Erwerbsfähigkeit mindernden Gesundheitszustand des Versicherten auch die konkrete Arbeitsmarktsituation zu berücksichtigen ist. - BSG, 28.08.1991 - 5 RJ 47/90
Verweisbarkeit bei der Feststellung von Berufs- und Erwerbsunfähigkeit, objektive …
- LSG Sachsen, 05.04.2017 - L 6 R 118/16
Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung aufgrund Arbeitsunfähigkeit; …
- BAG, 14.12.1999 - 3 AZR 742/98
Invaliditätsrente bei dauernder Berufsunfähigkeit
- LSG Hessen, 13.04.2012 - L 5 R 154/11
Sozialgerichtliches Verfahren - unrichtige Rechtsmittelbelehrung - elektronischer …
- BAG, 09.08.2000 - 7 AZR 214/99
Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen Rentenbezugs
- BSG, 07.04.1992 - 8 RKn 2/91
Zeitrente bei unterhalbschichtigem Leistungsvermögen
- BSG, 21.07.1977 - 7 RAr 132/75
- BSG, 18.02.1998 - B 5/4 RA 58/97 R
Berufsunfähigkeit - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen - schwere …
- BSG, 19.12.1996 - GS 1/95
Gefahr einer Verschlossenheit des Arbeitsmarktes - Anforderungen an die …
- LSG Hessen, 19.03.2010 - L 5 R 28/09
Rente wegen Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - …
- BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83
Vollzeittätigkeit - Arbeitszeitordnung - Arbeitspause - Knappschaftsrente wegen …
- BSG, 19.04.1978 - 4 RJ 55/77
Erwerbsunfähigkeit - Beurteilung - Maßgebliche Tätigkeit - Zumutbarkeit - …
- BSG, 25.06.1986 - 4a RJ 55/84
Verweisbarkeit eines Facharbeiters - Tätigkeit eines Pförtners
- BSG, 27.05.1977 - 5 RJ 28/76
Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Zeit - Möglichkeit der …
- LSG Bayern, 05.07.2017 - L 19 R 399/14
Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung
- BSG, 12.06.1992 - 11 RAr 35/91
Leistungsanspruch auf Arbeitslosengeld - Berufsunfähigkeit - Erwerbsunfähigkeit - …
- LSG Berlin-Brandenburg, 19.08.2021 - L 2 R 40/18
Umschlagen der teilweisen Erwerbsminderung bei verschlossenem …
- LSG Baden-Württemberg, 25.06.2021 - L 4 R 3100/20
- LSG Bayern, 12.02.2014 - L 13 R 158/11
Entspricht der konkrete Teilzeitarbeitsplatz, der im Rahmen eines nur formal …
- BSG, 16.03.2006 - B 4 RA 24/05 B
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Kompetenz der Sozialgerichtsbarkeit - …
- BSG, 09.08.2001 - B 10 LW 18/00 R
Landwirtschaftliche Alterssicherung - Erwerbsunfähigkeitsrente - Anspruch - …
- LSG Baden-Württemberg, 13.08.2014 - L 9 R 1721/14
Bestimmung des Leistungsfalles bei Absinken des quantitativen …
- LSG Baden-Württemberg, 10.10.2014 - L 4 R 5172/13
Bestimmung des Leistungsfalles bei Absinken des quantitativen …
- BSG, 21.02.1989 - 5/5b RJ 48/87
Versicherungsfall der Erwerbsunfähigkeit bei behinderten Versicherten
- LSG Hessen, 29.01.2019 - L 2 R 237/16
Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei einem …
- BSG, 31.01.2002 - B 13 RJ 7/01 R
Nicht erwerbsmäßige Pflegetätigkeit - Erwerbsunfähigkeit - besondere …
- BSG, 06.05.1999 - B 10 LW 3/98 R
Abgabe unter Eheleuten - arbeitsmarktunabhängige Erwerbsunfähigkeit
- BSG, 19.12.1996 - GS 4/95
Gefahr einer Verschlossenheit des Arbeitsmarktes - Anforderungen an die …
- BSG, 27.04.1982 - 1 RJ 132/80
Benennung einer Verweisungstätigkeit; Arbeitsmarkt; Berufsunfähigkeit; …
- BSG, 23.11.1994 - 13 RJ 19/93
Konkrete Benennung von Verweisungstätigkeiten bei Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit, …
- BAG, 27.10.1988 - 2 AZR 109/88
Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung über die Beendigung des …
- BSG, 17.06.1993 - 13 RJ 1/92
Untervollschichtig einsatzfähiger Versicherter - Erwerbsunfähigkeit - …
- LSG Saarland, 10.02.2006 - L 7 RJ 64/04
Rente wegen Erwerbsminderung - verschlossener Teilzeitarbeitsmarkt - …
- BSG, 19.12.1996 - GS 3/95
Gefahr einer Verschlossenheit des Arbeitsmarktes - Anforderungen an die …
- BSG, 18.02.1981 - 1 RJ 124/79
Verweisungstätigkeit - Verrichtung einer leichter Tätigkeit - Gesundheitliche …
- OLG Celle, 07.04.2021 - 14 U 134/20
Schadensminderungspflicht des Geschädigten im Bemühen um eine Arbeitsstelle und …
- LSG Bayern, 08.05.2019 - L 19 R 376/17
Ärztlicher Sachverständiger
- LSG Bayern, 17.10.2018 - L 19 R 870/14
Erwerbsminderung, Rente, Erkrankung, Arzt, Behinderung, Leistungen, Versorgung, …
- BSG, 24.03.1994 - 5 RJ 4/93
Erwerbsunfähigkeit - Vermittlungsbemühungen - Fremdrente - Glaubhaftmachung
- BSG, 22.06.1978 - 11 RA 79/77
- BSG, 14.07.1999 - B 13 RJ 65/97 R
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Zuschneiderin - Amtsermittlungspflicht - …
- BGH, 17.09.1986 - IVa ZR 252/84
Befreiung des Versicherers von einer in den Versicherungsbedingungen der …
- BSG, 18.11.1980 - GS 3/79
Zulassung der Sprungrevision - Mitwirkung der ehrenamtlichen Richter - Bindung …
- LSG Berlin-Brandenburg, 10.06.2010 - L 21 R 1203/07
Leistungsfall; Versicherungsfall; Versicherungsfall der vollen Erwerbsminderung; …
- BSG, 27.02.1980 - 1 RJ 32/79
- BSG, 11.09.1980 - 1 RA 47/79
Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers für Berufsförderungsmaßnahmen - …
- BSG, 23.11.1994 - 13 RJ 1/94
- BSG, 15.05.1991 - 5 RJ 92/89
Zumutbare Verweisungstätigkeit, fehlende Sprachkenntnisse
- LSG Bayern, 05.07.2017 - L 19 R 396/16
Zur Frage ob ein Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung besteht
- BSG, 25.04.1990 - 5 RJ 68/88
Erwerbsunfähigkeit Behinderter
- BSG, 26.03.1998 - B 11 AL 75/97 R
Arbeitslosenhilfe - Ausländer - Verfügbarkeit - Arbeitserlaubnis - …
- BSG, 07.04.1992 - 8 RKn 1/91
Zeitrentengewährung nur bei grundsätzlich zugänglichem Arbeitsmarkt
- BSG, 21.02.1985 - 4 RJ 29/84
- BSG, 03.11.1982 - 1 RJ 12/81
Verweisungstätigkeit; Qualitative Bewertung; Heranziehung von Tarifverträgen
- SG Detmold, 17.11.2006 - S 11 RJ 10/04
Rentenversicherung
- LSG Brandenburg, 30.11.2004 - L 2 RJ 14/03
Voraussetzungen des Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit und …
- BSG, 23.03.2000 - B 13 RJ 65/99 R
Amtsermittlungspflicht bei Epilepsieverdacht
- BSG, 17.05.1977 - 1 RA 55/76
- LSG Baden-Württemberg, 20.03.2019 - L 2 R 2276/18
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …
- LSG Hessen, 21.11.2017 - L 2 R 356/14
- BSG, 12.02.1992 - 8 RKn 7/91
Ausfallzeit wegen Arbeitslosigkeit während des Bezugs einer Rente wegen …
- BSG, 22.02.1989 - 5/5b RJ 66/87
Voraussetzungen des Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Anforderungen …
- BAG, 19.04.1983 - 3 AZR 4/81
Versorgungsordnung - Altersrente
- BSG, 26.05.1977 - 12 RAr 13/77
- LSG Hessen, 22.02.2019 - L 5 R 303/15
Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei einem …
- BSG, 12.08.1982 - 11 RA 38/81
Erwerbsunfähigkeitsrente; Erwerbsunfähigkeit; Behebung der Erwerbsunfähigkeit
- LSG Baden-Württemberg, 24.01.2019 - L 10 R 1566/15
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …
- LSG Bayern, 18.07.2018 - L 19 R 224/17
Erwerbsminderungsrente
- LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2015 - L 18 R 353/12
Streit um die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung
- BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 22/00 R
Arbeitsmarktunabhängige Erwerbsunfähigkeit in der landwirtschaftlichen …
- LSG Hessen, 15.06.1993 - L 12 J 1231/89
Erwerbsunfähigkeitsrente auf Zeit an Strafgefangene
- BSG, 23.04.1990 - 5 RJ 50/88
Erwerbsunfähigkeit Behinderter, erwerbswirtschaftliche Nutzung des verbliebenen …
- BSG, 19.10.1977 - 4 RJ 147/76
Teilzeitarbeitsmarkt - Im Ausland wohnender Versicherter
- LSG Hessen, 10.10.2017 - L 2 R 117/15
Rente wegen Erwerbsminderung
- LSG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2011 - L 18 R 99/08
Rentenversicherung
- LSG Sachsen, 25.01.2010 - L 7 R 582/08
Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung; Verschlossenheit des …
- BSG, 11.05.1999 - B 13 RJ 39/97 R
Erwerbsunfähigkeit - Sachverhaltsaufklärung - Leistungsbeurteilung - ärztlicher …
- BSG, 13.07.1988 - 4a RJ 57/87
Zur Frage eines verschlossenen Arbeitsmarktes bei stark eingeschränkter …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 29.03.2019 - L 18 R 793/17
Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung
- LSG Hessen, 26.02.2019 - L 2 R 133/14
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung
- LSG Hessen, 29.01.2019 - L 2 R 114/17
Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei einem …
- LSG Bayern, 14.12.2017 - L 19 R 679/16
Voraussetzungen einer Rente wegen teilweiser Ewerbsminderung bei …
- LSG Sachsen-Anhalt, 16.03.2017 - L 1 R 384/16
Rentenversicherung (R) - Zu den Anforderungen an eine vollen Erwerbsminderung und …
- LSG Berlin-Brandenburg, 23.01.2015 - L 11 VE 38/10
Kriegsopferversorgung - Waisenrente - Aufhebung - Wiederaufleben - (erneutes) …
- SG Freiburg, 13.03.2014 - S 19 R 3503/12
Kein neuer Leistungsfall bei Sinken des quantitativen Restleistungsvermögens
- BSG, 23.11.1994 - 13 RJ 73/93
Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit oder wegen …
- BSG, 23.03.1993 - 4 BA 121/92
Grundsätze über die Verschlossenheit des Arbeitsmarktes - Übertragbarleit der …
- BAG, 27.10.1988 - 2 AZR 108/88
- LSG Bayern, 04.07.2018 - L 19 R 930/15
Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente
- LSG Bayern, 30.03.2017 - L 19 R 789/15
Keine Auswirkung einer histologisch gesicherten Diagnose auf …
- LSG Bayern, 20.10.2016 - L 19 R 976/14
Streit um Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung
- LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2011 - L 22 R 43/10
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Verbesserung; wesentliche Änderung
- BSG, 11.05.1999 - B 13 RJ 15/97 R
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Sachverhaltsaufklärung - Leistungsbeurteilung - …
- BSG, 08.08.1990 - 11 RAr 1/89
Verfügbarkeit bei Berufsunfähigkeit, Nahtlosigkeitsregelung
- LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2017 - L 1 R 435/14
Rentenversicherung (R) - Rente wegen Erwerbsminderung - Zu den Anforderungen an …
- LSG Bayern, 20.10.2016 - L 19 R 494/14
Kein Anspruch auf Weitergewährung der Rente wegen voller Erwerbsminderung
- LSG Hessen, 21.11.2014 - L 5 R 231/12
Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen verminderter …
- LSG Hamburg, 25.03.2014 - L 3 R 51/12
Rente wegen Erwerbsminderung
- LSG Bayern, 08.04.2009 - L 18 R 875/08
Rente wegen voller Erwerbsminderung - Leistungsfall - Befristung - …
- BSG, 17.10.1990 - 11 RAr 59/89
Anspruch auf Arbeitslosenhilfe bei Einschränkungen hinsichtlich der Dauer der …
- BSG, 09.09.1986 - 5b RJ 50/84
- LSG Sachsen-Anhalt, 03.05.2018 - L 1 R 53/16
Weitergewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung - testpsychologische …
- LSG Berlin-Brandenburg, 18.02.2015 - L 16 R 439/12
Rente wegen voller EM - Neodaumen - schwere spezifische Leistungsbehinderung - …
- LSG Bayern, 13.11.2014 - L 14 R 655/13
Voraussetzungen einer arbeitsmarktbedingten Rente wegen voller Erwerbsminderung
- LSG Sachsen-Anhalt, 14.01.2010 - L 3 RJ 139/04
Kostenentscheidung eines Rentenverfahrens, wenn erstmals im Rechtsstreit die …
- BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 73/97 R
Erwerbsunfähigkeitsrente - Leistungsfall - besondere versicherungsrechtliche …
- BSG, 18.03.1982 - 11 RA 26/81
Gesundheitszustand; Teilzeitarbeit; Vollzeitbeschäftigung; Beamter; …
- LSG Hessen, 30.05.2017 - L 2 R 381/15
- LSG Hessen, 15.05.2017 - L 5 R 230/14
Rente wegen Erwerbsminderung
- LSG Bayern, 28.09.2016 - L 19 R 94/15
Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung
- LSG Berlin-Brandenburg, 10.12.2014 - L 16 R 504/12
Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit aufgrund einer …
- LSG Bayern, 09.09.2004 - L 14 RJ 32/04
Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit
- LSG Bayern, 27.05.2004 - L 14 RA 20/02
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Bewertung …
- LSG Sachsen, 21.01.2003 - L 5 RJ 190/01
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Wegefähigkeit - Behebung des …
- BSG, 11.09.1980 - 5 RJ 8/80
Beitragsnachentrichtung - Nachentrichtung - Berufsunfähigkeit - Bereiterklärung …
- LSG Hessen, 07.08.2018 - L 2 R 230/17
Keine Pflicht des Rentenversicherungsträgers zur Benennung eines konkreten …
- BSG, 22.08.2017 - B 5 R 181/17 B
- BSG, 07.02.2017 - B 13 R 360/16 B
Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge; Anforderungen an einen …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 22.10.2013 - L 18 R 265/09
- LSG Bayern, 30.04.2002 - L 5 RJ 448/00
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Wartezeit, Erwerbs- oder …
- LSG Hessen, 29.09.1983 - L 12 An 151/83
Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarkts; Zeitrente; Haushaltsbegleitgesetz …
- LSG Hamburg, 10.08.2018 - L 3 R 96/16
- SG Gießen, 27.04.2018 - S 2 R 457/14
- LSG Hessen, 21.11.2017 - L 2 R 53/14
- LSG Hessen, 28.03.2017 - L 2 R 415/14
- LSG Bayern, 28.09.2016 - L 19 R 1090/14
Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung
- SG Freiburg, 13.03.2014 - S 19 R 3502/12
Anspruch auf eine volle Erwerbsminderungsrente bei Gewährung einer …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2013 - L 18 R 513/10
- LSG Brandenburg, 30.09.2003 - L 1 RJ 191/00
Erwerbsunfähigkeitsrente - Erwerbsminderungsrente - Arbeitsmarktlage - Zeitrente …
- LSG Bayern, 09.01.2001 - L 5 RJ 26/00
Voraussetzugen des Anspruchs auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
- BSG, 23.10.1996 - 4 RA 72/95
Berufsunfähigkeits-Rente
- LSG Hessen, 05.02.2021 - L 5 R 399/18
Gesetzliche Rentenversicherung, Grundsicherung für Arbeitsuchende
- LSG Hessen, 04.09.2019 - L 6 R 264/17
- LSG Hessen, 07.08.2018 - L 2 R 21/16
- BSG, 19.06.2017 - B 13 R 135/17 B
- LSG Bayern, 13.05.2016 - L 19 R 434/13
Rente wegen Erwerbsminderung
- SG Darmstadt, 28.01.2015 - S 14 R 478/11
- LSG Sachsen-Anhalt, 13.07.2011 - L 3 R 107/10
Festlegung des Rentenbeginns für eine Rente wegen voller Erwerbsminderung auf …
- LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2010 - L 10 KN 11/07
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Umwandlung einer unbefristeten in eine …
- LSG Berlin-Brandenburg, 03.09.2008 - L 30 R 1192/07
Anerkenntnis; Rücknahme; Anfechtung; Auslegung
- LSG Bayern, 10.05.2006 - L 1 R 4038/04
Zahlung einer Rente wegen eingeschränkter Erwerbsfähigkeit; Voraussetzungen einer …
- LSG Bayern, 15.09.2004 - L 13 RA 259/02
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Definition des Begriffs …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2004 - L 14 RJ 175/03
Rentenversicherung
- LSG Bayern, 17.09.2003 - L 13 RA 27/02
Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Beschäftigung als …
- LSG Bayern, 30.10.2001 - L 5 RJ 158/98
Anspruch auf Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ; Minderung …
- BSG, 23.10.1996 - 4 RA 30/95
Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) - Vorliegen einer …
- BSG, 07.08.1979 - 7 RAr 41/78
- BSG, 07.08.1979 - 7 RAr 45/78
Arbeitslosigkeit - Nahtlosigkeitsfälle - Arbeitslosengeld - Bemessung
- BSG, 30.11.1977 - 12 RK 28/76
Ende der Versicherungspflicht eines Rehabilitanden in der gesetzlichen …
- LSG Hamburg, 05.12.2017 - L 3 R 3/16
- LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2017 - L 1 R 2/16
Rentenversicherung (R) - Anforderung an den Nachweis einer Leistungsminderung bei …
- SG Aachen, 30.08.2016 - S 14 AS 751/15
- LSG Bayern, 30.01.2008 - L 16 R 682/05
Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei zumutbarer …
- BSG, 27.11.2006 - B 5 R 280/06 B
- LSG Brandenburg, 07.06.2005 - L 22 RJ 164/02
Rücknahme eines Verwaltungsaktes mit Wirkung für die Vergangenheit; …
- LSG Bayern, 19.04.2005 - L 6 R 287/04
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Voraussetzungen für die …
- LSG Bayern, 26.05.2004 - L 13 RA 117/02
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
- LSG Bayern, 18.02.2004 - L 13 RA 117/01
Rente wegen verminderter Berufsunfähigkeit bzw. Erwerbsunfähigkeit; Annahme einer …
- LSG Bayern, 11.02.2004 - L 13 RA 47/03
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Begriff …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 18.09.2003 - L 2 KN 30/99
Rentenversicherung
- LSG Bayern, 09.04.2003 - L 13 RA 59/02
Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Beschäftigung als …
- LSG Bayern, 12.03.2003 - L 13 RA 167/00
Arbeitsmarktlage; Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
- LSG Bayern, 12.03.2002 - L 5 RJ 358/01
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit; Stufentheorie …
- LSG Bayern, 15.01.2002 - L 5 RJ 48/01
- LSG Bayern, 15.01.2002 - L 5 RJ 618/99
- LSG Bayern, 11.09.2001 - L 5 RJ 148/97
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. Berufsunfähigkeit; Zumutbare …
- LSG Bayern, 24.07.2001 - L 5 RJ 461/99
- LSG Bayern, 08.05.2001 - L 5 RJ 261/99
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit bzw. Berufsunfähigkeit
- LSG Bayern, 06.04.2001 - L 5 RJ 338/99
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Erwerbsunfähigkeit bei einer Neurose …
- LSG Bayern, 06.04.2001 - L 5 RJ 291/97
Anspruch auf Gewährung Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Erfüllung der …
- LSG Bayern, 06.04.2001 - L 5 RJ 158/97
Anspruch einer Fabrikarbeiterin auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung …
- BSG, 07.04.1992 - 8 RKn 6/91
Anspruch auf Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit - Die …
- BSG, 14.03.1991 - 5 BJ 115/90
Voraussetzungen der Zulässigkeit einer Beschwerde nach dem Sozialgerichtsgesetz - …
- LSG Hessen, 28.05.1986 - L 13/11 J 877/83
Rentenversicherung; Erwerbsunfähigkeit; Rente; Versicherungsfall; Wirksamkeit; …
- BSG, 27.04.1979 - 4 RJ 19/78
Erwerbsunfähigkeit - Verschlossener Teilzeitarbeitsmarkt - Ausland - Mehr als nur …
- BSG, 31.10.1978 - 4 RJ 27/77
Metzger - Verweisbarkeit - Verkaufsmetzger - Maschinist
- LSG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2019 - L 18 KN 129/13
Kein Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung
- LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2017 - L 1 R 23/17
Rentenversicherung (R) - Rente wegen Erwerbsminderung - wiederholte …
- SG Düsseldorf, 03.07.2014 - S 45 R 271/13
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bei Berufsunfähigkeit
- LSG Bayern, 15.02.2012 - L 19 R 746/08
Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung.
- LSG Bayern, 26.04.2006 - L 13 R 4199/04
Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung; Altersrente für …
- LSG Bayern, 22.03.2006 - L 13 R 838/05
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit bzw. voller Erwerbsminderung; Voraussetzungen für …
- LSG Bayern, 10.08.2005 - L 13 R 4164/04
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Subsumtion des …
- LSG Hamburg, 07.09.2004 - L 3 RJ 67/02
Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Anrechnung einer …
- LSG Berlin, 27.02.2003 - L 8 RJ 4/02
Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Möglichkeit der Erzielung von mehr …
- LSG Bayern, 14.05.2002 - L 5 RJ 2/00
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit; Die …
- LSG Bayern, 14.05.2002 - L 5 RJ 578/01
Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit; Bezug …
- LSG Bayern, 19.02.2002 - L 5 RJ 158/01
Anspruch eines Teulzeitbeschäftigten auf Berufs- und Erwerbsunfähigkeitsrente bei …
- LSG Bayern, 18.12.2001 - L 5 RJ 81/01
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Fehlender Nachweis …
- LSG Bayern, 08.05.2001 - L 5 RJ 18/00
Gesetzlicher Rentenanspruch wegen Erwerbsunfähigkeit; Erfüllung der allgemeinen …
- BSG, 09.09.1983 - 5b RJ 90/82
Erwerbsunfähigkeit bei Schwerbehinderten
- BSG, 09.09.1982 - 5b RJ 76/81
- BSG, 15.10.1981 - 5b/5 RJ 116/80
Verweisbarkeit eines Arbeitnehmers - Vollschichtig einsatzfähiger Versicherter - …
- BSG, 29.01.1981 - 11 RA 16/80
Prüfung der Versicherungspflicht - Nebenbeschäftigung - Nebentätigkeit - …
- LSG Hamburg, 27.04.2021 - L 3 R 116/18
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen voller Erwerbsminderung bei …
- BSG, 24.06.2016 - B 13 R 104/16 B
- SG Halle, 03.08.2012 - S 24 R 677/11
Rente wegen voller Erwerbsminderung - Aufgabe einer Teilzeitbeschäftigung …
- BSG, 19.04.2007 - B 4 R 51/06 B
- LSG Berlin, 01.04.2005 - L 4 RJ 31/03
Voraussetzungen des Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung; Maßgebliche …
- SG Berlin, 29.10.2004 - S 16 RA 1431/02
- LSG Bayern, 09.04.2003 - L 13 RA 105/98
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Berücksichtigungszeiten wegen …
- LSG Bayern, 09.04.2003 - L 13 RA 150/98
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Fachlehrerin für Hauswirtschaft und …
- LSG Niedersachsen-Bremen, 22.08.2002 - L 1 RA 242/00
- LSG Bayern, 30.04.2002 - L 5 RJ 328/97
Voraussetzungen für die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbs- bzw. …
- LSG Bayern, 12.03.2002 - L 5 RJ 691/00
Anspruch auf Erwerbs- bzw. Berufsunfähigkeitsrente; Vollschichtiges …
- LSG Niedersachsen, 21.02.2002 - L 1 RA 204/00
- LSG Niedersachsen, 25.10.2001 - L 1 RA 82/99
- LSG Bayern, 02.10.2001 - L 5 RJ 498/99
- LSG Niedersachsen, 20.09.2001 - L 1 RA 258/00
- LSG Bayern, 07.08.2001 - L 5 RJ 298/00
Anspruch auf Erwerbsunfähigkeitsrente bzw. Berufsunfähigkeitsrente
- LSG Bayern, 11.04.2000 - L 5 RJ 181/97
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.1996 - L 6 V 164/94
Berufsschadensausgleich Kriegsbeschädigter bei schadensbedingter …
- OVG Rheinland-Pfalz, 07.11.1990 - 2 A 10039/90
- BSG, 29.07.1976 - 12 RJ 64/75
Halbbelegung - Art und Weise der Berechnung - Beitragsmonat - Kalendermonat - …
- LSG Sachsen-Anhalt, 05.11.2020 - L 1 R 401/18
Rentenversicherung (R) - Rente wegen Erwerbsminderung
- LSG Sachsen-Anhalt, 28.08.2003 - L 1 RA 132/00
- LSG Bayern, 21.05.2003 - L 1 RA 48/02
Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Beschäftigung als …
- LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2002 - L 1 RA 296/01
- LSG Bayern, 24.07.2001 - L 5 RJ 338/97
- LSG Bayern, 20.02.2001 - L 5 RJ 308/99
Anspruch auf Leistungen der Erwerbsunfähigkeit wegen eines Versicherungsfalls
- LSG Bayern, 24.01.2001 - L 19 RJ 436/99
- LSG Bayern, 07.11.2000 - L 5 RJ 58/97
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Voraussetzungen eines Anspruchs auf …
- BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 41/85
- BSG, 06.08.1986 - 5a RKn 10/85
- BSG, 11.09.1980 - 1 RJ 92/79
- BSG, 14.07.1977 - 4 RJ 53/76
Wartezeit - Zusammenrechnung von Versicherungszeiten - Versicherungszeiten in …
- BSG, 14.07.1977 - 12 RJ 66/75
- BSG, 10.05.1977 - 11 RA 8/76
- BSG, 15.06.1976 - 11 RA 98/75
- LSG Bayern, 22.05.2019 - L 19 R 459/16
Voraussetzungen für eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bei fehlender …
- LSG Bayern, 10.05.2019 - L 19 R 459/16
- SG Detmold, 28.06.2016 - S 22 R 326/15
- SG Mannheim, 09.07.2002 - S 9 RJ 1336/01
Erwerbsminderungsrente - Weitergeltung der Grundsätze zur Verschlossenheit des …
- LSG Bayern, 15.01.2002 - L 20 RJ 611/00
- LSG Bayern, 02.10.2001 - L 5 RJ 118/01
- LSG Bayern, 24.07.2001 - L 5 RJ 623/99
- BSG, 28.12.1987 - 5b BJ 252/87
- BSG, 30.08.1979 - 4 RJ 110/78
- BSG, 22.06.1978 - 11 RA 76/77
- BSG, 14.07.1977 - 4 RJ 31/76
- BSG, 14.07.1977 - 4 RJ 29/77
- BSG, 14.07.1977 - 4 RJ 179/73
- BSG, 29.06.1977 - 11 RA 102/76
- BSG, 17.05.1977 - 1 RA 85/75
- BSG, 17.05.1977 - 1 RA 41/76
- BSG, 27.04.1977 - 5 RJ 105/75
- SG Dortmund, 17.09.2018 - S 61 R 2015/16
- LSG Sachsen-Anhalt, 27.10.2009 - L 2 AL 59/06
- LSG Bayern, 02.05.1979 - L 14/Ar 116/74
- LSG Niedersachsen, 16.02.1978 - L 10 J 555/77
- BSG, 07.12.1977 - 1 RA 25/77
- BSG, 14.07.1977 - 4 RJ 97/76
- LSG Rheinland-Pfalz, 24.01.1977 - L 2 J 78/76
- LSG Sachsen-Anhalt, 14.01.2010 - L 3 R 577/06
- BSG, 27.04.1977 - 5 RJ 126/76