Rechtsprechung
   BSG, 06.10.1977 - 7 RAr 82/76   

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https://dejure.org/1977,1481
BSG, 06.10.1977 - 7 RAr 82/76 (https://dejure.org/1977,1481)
BSG, Entscheidung vom 06.10.1977 - 7 RAr 82/76 (https://dejure.org/1977,1481)
BSG, Entscheidung vom 06. Januar 1977 - 7 RAr 82/76 (https://dejure.org/1977,1481)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnung von Arbeitslosengeld (Alg) und Unterhaltsgeld (Uhg) - Erweiterung eines Streitgegenstandes in der Berufungsinstanz - Bestimmung des Streitgegenstandes - Ausreichen eines "inneren Zusammenhangs" zwischen älterem und neuerem Verwaltungsakt - Berechnung nach dem vom Versicherten tatsächlich im Bemessungszeitraum erzielten Arbeitsentgelt - Abstellen auf das für den Betroffenen erzielbare Arbeitsentgelt in Ausnahmnefällen - Entstehen einer unbilligen Härte durch die normale Leistungsberechnung - Begrenzung des erzielbaren Arbeitsentgeltes durch das erzielte Durchschnittseinkommen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BSGE 45, 49
 
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Wird zitiert von ... (56)

  • BSG, 17.11.2005 - B 11a/11 AL 57/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungsverfahren - Streitgegenstand - analoge

    Von der entsprechenden Anwendung des § 96 SGG ist das BSG bereits unter der Geltung des Arbeitsförderungsgesetzes in Fallgestaltungen ausgegangen, in denen dem Betroffenen mehrfach nacheinander Alg und Uhg für verschiedene Zeiträume bewilligt worden war (BSGE 45, 49, 50 ff = SozR 1500 § 96 Nr. 6; Urteil vom 12. Mai 1982, 7 RAr 1/81, AuB 1982, 282 = USK 8284).

    b) Der Einbeziehung der Folgebescheide entsprechend § 96 SGG steht nicht entgegen, dass die Klägerin - anders als in von der Rechtsprechung des BSG bisher behandelten Fallgestaltungen (vgl BSGE 27, 146 = SozR Nr. 21 zu § 96 SGG, BSGE 45, 49, 50 = SozR 1500 § 96 Nr. 6, BSGE 61, 45, 48 = SozR 4100 § 113 Nr. 5, BSGE 74, 117, 119 = SozR 3-5425 § 24 Nr. 4 oder BSGE 77, 175, 177 = SozR 3-4100 § 105 Nr. 2 mwN) - im Berufungsverfahren einer Einbeziehung ausdrücklich widersprochen hat.

  • BSG, 14.12.1995 - 11 RAr 75/95

    Anspruch auf Arbeitslosengeld bei Zwischenbeschäftigung, Aufhebung der

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ist diese Vorschrift aus prozeßwirtschaftlichen Gründen entsprechend anzuwenden, wenn der ursprünglich mit der Klage angefochtene Verwaltungsakt durch die während des sozialgerichtlichen Verfahrens ergangene Verwaltungsentscheidung zwar nicht "abgeändert oder ersetzt" wird, der spätere Bescheid aber im Rahmen eines Dauerrechtsverhältnisses ergangen ist und ein streitiges Rechtsverhältnis regelt, das sich an den von dem angefochtenen Verwaltungsakt erfaßten Zeitraum anschließt (BSGE 34, 255, 257 = SozR Nr. 3 zu § 624 RVO; BSGE 45, 49, 52 = SozR 1500 § 96 Nr. 6; vgl. auch BSG SozR 4600 § 143d Nr. 3 mwN).

    Unter den genannten Umständen ist das vom SG eingeschlagene verfahren revisionsrechtlich nicht zu beanstanden, zumal nicht auszuschließen ist, daß die Klägerin im Vertrauen auf den Hinweis des SG und die Verfahrensweise der BA von einer gesonderten Anfechtung des Bescheids vom 30. März 1994 abgesehen hat (BSGE 45, 49, 52 = SozR 1500 § 96 Nr. 6).

  • BSG, 24.11.2010 - B 11 AL 30/09 R

    Bemessung des Arbeitslosengeldes - Erweiterung des Bemessungsrahmens wegen

    a) Unter der Geltung des § 112 Abs. 7 AFG hat das BSG entschieden, dass eine unbillige Härte jedenfalls gegeben sei, wenn das Regelbemessungsentgelt um rund 25 % oder noch mehr hinter dem damit zu vergleichenden Entgelt zurückbleibe (BSG SozR 4100 § 112 Nr. 19; BSGE 45, 49 = SozR 4100 § 112 Nr. 6; BSGE 63, 153 = SozR 4100 § 112 Nr. 39; BSG SozR 4100 § 112 Nr. 35; BSG SozR 4100 § 112 Nr. 45) .

    Die Voraussetzungen für die Annahme einer unbilligen Härte sind generalisierend so umschrieben worden, dass ein "deutlich höheres" Vergleichsentgelt erforderlich sei (BSGE 62, 43 = SozR 4100 § 112 Nr. 31; BSG SozR 4100 § 112 Nr. 35; BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 2, S 19 mwN) oder ein "wesentlich geringeres" Arbeitsentgelt im Bemessungszeitraum (BSG SozR 3-4100 § 44 Nr. 11, S 39; BSGE 74, 96 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 17, S 76) bzw ein derartiges Missverhältnis der miteinander zu vergleichenden Entgelte, dass die Regelbemessung den Arbeitslosen "erheblich" benachteiligen würde (BSGE 45, 49, 54 = SozR 4100 § 112 Nr. 6, S 17; BSG SozR 4100 § 112 Nr. 28, S 130) .

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