Rechtsprechung
   BSG, 06.12.1978 - 8 RU 108/77   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1978,6393
BSG, 06.12.1978 - 8 RU 108/77 (https://dejure.org/1978,6393)
BSG, Entscheidung vom 06.12.1978 - 8 RU 108/77 (https://dejure.org/1978,6393)
BSG, Entscheidung vom 06. Dezember 1978 - 8 RU 108/77 (https://dejure.org/1978,6393)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1978,6393) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Hauterkrankung - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Schätzung - Allgemeines Arbeitsfeld - Besonders erhebliche Beeinträchtigungen - Anhörung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 47, 249
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 19.12.1974 - 8 RU 296/73

    Berufliche Hauterkrankung - Äußere Erscheinungen - Neue Kenntnisse - Änderung der

    Auszug aus BSG, 06.12.1978 - 8 RU 108/77
    Krankheitszuntandes und dem Umfang des dem Erkrankten verschlossenen Arbeitsfeldes" Aucn nach Abheilen der äußeren Hauterscheinungen kann daher eine MdB weiterbestehen, wenn die Überempfindlichke1t gegen bestimmte Stoffe andauert, so daß der Versicherte"" obwohl er äußerlich "hautgesund" ist, bestimmte Tätigäeiten, bei denen er mit für ihn schädlichen Allergenen in Berührung kommt und dadurch die Hauterkrankung erneut akut werden könnte, nicht mehr ausüben kannt Die Entschädigung einer beruflichen Hauterkrankung soll also die mit einer erzwungenen Berufsaufgabe regel- mäßig verbundene Einbuße an Betätigungsw und damit auch an Verdienstmöglichkeiten ausgleichen (BSGE 39, 49, 50 f mwN).
  • Drs-Bund, 27.06.1973 - BT-Drs 7/868
    Auszug aus BSG, 06.12.1978 - 8 RU 108/77
    Das mit 5 5% Abs. 4 SGB 4 vom Gesetzgeber verfolgte Ziel, allgemein das Vertrauensverhältnis zwischen dem Bürger und der Sozialverwaltung zu stärken und die Stellung des Bürgers insbesondere durch den Schutz vor "Uberraschungsentscheidungen" zu verbessern (vgl BT-Drucks 7/868 S 45; vgl BSG SozR 1200 5 34 Nr. 2 Bl 9), kann auf diesem Wege nicht erreicht werden.
  • BSG, 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R

    Berufskrankheit - MdE-Bewertung - allgemeiner Erfahrungssatz - Richtwert -

    Bei BKen richtet sich die MdE - wie bei den Unfallfolgen - einerseits nach der Schwere des noch vorhandenen akuten Krankheitszustands (BSGE 47, 249, 252 = SozR 5670 Anlage 1 Nr. 5101 Nr. 3) sowie andererseits nach dem Umfang der dem Erkrankten verbliebenen Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens (BSG Urteil vom 29. April 1980 - 2 RU 60/78 - HVBG RdSchr VB 137/81 vom 25. Juni 1981; BSG SozR 5677 Anlage 1 Nr. 46 Nr. 3; BSG SozR 2200 § 581 Nr. 22).
  • BSG, 16.05.1984 - 9b RU 48/82

    Auslegung eines Bescheides - MdE-Bewertung

    Nachdem das Landessozialgericht (LSG) die Klage gegen diesen gem. § 96 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in das Verfahren um die Rentenhöhe einbezogenen Verwaltungsakt abgewiesen hatte (Urteil vom 20. September 1977 nach Zurückverweisung durch Urteil des Bundessozialgerichts - BSG - vom 24. April 1975 in BSGE 39, 271 = SozR 2200 § 573 Nr. 4) hob das BSG diesen Bescheid auf (Urteil vom 6. Dezember 1978 in BSGE 47, 249 = SozR 5670 Anl. 1 Nr. 5101 Nr. 3).

    Die Verneinung einer solchen Schädigung im Urteil vom 6. Dezember 1978 (BSGE 47, 249) betraf eine MdE von mehr als 20 v.H., also nicht die Grundlage der Bescheide, die diesen Vomhundertsatz festgestellt hatten.

    In einem den Kläger betreffenden Revisionsurteil (BSGE 47, 249) hat sich der 8. Senat auf eines der zuvor zitierten Urteile bezogen (BSGE 39, 49), hat aber dies bloß beim Streit um eine höhere MdE als eine solche um 20 v.H. verwertet, den Entziehungsbescheid, der auf die Umschulung gestützt war, wegen eines Verwaltungsverfahrensfehlers aufgehoben (BSGE 47, 253f.) und somit nichts zur Rechtsfrage des gegenwärtigen Rechtsstreits mit der Folge einer Selbstbindung des Revisionsgerichts (vgl. BSG SozR 1500 § 170 Nr. 3) entschieden.

    Die durch eine Berufskrankheit bedingte MdE ist nicht anders zu bewerten (vgl. § 551 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1 RVO; BSGE 47, 249, 251f; BSGE 53, 17, 19 = SozR 2200 § 551 Nr. 21; SozR 2200 § 622 Nr. 21; SozR 5677 Anlage 1 Nr. 46 Nr. 8; BSG 30. September 1980 - 2 RU 81/78 - BSG 1. Februar 1981 - 2 RU 25/79 - = HVGBG RdSchr.

  • BSG, 01.03.1979 - 6 RKa 17/77

    Verwaltungsakte - Anhörung - Kassenärztliche Vereinigung - Beschwerdekommission -

    Die im Verwaltungsverfahren unterbliebene Anhörung nach SGB I § 34 Abs. 1 kann im gerichtlichen Verfahren nicht mehr nachgeholt werden (Anschluß an BSG 28.07.1977 2 RU 31/77 = BSGE 44, 207, BSG 06.12.1978 8 RU 108/77).

    Daß eine im Verwaltungsverfahren unterbliebene Anhörung im gerichtlichen Verfahren nicht nachgeholt werden kann, hat der 2. Senat des BSG bereits entschieden (BSGE 44, 207; ebenso Urteil des 8. Senats vom 6. Dezember 1978, 8 RU 108/77); der erkennende Senat schließt sich dieser Ansicht an.

  • BSG, 14.11.1984 - 1 RA 3/84

    Frist für Anhörung

    Hierin liegt - vergleichbar der Entziehung einer Rente (vgl. BSGE 47, 249, 253 = SozR 5670 Anl. 1 Nr. 5101 Nr. 3 S. 5) - ein Eingriff in die Rechte des durch den Bewilligungsbescheid Begünstigten (zum Begriff des "Eingriffs in die Rechte eines Beteiligten" vgl. auch BSG SozR 1200 § 34 Nr. 11 S. 51).

    Deswegen kann die Anhörung des Betroffenen noch im Widerspruchsverfahren nachgeholt werden mit der Folge, daß der Mangel der zunächst unterbliebenen Anhörung geheilt und als nicht vorhanden und der Bescheid mit seinem ursprünglichen Inhalt als mangelfrei gilt (vgl. zu alledem BSG SozR 1200 § 34 Nr. 1 S. 2 ff.; BSGE 44, 207, 211 f. = SozR a. a. O. Nr. 2 S. 9; BSG SozR a. a. O. Nr. 4 S. 20 f.; BSGE 47, 249, 253 = SozR 5670 Anl. 1 Nr. 5101 Nr. 3 S. 5; BSG SozR 1200 § 34 Nr. 7 S. 32 f.; Nr. 12 S. 55; Nr. 13 S. 57; Nr. 14 S. 62).

    Deswegen ist eine vor Erlaß des Eingriffsaktes unterbliebene Anhörung des Betroffenen im Klageverfahren (vgl. BSG SozR 1200 § 34 Nr. 1 S. 2 f.; BSGE 44, 207, 210 f. = SozR a. a. O. Nr. 2 S. 8 ff.; BSGE 46, 57, 60 = SozR a. a. O. Nr. 3 S. 16; BSG SozR a. a. O. Nr. 4 S. 21; Nr. 6 S. 28; Nr. 8 S. 41; Nr. 9 S. 44; BSGE 49, 229, 232 = SozR a. a. O. Nr. 10 S. 48; BSG SozR a. a. O. Nr. 14 S. 62) oder im Berufungsverfahren (BSGE 47, 249, 253 = SozR 5670 Anl. 1 Nr. 5101 Nr. 3 S. 5) nicht mehr nachholbar.

  • BSG, 14.11.1984 - 9b RU 38/84

    Rechtliches Gehör bei Vertretung durch Rechtsanwalt - Vertagung von Amts wegen -

    Derartige Tätigkeiten können einem Versicherten auch dann, wenn keine äußeren krankhaften Hauterscheinungen mehr bestehen, verschlossen sein (BSGE 47, 249, 252 f. = SozR 5670 Anl. 1 Nr. 5101 Nr. 3).
  • BSG, 29.04.1980 - 2 RU 60/78
    Dabei richtet sich die MdE einerseits nach der Schwere des noch vorhandenen akuten Krankheitszustandes (BSGE 59, 49, 50; 44, 274, 277; 47, 249, 252) sowie andererseits nach dem Umfang der dem Erkrankten verbliebenen Arbeitsmöglichkeiten auf dem Gesamtgebiet des Erwerbslebens (SozR 5677 Anl 1 Nr. 46 Nr. 8; Urteil vom 22. Februar 1979 - 8a RU 52/78), wie dies allgemein bei Unfallfolgen gilt (Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 9. Aufl S 568 f ff, 566 y I ff; Lauterbach, Gesetzliche Unfallversicherung, 5. Aufl 5 581 Anm 5a, jeweils mit Nachweisen).

    Zudem ist zu berücksichtigen, daß der Kläger im wesentlichen auch nur von der handwerklichen Tätigkeit in den von den Sachverständigen angeführten Berufszweigen ausgeschlossen ist, dagegen nicht auch in jedem Fall von den verwaltenden und kaufmännischen Tätigkeiten in ihnen, Dem LSG kann jedoch insoweit nicht gefolgt werden, als es im Hinblick auf die Umschulung des Klägers den Grad der MdE um 5 vH niedriger angenommen hat" In der gesetzlichen Unfallversicherung hängt die Entschädigung von einer abstrakten Schadensbemessung ab, und zwar sowohl bei Arbeitsunfällen als auch bei Berufskrankheiten, da diese, wie bereits ausgeführt worden ist, als Arbeitsunfälle "gelten" (BSGE 59, 49, 50; 47, 249, 252; SozR 2200 5 622 Nr. 10; SozR 5677 Anl 1 Nr. 8)" Abstrakt erfolgt die Entschädigung insofern, als sie sich nicht nach dem jeweils tatsächlich eingetretenen Personen- oder Vermögensschaden richtet, sondern losgelöst davon nach einem Vomhundertsatz der MdE" Hierin drückt sich das Verhältnis aus, in 44.

    Die Rechtsprechung des 8. Senats (BSGE 59, 49; 44, 274; 47, 249; SozR 2200 5 622 Nr. 7 und 10; SozR 5677 Anl 1 Nr. 41 Nr. 2; Urteil vom 22. Februar 1979 - 8a RU 52/78; Urteil vom 26. Juli 1979 - 8a RU 58/78) steht diesem Er- 15.

  • LSG Hessen, 16.07.1980 - L 3 U 953/78

    Wesentliche Änderung der maßgebenden Verhältnisse; MdE bei Fehlen von

    Jedenfalls dann, wenn es um die Frage geht, ob überhaupt eine MdE rentenberechtigenden Grades wegen einer Hauterkrankung als BK vorliegt, sind derartige Bezugspunkte des gesamten Erwerbslebens zulässige Kriterien der MdE-Bewertung (vgl. dazu auch BSG, Urt. v. 6.8.1978, 8 RU 108/77 in SozR 5670 Anlage 1 Nr. 5101 Nr. 3).

    Daraus rechtfertigt sich die Unfallentschädigung von Hauterkrankungen (vgl. BSG, Urt. v. 6.12.1978, 8 RU 108/77, a.a.O.).

  • BSG, 29.04.1980 - 2 RU 49/78

    Entziehung der Rente - Hauterkrankung - Berufskrankheit

    Hingegen hängt die Entschädigung aus der gesetzlichen Unfallversicherung von einer a b s t r a k t e n Schadensbemessung ab, und zwar sowohl bei Folgen von Arbeitsunfällen als auch bei einem Hautleiden als Berufskrankheit, da diese nach 5 551 Abs. 1 Satz 4 RVO als Arbeitsunfall "gilt"' (BSGE 59, 49; 47, 249; SozR 2200 5 622 Nr. 40; SozR 567? Anl 4 Nr. 46 Nr. 8).

    Dem stehen die Entscheidungen des 8. Sentas des BSG (BSGE 59, 49; BSGE 44, 274; 47, 249; SozR 2200 5 622 Nr. 7 und 10; SozR 5677 Anl 1 Nr. 41 Nr. 2; Urteil vom 22. Februar 1979 - 8a RU 52/78; Urteil vom 26. Juli 1979 - 8a RU 58/78) nicht entgegen.

  • BSG, 02.05.1979 - 2 RU 9/79
    Im übrigen seien jetzt auch der 8. Senat des BSG im Urteil vom 6. Dezember 1978 (8 RU 108/77) und der 5. Senat des BSG im Urteil vom 16. Januar 1979 (5 RKnU 5/78) der Rechtsauffassung des 2. Senats des BSG beigetreten.

    unveröffentlicht; vom 16. Januar 1979 - 5 RKnU 6/78 - SozR 1200 5 34 Nr. 6; vom 1. März 1979 - 6 RKa 17/77 - zur Veröffentlichung vorgesehen; vom 6. Dezember 1978 - 8 RU 108/77 - SozR 5670 Anl 1 Nr. 1501 Nr. 3; vom 30. April 1979 - 8a RU 64/78 -), wird festgehalten.

  • BSG, 30.09.1980 - 2 RU 61/78
    Die Neufassung dieser Anlage durch die Verordnung vom 8. Dezember 1976 (BGBl I 5529) ist erst am 1. Januar 1977 in Kraft getreten und gilt mangels entsprechender Überleitungsvorschrift nicht für Altfälle (vgl BSGE 47, 249, 251; Urteil des erkennenden Senats vom 20. April 1978 - 2 RU 100/77 -).

    Auf konkrete Einkommenseinbußen kommt es jedoch für Ansprüche auf Unfallentschädigung nicht an; es gelten vielmehr abstrakte Maßstäbe, und zwar ohne Unterschied, ob es sich um Arbeitsunfälle oder um diesen gleichgestellte Berufskrankheiten handelt (5 554 Abs. 4 Satz 4 EVO, vgl BSGE 59, 49, 50; 47, 249, 252; SozR 2200 5 622 Nr. 40; SozR 5677 Anlage 4 Nr. 46 Nr. 8).

  • BSG, 30.08.1979 - 8a RU 24/79

    Unfallversicherungsträger - Vorläufige Rente - Dauerrente - Fristablauf - Unfall

  • BSG, 27.04.1972 - 2 RU 121/71

    Unfallversicherungsschutz - Angeworbene ausländische Arbeiter - Schutz während

  • BSG, 16.01.1979 - 5 RKnU 6/78

    Anhörung eines Beteiligten - Verfahrensgegenstand - Verwaltungsakt - Vorsorgliche

  • BSG, 26.07.1979 - 8a RU 62/78
  • SG Lüneburg, 14.06.2012 - S 2 U 27/09
  • SG Bremen, 16.04.2009 - S 5 U 87/06

    Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Gewährung einer Rente wegen

  • BSG, 26.06.1980 - 8a RU 54/79

    Hauterkrankung - Berufskrankheit - Aufgabe der beruflichen Beschäftigung

  • BSG, 08.05.1980 - 8a RU 52/79
  • BSG, 29.04.1980 - 2 RU 15/80
  • BSG, 29.04.1980 - 2 RU 73/78
  • BSG, 26.07.1979 - 8a RU 58/78
  • BSG, 30.04.1979 - 8a RU 64/78
  • BSG, 11.12.1980 - 2 RU 7/79
  • BSG, 29.10.1980 - 2 RU 99/79
  • BSG, 16.01.1979 - 5 RKnU 7/78
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht