Rechtsprechung
   BSG, 25.01.1979 - 8a RU 54/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,4869
BSG, 25.01.1979 - 8a RU 54/78 (https://dejure.org/1979,4869)
BSG, Entscheidung vom 25.01.1979 - 8a RU 54/78 (https://dejure.org/1979,4869)
BSG, Entscheidung vom 25. Januar 1979 - 8a RU 54/78 (https://dejure.org/1979,4869)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,4869) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unfallversicherungsschutz - Schüler - Schulveranstaltung - Fehlende Genehmigung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 48, 1
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 23.06.1977 - 2 RU 25/77

    Versicherungsschutz - Schüler - Schulveranstaltung - Skilehrgang - Innerer …

    Auszug aus BSG, 25.01.1979 - 8a RU 54/78
    (Fortführung der Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 23.07.1977, 2 RU 25/77 ).

    Zum Besuch einer allgemeinbildenden Schule gehören jedoch nicht nur die Teilnahme an in den Lehrplan aufgenommenen, sondern auch an Veranstaltungen, die sonst in wesentlich innerer Beziehung zur Ausbildung in der Schule stehen (BSGE 28, 204, 206 ; 44, 94, 95 2) = SozR 2200 § 539 Nr. 37 m. N.; Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 1. - 8. Aufl. S.474q IV; Lauterbach, Gesetzliche Unfallversicherung, 3. Aufl., § 539 Anm. 85 b).

    Nach der Rechtsauffassung des 2. Senats des Bundessozialgerichts (BSG), der der erkennende Senat zustimmt, ist eine Veranstaltung nicht allein deshalb keine versicherte Schulveranstaltung, weil sie nach den einschlägigen Richtlinien des Kultusministeriums von der Schulaufsichtsbehörde hätte genehmigt werden müssen, diese Genehmigung - wie hier für die Skifreizeit vom 4. bis 20.04.1976 auf der Aberg-Alm in Österreich - von der Schulleitung aber nicht eingeholt worden war (BSGE 44, 94, 96 ).

  • BSG, 28.08.1968 - 2 RU 67/67

    Unfallversicherungsschutz - Ingenieurschüler - Schulsportwettkampf - …

    Auszug aus BSG, 25.01.1979 - 8a RU 54/78
    Zum Besuch einer allgemeinbildenden Schule gehören jedoch nicht nur die Teilnahme an in den Lehrplan aufgenommenen, sondern auch an Veranstaltungen, die sonst in wesentlich innerer Beziehung zur Ausbildung in der Schule stehen (BSGE 28, 204, 206 ; 44, 94, 95 2) = SozR 2200 § 539 Nr. 37 m. N.; Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 1. - 8. Aufl. S.474q IV; Lauterbach, Gesetzliche Unfallversicherung, 3. Aufl., § 539 Anm. 85 b).
  • BGH, 16.09.1993 - IX ZB 82/90

    Amtshaftung eines Lehrers wegen Unfalltod eines Schülers im Ausland

    Unfälle auf Ausflügen, die von der Schule veranstaltet werden, oder beim schulisch organisierten Aufenthalt in Schullandheimen sind in den Versicherungsschutz einbezogen (vgl. BSGE 44, 94, 95 ff; 48, 1 ff;… BGH, Urt. v. 10. März 1987 - VI ZR 123/86, VersR 1987, 781, 782;… Bereiter-Hahn/Schieke/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung 4. Aufl. § 539 Anm. 25 a cc m.N.;… Lauterbach, Unfallversicherung 3. Aufl. § 539 Anm. 85 b, Bl. 148/8; Vollmar VersR 1973, 298, 299).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2021 - L 17 U 34/20

    Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung …

    Der Versicherungsschutz erstreckt sich nicht auf alle Verrichtungen, die in einem sachlichen oder inneren Zusammenhang mit dem Schulbesuch stehen oder wesentlich durch den Schulbesuch bedingt sind (BSG, Urteil vom 27.01.1976 - 8 RU 114/75; BSG Urteil vom 30.05.1988 - 2 RU 5/88 - Urteil vom 25.01.1979 - 8a RU 54/78 -), vielmehr muss als weitere Voraussetzung der organisatorische Verantwortungsbereich der Schule betroffen sein (BSG, Urteil vom 26.11.2019 - B 2 U 3/18 R -).

    So wurden objektiv hinreichende Anhaltspunkte für die Annahme einer Schulveranstaltung etwa in einem Fall angenommen, wo ein in der Schule und auf Briefpapier der Schule angekündigter Ferienaufenthalt als "Skilehrgang" gekennzeichnet und zudem eine Anrechnung auf die Zensuren in Leibesübungen vorgesehen war (so BSG, Urteil vom 23.06.1977 - 2 RU 25/77 - fortgeführt von BSG, Urteil vom 25.01.1979 - 8a RU 54/78 -).

  • LSG Hessen, 15.02.1984 - L 3 U 430/79

    Schulunfall; Rettungshandlung; Schleppliftunfall; Skifreizeit; Nothilfe; …

    Mit Urteil vom 25. Januar 1979 (8a RU 54/78 in …">539%20RVO%20Nr.%2052#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 2200 § 539 RVO Nr. 52 = E 48, 1) hat der 8. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) das Urteil des Senats aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen.

    Dieser Beurteilung legt der Senat die Rechtsauffassung des BSG in dem aufhebenden und zurückverweisenden Urteil vom 25. Januar 1979 (8a RU 54/78 in E 48, 1) zugrunde, da er an diese nach § 170 Abs. 5 SGG gebunden ist.

     
  • BSG, 04.12.1991 - 2 RU 79/90

    Hausaufgabenhilfe - Allgemeinbildende Schule - Wegeunfall

    Entscheidend ist das - im Einzelfall oft schwierig abzugrenzende (…s Brackmann aaO S 483p) - Gesamtbild der Veranstaltung (BSGE 48, 1, 2) unter Berücksichtigung ihrer Planung, Ankündigung und Durchführung (…BSG Urteil vom 24. Januar 1990 - 2 RU 22/89 - HV-Info aaO).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.11.2006 - L 9 U 75/05
    Dies beurteilt sich auch bei einer Klassenfahrt nach dem objektiven Gesamtbild, z.B. nach den Kriterien wie Art der Bekanntmachung, Teilnahmeberechtigung, Art und Umfang von Betreuung und Aufsicht sowie finanzielle Gestaltung (vgl. BSGE 48, 1 = SozR 2200, § 539 Nr. 52).
  • OLG Frankfurt, 07.12.2018 - 14 U 179/18

    Haftungsausschluss für Personenschäden durch betriebliche Tätigkeit - …

    Dies beurteilt sich nach dem objektiven Gesamtbild (vgl. BSG, Urteil vom 25.01.1979 - 8a RU 54/78, juris), wobei auf die Art der Bekanntmachung, die Teilnahmeberechtigung, Art und Umfang der Betreuung und Aufsicht sowie die finanzielle Gestaltung abgestellt werden kann.
  • LSG Bayern, 31.07.2001 - L 3 U 47/01

    Anerkennung und die Entschädigung des Ski-Unfalls

    Wenn dies der Fall sei, sei es sogar unschädlich, wenn eine Veranstaltung von der Schulaufsichtsbehörde nicht genehmigt wurde (vgl. BSGE 48, 1 ff., Urteil vom 25.01.1979 - 8a RU 54/78).
  • LSG Brandenburg, 29.10.2001 - L 7 U 80/00
    Dabei ist entscheidend das objektive Gesamtbild nach der Art der Bekanntmachung, Teilnahmeberechtigung, Art und Umfang von Betreuung und Aufsicht, finanzieller Gestaltung (BSGE 48, 1).
  • SG Detmold, 18.12.2019 - S 1 U 219/19
    Entscheidend sei, welches Gesamtbild die Veranstaltung geboten habe, und dass daraus der Schluss für die Beteiligten gerechtfertigt gewesen sei, sie stehe mit dem Besuch der Schule im inneren Zusammenhang (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 25.01.1979 - 8a RU 54/78 - ).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 08.02.2023 - L 5 U 10/17

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …

    Maßgeblich ist, welches Gesamtbild die Veranstaltung bot und das daraus der Schluss für die Beteiligten gerechtfertigt war, sie stehe mit dem Besuch der Schule im inneren Zusammenhang (Urteil des BSG vom 25. Januar 1979 - 8a RU 54/78 Rz. 23 nach juris).
  • SG Lüneburg, 06.09.2011 - S 3 U 42/09

    Schüler erhält bei Unfall auf der Fahrt zu einem Schulprojekt während der …

  • LSG Sachsen-Anhalt, 23.01.2001 - L 6 U 57/98

    Kein UV-Schutz für einen Schüler auf dem Weg zum Nachhilfeunterricht

  • LSG Bayern, 11.12.1986 - L 3 U 73/86

    Kein UV-Schutz für Schüler bei einer privaten Schulabschlußfeier

  • BSG, 19.10.1982 - 2 RU 23/81
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht