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   BSG, 14.03.1979 - 1 RA 43/78   

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BSG, 14.03.1979 - 1 RA 43/78 (https://dejure.org/1979,619)
BSG, Entscheidung vom 14.03.1979 - 1 RA 43/78 (https://dejure.org/1979,619)
BSG, Entscheidung vom 14. März 1979 - 1 RA 43/78 (https://dejure.org/1979,619)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BSGE 48, 74
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BSG, 11.05.2011 - B 5 R 54/10 R

    Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe - Teilleistung -

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben müssen daher nicht allein auf die Erhaltung, wesentliche Besserung oder Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit des Versicherten in seinem bisherigen Beruf oder seiner bisherigen Tätigkeit gerichtet sein (vgl auch BSGE 48, 74, 76 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S 8 f) .
  • BSG, 17.10.2006 - B 5 RJ 15/05 R

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - persönliche Voraussetzungen -

    In späteren Entscheidungen hat das BSG diesen Ansatz immer wieder bekräftigt und insbesondere betont, dass für die Erfüllung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rehabilitation eine Minderung oder Gefährdung der Erwerbsfähigkeit des Versicherten im bisherigen Beruf oder in der bisherigen Tätigkeit genüge (BSGE 48, 74, 75 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S 8; BSGE 50, 156, 157f = SozR 2200 § 1237 Nr. 15 S 19; BSGE 52, 123, 125 f = SozR 2200 § 1237a Nr. 19 S 54 f).

    Zwar ist in der früheren Rechtsprechung des BSG davon die Rede, dass die Erfolgsaussicht nur anhand einer konkreten Maßnahme geprüft werden könne (BSG SozR 2200 § 1237a Nr. 16 S 39; BSGE 48, 74, 77 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S 9).

    Dies zeigt, dass Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nicht allein auf die Erhaltung, wesentliche Besserung oder Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit des Versicherten in seinem bisherigen Beruf oder seiner bisherigen Tätigkeit gerichtet sein müssen (vgl auch BSGE 48, 74, 76 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S 8 f).

  • BSG, 17.10.2006 - B 5 R 36/06 R

    Persönliche Voraussetzungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

    In späteren Entscheidungen hat das BSG diesen Ansatz immer wieder bekräftigt und insbesondere betont, dass für die Erfüllung der leistungsrechtlichen Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rehabilitation eine Minderung oder Gefährdung der Erwerbsfähigkeit des Versicherten im bisherigen Beruf oder in der bisherigen Tätigkeit genüge (BSGE 48, 74, 75 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S 8; BSGE 50, 156, 157f = SozR 2200 § 1237 Nr. 15 S 19; BSGE 52, 123, 125 f = SozR 2200 § 1237a Nr. 19 S 54 f).

    Zwar ist in der früheren Rechtsprechung des BSG davon die Rede, dass die Erfolgsaussicht nur anhand einer konkreten Maßnahme geprüft werden könne (BSG SozR 2200 § 1237a Nr. 16 S 39; BSGE 48, 74, 77 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S 9).

    Dies zeigt, dass Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nicht allein auf die Erhaltung, wesentliche Besserung oder Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit des Versicherten in seinem bisherigen Beruf oder seiner bisherigen Tätigkeit gerichtet sein müssen (vgl auch BSGE 48, 74, 76 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S 8 f).

  • BSG, 29.03.2006 - B 13 RJ 37/05 R

    Berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation - persönliche Voraussetzungen -

    Das SG hat - bestätigt vom LSG - zutreffend entschieden, dass die Erwerbsfähigkeit der Klägerin aus den in § 10 Nr. 1 SGB VI aF genannten Gründen gemindert ist und die diesbezügliche (gegenteilige) Entscheidung der Beklagten insoweit als Tat- und Rechtsfrage uneingeschränkter gerichtlicher Nachprüfung unterliegt (BSGE 48, 74 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6).

    Der Begriff der - im Gesetz nicht definierten - Erwerbsfähigkeit ist demgemäß als Fähigkeit des Versicherten zu verstehen, seinen bisherigen Beruf oder seine bisherige Tätigkeit weiter ausüben zu können (BSGE 52, 123, 125 f = SozR 2200 § 1237a Nr. 19 S 54 f unter Hinweis ua auf BSGE 48, 74, 75 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S 8).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.03.2016 - L 2 R 712/15

    Bezugsberuf - Arbeitslosigkeit - berufliche Rehabilitation - Leistungen zur

    Leistungen zur Teilhabe können daher nicht mit der Begründung verweigert werden, die Erwerbsfähigkeit sei zwar für die bisherige Tätigkeit, nicht aber für Verweisungstätigkeiten im Sinne des § 240 Abs. 2 SGB VI gefährdet oder eingeschränkt (BSG, Urteil vom 11. Mai 2011, Az. B 5 R 54/10 R, Rdnr. 46, Urteil vom 14. März 1979, Aktenzeichen 1 RA 43/78, Rdnr. 20, m.w.N., Urteil vom 31. Januar 1980, Az. 11 RA 8/79, Urteil vom 29. März 2006, Az. B 13 RJ 37/05 R, Rdnr 15, Urteil vom 17. Oktober 2006, Az. B 5 RJ 15/05 R, hier und im Folgenden jeweils zitiert nach juris, Günniker in Hauck/Haines, SB VI, § 10 Rdnr. 4, Kater in Kasseler Kommentar, § 10 SGB VI Rdnr. 3 a f., m.w.N.).
  • BSG, 05.02.2009 - B 13 R 27/08 R

    Kranken- bzw Rentenversicherung - Maßnahme zur stufenweisen Wiedereingliederung -

    Dabei ist der Begriff der - im Gesetz nicht definierten - Erwerbsfähigkeit als Fähigkeit des Versicherten zu verstehen, seinen bisherigen Beruf oder seine bisherige Tätigkeit weiter ausüben zu können (Senatsurteil vom 29.3.2006 SozR 4-2600 § 10 Nr. 1; BSG vom 17.10.2006, SozR aaO Nr. 2; BSGE 52, 123, 125 f = SozR 2200 § 1237a Nr. 19 S 54 f unter Hinweis ua auf BSGE 48, 74, 75 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S 8).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - L 33 R 964/15

    Sozialhilferecht: Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - volle

    LTA müssen daher nicht allein auf die Erhaltung, wesentliche Besserung oder Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit des Versicherten in seinem bisherigen Beruf oder seiner bisherigen Tätigkeit gerichtet sein (vgl. auch BSGE 48, 74, 76).
  • SG Dresden, 29.03.2010 - S 24 R 157/08

    Kein Anspruch auf Bewilligung eines ergonomischen Bürostuhls gegen den

    Vielmehr müssen die Rehabilitationsbedürftigkeit und die Erfolgsaussicht der Rehabilitation im Sinne von § 10 Abs. 1 SGB VI in diesen Fällen gemäß § 16 SGB VI i. V. m. § 33 Abs. 1 SGB IX maßnahme- bzw. leistungsbezogen geprüft werden (vgl. BSG, Urt. v. 17.10.2006 - B 5 RJ 15/05 R -, Juris Rn. 29 ff. = SozR 4-2600 § 10 Nr. 2, mit Verweis auf: BSG, Urt. v. 11.9.1980 - 1 RA 47.79 -, Juris Rn. 30 = SozR 2200 § 1237a Nr. 16 sowie BSG, Urt. v. 14.3.1979 - 1 RA 43/78 -, Juris Rn. 21 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6).
  • BSG, 10.08.1995 - 11 RAr 51/95

    Wahrung des rechtlichen Gehörs bei Terminsverlegungsantrag

    halte den Kläger nicht für "berufsunfähig", veranlaßt zu dem Hinweis, daß Rehabilitation den Eintritt eines solchen Versicherungsfalls gerade nicht voraussetzt (BSGE 28, 18, 20 = SozR Nr. 4 zu § 1236 RVO; BSGE 48, 74, 75 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6).
  • BSG, 24.06.1980 - 1 RA 51/79

    Abgrenzung der Begriffe und Kostentragungspflichten bei medizinischen und

    Vielmehr handelt es sich um Tat- und Rechtsfragen, welche der uneingeschränkten Überprüfung und Entscheidung durch die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit unterliegen (vgl. Urteile des Senats in BSGE 48, 74, 75 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S. 8 m.w.N. und vom 27. Februar 1980 - 1 RJ 4/79 -).

    Vielmehr genügt schon eine Minderung oder Gefährdung der Erwerbsfähigkeit allein in dem bisherigen Beruf des Versicherten (BSGE 48, 74, 75 = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S. 8).

    Wie der Senat in seinem Urteil vom 14. März 1979 (BSGE 48, 74, 76 f. = SozR 2200 § 1237a Nr. 6 S. 8 f.) für den Bereich der beruflichen Rehabilitation ausgesprochen hat, ist das Erfordernis, daß die Erwerbsfähigkeit des Versicherten voraussichtlich erhalten, wesentlich gebessert oder wiederhergestellt werden kann, entgegen der insoweit mißverständlichen Systematik des § 13 Abs. 1 Satz 1 AVG nicht Voraussetzung für die Bewilligung einer berufsfördernden Leistung zur Rehabilitation, sondern dafür, um die Leistung überhaupt als "berufsfördernd" im Sinne des § 14a AVG ansehen zu können.

  • BSG, 22.09.1981 - 1 RJ 12/80

    Leistungsvoraussetzung nach § 1236 Abs 1 RVO - berufsfördernde Leistungen

  • BSG, 17.07.1985 - 1 RA 11/84

    Finalprinzip der Rehabilitation - Zuständigkeit bei Behandlung in Kur- oder

  • BSG, 22.09.1981 - 1 RA 11/80

    Arbeitsplatzgestaltung - Erstattungsanspruch nach § 6 Abs 3 RehaAnglG -

  • BSG, 03.11.1994 - 13 RJ 77/93

    Berufsschutz - Außerhalb - Geltungsbereich - Einschränkung

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.03.2005 - L 10 RJ 165/04

    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Umschulung zur Busfahrerin -

  • BSG, 27.02.1980 - 1 RJ 4/79

    Kraftfahrzeughilfe im Rahmen berufsfördernder Rehabilitationsmaßnahmen

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.06.2017 - L 29 AL 17/14

    Besondere Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Förderfähigkeit einer

  • BSG, 16.12.1993 - 13 RJ 21/93

    Kostenübernahme für eine Maßnahme im Arbeitstrainingsbereich

  • LSG Berlin, 08.06.2005 - L 17 RJ 58/04

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - berufliche Rehabilitation - persönliche

  • BSG, 23.06.1982 - 9b/8 RU 26/81

    Rechtsanspruch Unfallverletzter auf Berufshilfe; Förderung von Unfallgeschädigten

  • SG Karlsruhe, 13.03.2013 - S 16 R 3178/12

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Bezugsberuf nach längerer

  • BSG, 17.02.1982 - 1 RJ 102/80

    Zeitlich unbeschränkte Gewährung einer Erwerbsunfähigkeitsrente; Prognose über

  • BSG, 29.03.1990 - 4 RA 54/89

    Zuständigkeit für eine berufsfördernde Rehabilitationsleistung bei

  • LSG Hessen, 29.05.2018 - L 2 R 50/17

    Anspruch auf Zuschuss für einen orthopädischen Bürostuhl im Rahmen von Leistungen

  • BSG, 20.06.1984 - 7 RAr 45/83

    Kraftfahrzeughilfeanspruch einer Behinderten zur Erreichung ihres Arbeitsplatzes

  • LSG Bayern, 24.03.2010 - L 20 R 79/08

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - vorläufige Leistungsgewährung -

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.03.2005 - L 1 RA 196/04

    Berufliche Rehabilitation - Erwerbsfähigkeit der letzten ausgeübten Tätigkeit -

  • SG Dresden, 17.12.2009 - S 24 KN 1653/09

    Anspruch auf Ausstattung des Arbeitsplatzes mit behinderungsbedingt nötigen

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.11.2005 - L 10 RJ 183/04

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - persönliche Voraussetzungen -

  • SG Freiburg, 09.07.2004 - S 9 AL 2219/03

    Förderung der beruflichen Weiterbildung - mündliche Zusicherung von

  • SG Ulm, 09.01.2007 - S 11 R 2108/06

    Berufsbedingte Mehrkosten für ein digitales Hörgerätes - Festbetrag -

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