Volltextveröffentlichungen (2)

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Papierfundstellen

• BSGE 5, 267
• NJW 1957, 1815

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 25.06.1957 - 9 RV 864/55

  Der in NRW 1953 gezahlte Unterhaltszuschuß ist sonstiges Einkommen iSd BVG § 33

  Auszug aus BSG, 31.07.1957 - 9 RV 372/54

  der Entscheidung des erkennenden Senats vom 250 Juni 1957 (9 RV 864/55) " '.

• SG Berlin, 21.08.2013 - S 205 AS 15021/11

  Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und …

  Das ist anzunehmen bei solchen Fehlern, die unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der Persönlichkeit des Betroffenen und seines Verhaltens (BSGE 5, 267 = NJW 1957, 1815) augenfällig sind (…Schütze, aaO).
• LSG Sachsen, 03.07.2003 - L 3 AL 183/01

  Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe und Forderung der Erstattung des …

  Bei der Frage, ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist im Sozialrecht ein subjektiver Sorgfaltsbegriff zu Grunde zu legen, d.h. der Betroffene muss unter Berücksichtigung seiner individuellen Einsichts- und Urteilsfähigkeit seine Sorgfaltspflichten in einem das gewöhnliche Maß übersteigenden Ausmaß verletzt haben (BSGE 5, 267, 269;… BSG SozR 4100 § 152 Nr. 3; BSG, Urteil vom 08. Februar 2001 - B 11 AL 21/00 R).

  Ob ein Kennenmüssen zu bejahen ist, muss unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der Persönlichkeit des Betroffenen, entschieden werden (BSGE 5, 267).

• LSG Sachsen, 08.03.2001 - L 3 AL 8/00

  Rechtmäßigkeit eines Aufhebungsbescheides und Erstattungsbescheides der Beklagten …

  Bei der Frage, ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist ein subjektiver Sorgfaltsbegriff zugrunde zu legen, d. h. der Betroffene muss unter Berücksichtigung seiner individuellen Einsichts- und Urteilsfähigkeit seine Sorgfaltspflichten in einem das gewöhnliche Maß übersteigenden Ausmaß verletzt haben (BSGE 5, 267, 269;… BSG SozR 4100 § 152 Nr. 3).

  Ob grobe Fahrlässigkeit zu bejahen ist, muss unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der Persönlichkeit des Betroffenen entschieden werden (BSGE 5, 267).

 
• LSG Sachsen, 22.05.2001 - L 3 AL 106/00

  Vorliegen einer fehlerhaften Anhörung; Nachholung einer Anhörung im …

  Bei der Frage, ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist ein subjektiver Sorgfaltsbegriff zu Grunde zu legen, d.h. der Betroffene muss unter Berücksichtigung seiner individuellen Einsichts- und Urteilsfähigkeit seine Sorgfaltspflichten in einem das gewöhnliche Maß übersteigendem Ausmaß verletzt haben (BSGE 5, 267, 269;… BSG SozR 4100 § 152 Nr. 3).

  Ob grobe Fahrlässigkeit zu bejahen ist, muss unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der Persönlichkeit des Betroffenen entschieden werden (BSGE 5, 267).

• LSG Sachsen, 08.02.2001 - L 3 AL 99/00

  Teilweise Rücknahme und Erstattung von Arbeitslosengeld wegen einer fehlerhaft zu …

  Bei der Frage, ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist im Sozialrecht ein subjektiver Sorgfaltsbegriff zugrunde zu legen, d. h. der Betroffene muss unter Berücksichtigung seiner individuellen Einsichts- und Urteilsfähigkeit seine Sorgfaltspflichten in einem das gewöhnliche Maß übersteigenden Ausmaß verletzt haben (BSGE 5, 267, 269;… BSG SozR 4100 § 152 Nr. 3).

  Ob ein Kennenmüssen zu bejahen ist, muss unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der Persönlichkeit des Betroffenen entschieden werden (BSGE 5, 267).

• LSG Sachsen, 24.01.2001 - L 3 AL 87/99

  Rechtmäßigkeit eines Aufhebungsbescheides und Erstattungsbescheides wegen …

  Bei der Frage, ob grobe Fahrlässigkeit gegeben ist, ist ein subjektiver Sorgfaltsbegriff zu Grunde zu legen, d.h. der Betroffene muss unter Berücksichtigung seiner individuellen Einsichts- und Urteilsfähigkeit seine Sorgfaltspflichten in einem das gewöhnliche Maß übersteigendem Ausmaß verletzt haben (BSGE 5, 267, 269;… BSG SozR 4100 § 152 Nr. 3).

  Ob grobe Fahrlässigkeit zu bejahen ist, muss unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der Persönlichkeit des Betroffenen entschieden werden (BSGE 5, 267).

• LSG Sachsen, 24.10.2002 - L 3 AL 191/00
  Bei der Frage, ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist im Sozialgericht ein subjektiver Sorgfaltsbegriff zu Grunde zu legen, d. h. der Betroffene muss unter Berücksichtigung seiner individuellen Einsichts- und Urteilsfähigkeit seine Sorgfaltspflichten in einem das gewöhnliche Maß übersteigenden Ausmaß verletzt haben (BSGE 5, 267, 269;… BSG SozR 4100 § 152 Nr. 3, BSG, Urteil vom 02.08.2001 - Az: B 11 AL 21/00 R).

  Ob ein Kennenmüssen zu bejahen ist, muss unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der Persönlichkeit des Betroffenen, entschieden werden (BSGE 5, 267).

• LSG Sachsen, 12.12.2001 - L 3 AL 42/99

  Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe auf Grund einer Säumniszeit von …

  Der Betroffene muss unter Berücksichtigung seiner individuellen Einsichts- und Urteilsfähigkeit, die Sorgfaltspflichten in einem das gewöhnliche Maß übersteigendem Ausmaß verletzt haben (BSGE 5, 267, 269).
• LSG Sachsen, 07.12.2000 - L 3 AL 21/99

  Teilweise Rücknahme der Bewilligung von Unterhaltsgeld mit diesbezüglicher …

  Bei der Frage, ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist ein subjektiver Sorgfaltsbegriff zu Grunde zu legen, d.h. der Betroffene muss unter Berücksichtigung seiner individuellen Einsichts- und Urteilsfähigkeit seine Sorgfaltspflichten in einem das gewöhnliche Maß übersteigenden Ausmaß verletzt haben (BSGE 5, 267, 269;… BSG SozR 4100 § 152 Nr. 3).
• LSG Baden-Württemberg, 06.10.2010 - L 2 AS 379/10
  Das ist anzunehmen bei solchen Fehlern, die unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der Persönlichkeit des Betroffenen und seines Verhaltens (BSGE 5, 267 = NJW 1957, 1815) augenfällig sind.
• LSG Sachsen, 12.12.2001 - L 3 AL 45/99

  Zeitweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe auf Grund einer …
• LSG Sachsen, 22.11.2001 - L 3 AL 34/00

  Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung von Arbeitslosengeld; Veränderung in …
• BSG, 30.08.1960 - 9 RV 854/57

  Rechtsfolgen bei rückwirkender Gewährung von wiederkehrenden Leistungen - …
• SG Stade, 28.10.2008 - S 6 AL 227/06
• SG Itzehoe, 13.05.2013 - S 29 AS 1175/11

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen …
• BSG, 30.06.1965 - 11 RV 648/61
• LSG Baden-Württemberg, 01.10.1958 - L 7a V 842/57