Rechtsprechung
   BSG, 21.10.1981 - 6 RKa 6/79   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,6645
BSG, 21.10.1981 - 6 RKa 6/79 (https://dejure.org/1981,6645)
BSG, Entscheidung vom 21.10.1981 - 6 RKa 6/79 (https://dejure.org/1981,6645)
BSG, Entscheidung vom 21. Januar 1981 - 6 RKa 6/79 (https://dejure.org/1981,6645)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Punktwertregelung für Prothetikleistungen; Notwendigkeit eines Vermittlungsvorschlags durch das Bundesschiedsamt; Vergütung der Versorgung in so genannten "Fremdarztfällen"; Einhaltung der gesetzlichen Grenzen des Ermessens; Berechnung der Vergütung bei der Versorgung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BSGE 52, 253
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 01.12.1998 - 5 C 17.97

    Bedarfsdeckungsgrundsatz, Beachtung bei Pflegevereinbarungen in der Sozialhilfe;

    In ähnlicher Weise hat das Bundessozialgericht die Funktion des Schiedsamtes nach § 368 h RVO als "Schlichtung, nicht ... Rechtsfindung" gekennzeichnet (BSGE 20, 73 ), dessen Spruch die Rechtswirkung einer vertraglichen Vereinbarung habe (BSGE 52, 253 ).
  • BSG, 13.08.2014 - B 6 KA 6/14 R

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen - Voraussetzungen für eine Festsetzung

    Dieser Mangel konnte auch nicht in entsprechender Anwendung des § 295 Abs. 1 ZPO geheilt werden, weil gemäß § 295 Abs. 2 ZPO nur Verfahrensfehler behoben werden können, auf deren Einhaltung die Beteiligten verzichten können (vgl dazu BSGE 51, 58, 60 ff = SozR 2200 § 368h Nr. 3 S 4 ff; BSGE 52, 253 = SozR 2200 § 368g Nr. 9 S 12).
  • BSG, 04.07.2018 - B 3 KR 21/17 R

    Rechtmäßigkeit eines Schiedsspruchs

    Für Schiedsverfahren, die einer sozialgerichtlichen (wenn auch eingeschränkten) Kontrolle unterliegen, gilt § 295 Abs. 1 ZPO iVm § 202 SGG entsprechend (dazu vgl BSG Beschlüsse vom 27.6.2012 - B 6 KA 65/11 B - Juris RdNr 39; vom 25.8.1999 - B 6 KA 19/99 B - Juris RdNr 5; BSGE 51, 58, 59 f = SozR 2200 § 368h Nr. 3 S 3 ff; BSGE 52, 253 = SozR 2200 § 368g Nr. 9 S 12; BSGE 116, 280 = SozR 4-2500 § 87a Nr. 2, RdNr 34) .
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