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   BSG, 24.02.1982 - 2 RU 59/81   

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https://dejure.org/1982,4586
BSG, 24.02.1982 - 2 RU 59/81 (https://dejure.org/1982,4586)
BSG, Entscheidung vom 24.02.1982 - 2 RU 59/81 (https://dejure.org/1982,4586)
BSG, Entscheidung vom 24. Februar 1982 - 2 RU 59/81 (https://dejure.org/1982,4586)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Keine Wechselwirkung zwischen Beitrag und Leistung in der gesetzlichen Unfallversicherung - Weitergeltung des RAMErl von 1941

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berechnung des Übergangsgeldes; Unfallversicherung; Bemessungszeitraum; Nachtarbeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 53, 133
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 23.07.2015 - B 2 U 9/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - höhere Verletztenrente gem § 59 Abs 1 SGB 7 -

    Die auch vom LSG und dieser Literatur zitierte Rechtsprechung des Senats, die einer solchen Geltung der ArEV entgegenstehen soll (BSG vom 27.11.1985 - 2 RU 23/85 - SozR 2200 § 571 Nr. 24; BSG vom 24.5.1984 - 2 RU 11/83 - HV-Info 1984, Nr. 13; BSG vom 24.2.1982 - 2 RU 59/81 - BSGE 53, 133 = SozR 2200 § 560 Nr. 10; BSG vom 21.2.1980 - 5 RKnU 1/78 - BSGE 50, 9 = SozR 2200 § 571 Nr. 16) , ist ausschließlich zum Recht der RVO ergangen und betraf ausnahmslos Sachverhalte, die nach dem Rechtszustand vor Inkrafttreten der ArEV im Jahre 1977 zu beurteilen waren.

    Die Regelung des § 3 ArEV wurde vom erkennenden Senat sodann auch ausdrücklich gebilligt und gerade kompetenzrechtlich nicht beanstandet (BSG vom 24.2.1982 - 2 RU 59/81 - BSGE 53, 133 = SozR 2200 § 560 Nr. 10, RdNr 18 f) .

  • BSG, 08.09.1993 - 14a RKa 7/92

    Kassenzahnärztliche Versorgung - Amalgam

    Das Außerkrafttreten der gesetzlichen Grundlage hat grundsätzlich nicht zur Folge, daß auch die zuvor aufgrund der Ermächtigung erlassenen untergesetzlichen Vorschriften außer Kraft treten (BSGE 53, 133, 136 [BSG 24.02.1982 - 2 RU 59/81] = SozR 2200 § 560 Nr. 10; BSGE 18, 65, 68 = SozR Nr. 35 zu § 165 RVO).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2015 - L 7 KA 44/11

    Arzneimittel-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses - Beanstandung -

    Dieser Auffassung ist auch der 2. Senat des BSG (Urteil vom 24. Februar 1982 - 2 RU 59/81 -, juris) beigetreten.
  • BSG, 27.11.1985 - 2 RU 23/85

    Anpassung der Rente - Unfallversicherung - Höchstgrenze - Rentenberechnung -

    Wegen der Steuerfreiheit der Ministerialzulage waren von ihr auch keine Beiträge zur Krankenversicherung und zur Rentenversicherung der Angestellten zu entrichten (vgl BSGE 53, 133, 139).
  • BSG, 24.05.1984 - 2 RU 11/83
    9, 10; 53, 133, 13a; Brackmann.

    Dieser Auffassung hat der erkennende Senat bereits zugestimmt (BSGE 53, 133, 135, betreffend Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.05.2009 - L 7 KA 1012/05

    Vertragszahnärztliche Versorgung - Degressionsregelung - Wirksamkeit -

    Dieser Auffassung ist der 2. Senat des BSG in seinem Urteil vom 24. Februar 1982 (- 2 RU 59/81-, zitiert nach juris) beigetreten.
  • BSG, 16.02.1989 - 4 RA 2/88

    Arbeitsentgelt iS. von § 18f Abs. 1 AVG

    Deshalb hat nicht nur das BSG in dem genannten Urteil (SozR 2200 § 1241f Nr. 2 S 3) ausgeführt, bezüglich des Begriffes "Arbeitsentgelt" sei nach dem gegenwärtigen Rechtszustand auf die Legaldefinition des § 14 SGB 4 zurückzugreifen (dort handelte es sich allerdings noch um einen Bezugszeitraum vor Inkrafttreten des SGB 4); auch in der Literatur wird - soweit ersichtlich - hierzu keine Gegenmeinung vertreten (vgl BSG aaO; ferner für die Unfallversicherung BSGE 53, 117 und 53, 133; für das Gebiet der Arbeitsförderung: Urteil vom 3. September 1988 - 11/7 RAr 73/87).
  • BSG, 28.02.1984 - 12 RK 8/83

    Berechnung der Beiträge zur Unfall- und Krankenversicherung für Seeleute -

    Der genannte Erlaß ist deshalb zutreffend auch nach dem Kriege als weiterhin gültiges Recht angesehen worden (vgl. BSGE 53, 133, 135 f) [BSG 24.02.1982 - 2 RU 59/81].
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